Senator John McCain: "Der wichtigste Job meines Lebens"
Auch der dritte Anlauf zur Abwicklung der Gesundheitsreform ist gescheitert. Der todkranke Republikaner McCain stellt sich im Senat gegen seine Partei. Ein Kommentar.
Mit dem Vaterland, schrieb Polens Nationaldichter Adam Mickiewicz, sei es wie mit der Gesundheit: Nur der wisse sie wahrhaft zu schätzen, der sie verlor. In existenzieller Not wird der Blick plötzlich klar. Was wichtig ist im Leben und was eitle Nebensache.
Eine solche Rede über das Wesentliche, über Ethos und Verantwortung hat der Republikaner John McCain im US-Senat gehalten. Er wurde in dieser Woche zur dominierenden Figur im parteipolitischen Streit um das Gesundheitswesen. Im Geist der Überparteilichkeit stellte er sich gegen seine Partei. In der Nacht zu Mittwoch hatte er einen bewegenden Auftritt, mit dem er sein politisches Vermächtnis hinterließ. In der Nacht zu Freitag gab er die entscheidende Stimme ab, mit dem auch der dritte Anlauf zur Abwicklung der Obama-Gesundheitsreform blockiert wurde.
Sein Leben ist bedroht - und die politische Kultur des Vaterlands
Die Rede war nicht lang, rund 15 Minuten. Aber wer McCain sieht und hört, wird die Wirkung spüren. Dieses Vermächtnis gilt nicht nur für die USA. Auch anderswo sollten Staats- und Regierungschefs, Parlamentarier und Verantwortungsträger sich die Botschaft zu Herzen nehmen.
Der 80-Jährige ist dabei, beides zu verlieren: das Leben und sein geliebtes Vaterland. Kurz zuvor wurde ein Gehirntumor bei ihm entdeckt. Mit Galgenhumor spricht er über die Narbe über seinem linken Auge. Zugleich sieht er die politische Kultur in den USA vor die Hunde gehen. Zu viel Lagerspaltung, zu wenig Verantwortung für das Land und die Bürger.
Er schiebt es nicht auf den aktuellen Präsidenten Donald Trump oder Vorgänger Barack Obama aus dem Gegenlager. Er bekennt sich zur Mitschuld und redet seinen 99 Senatskollegen ins Gewissen.
"Auch ich trage Schuld am Niedergang"
„Beide Seiten haben dies zugelassen. Wir alle waren am Niedergang beteiligt. Auch ich ganz sicherlich. Manchmal ließ ich meine Leidenschaft über die Vernunft siegen. Manchmal machte ich es schwerer, eine gemeinsame Lösung zu finden, weil ich einen Kollegen zu hart angegriffen habe. Manchmal wollte ich gewinnen um des Gewinnens willen und nicht mit dem Ziel einer besseren Politik.“
Der Senat ist das ausgleichende Element in der US-Politik. Dort sind am ehesten überparteiliche Kompromisse möglich. Als McCain vor 30 Jahren dorthin kam, entsprach der Senat zwar auch nicht diesem Idealbild, aber er war näher dran als heute. Es sei ein Kardinalfehler, wenn eine Partei versuche, der anderen ihren Willen aufzuzwingen, sagt er. Die Senatoren sollen aufeinander zugehen, ihre unterschiedlichen Überzeugungen respektieren und Lösungen finden, die den Alltag der Bürger verbessern. „Wir sind dazu imstande. Wir haben es erlebt.“ In diesem Sinne sei der Senat „der wichtigste Job meines Lebens“.
Er ermöglicht die Debatte, stimmt aber gegen seine Partei
Die verfahrene Gesundheitspolitik ist ein Paradebeispiel. Die Demokraten haben 2010 Obamacare durchgesetzt, ohne eine einzige Stimme der Republikaner. Heute wollen die Republikaner dies zurückdrehen, ohne Rücksicht auf die Demokraten. Der Senat muss den Weg zu einer überparteilichen Lösung weisen, verlangt McCain.
In diesem Geist hat er in der Nacht zu Mittwoch die entscheidende Stimme für die Eröffnung der Debatte beigesteuert. Danach aber hat er gegen jeden einseitigen Vorschlag seiner Partei gestimmt, auch in der Nacht zu Freitag. Denn die meisten seiner republikanischen Senatskollegen und Präsident Trump haben ihren einseitigen Kurs nicht verlassen. Der führte nun in eine mehrfache Niederlage. McCain sei Dank.