Machtkampf in Belarus: „Wenn die Spezialeinheit kommt, musst du rennen“

Die Striemen am Rücken, auf den Beinen und Armen sind noch Tage danach zu sehen. Mit Stöcken, Fäusten, Stiefeln sollen die Polizisten auf ihn eingeprügelt haben. „Wir mussten durch die sogenannte Gasse laufen“, sagt Artjom Pronin. „Die Beamten standen Spalier – nacheinander schlug jeder von ihnen zu.“

Sie hätten Pronin in eine Zelle in der Okrestina gebracht, dem Untersuchungsgefängnis in der gleichnamigen Straße in Minsk. Die Nacht habe er mit den Händen auf dem Rücken verbringen müssen, das Gesicht zur Wand. „Sie behandelten uns wie Knechte, die gegen den Zaren rebelliert hatten“, sagt Pronin. Auf 15 Tage Haft, wie sie für Demonstranten in diesen Wochen üblich sind, habe er sich eingestellt. Er wurde am nächsten Tag entlassen.

Volle Straßen, nervöse Polizisten in Minsk - und Soldaten

Pronin, 39 Jahre alt, Künstler, sitzt an einem Tag vor zwei Wochen in seiner Wohnung in Minsk, der belarussischen Hauptstadt. In einem Videotelefonat berichtet er von den Protesten, die seit der Präsidentschaftswahl am 9. August seine Heimat zu erschüttern scheinen, von vollen Straßen, nervösen Polizisten – fast 30 Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion, zweieinhalb Dekaden nach Präsident Alexander Lukaschenkos Machtantritt.

Lukaschenko, innenpolitisch hart, außenpolitisch von Russland abhängig, ist angeschlagen. Er gewann die Wahl mit offiziell 80 Prozent der Stimmen. Auftritte inmitten jubelnder Mengen gibt es nicht mehr, zuletzt zeigte sich der Staatschef mit Schutzweste und Maschinenpistole im Fernsehen, begleitet nur von seinem Sohn. Für einen vom Volk geliebten Herrscher fehlt offenbar das Volk.

An den Märschen gegen Lukaschenko beteiligten sich zuletzt allein in Minsk 150.000 Demonstranten, das ist zumindest die Zahl, die die Opposition nennt – und die Regierung gab offenbar angesichts der Massen keine eigenen Zahlen heraus. Am Straßenrand standen nicht nur Polizisten, auch Soldaten.

Jedes Wochenende gibt es Hunderte Festnahmen. Darüber was auf Polizeiwachen und in Gefängnissen geschieht, gibt es wenig verlässliche Informationen. In Internetforen der Opposition wird von Vergewaltigungen und ins Koma geprügelten Gefangenen berichtet. Auch Pronins Aussagen lassen sich kaum überprüfen, passen aber zu den Berichten anderer Gefangener.

Trotz der Härte, auf die Lukaschenko setzt, scheint die Bewegung ungebrochen. Meist sind es jüngere Städter, die auf die Straßen gehen. Auf dem Land waren Belarussen gegenüber der Regierung immer loyaler, so wie Beschäftigte in Ämtern und Staatsbetrieben auch. Doch auch in den Fabriken, die Lukaschenko vor russischen Oligarchen und westlicher Konkurrenz schützte, wird der Präsident unbeliebter.

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Proteste gab es im Düngemittelwerk Belaruskali, der Raffinerie Naftan und in Minsks legendärem Traktorenwerk, das schon in der Sowjetunion die dort und in den sozialistischen Bruderstaaten begehrten Landmaschinen der Marke „Belarus“ baute. Am Steuer jener Kolosse saß auch Präsident Lukaschenko öfter, um sich als Mann aus dem Volke den Massen zu empfehlen.

„Die Lage spitzt sich nun auch im Privaten zu“, sagt Pronin. „Für oder gegen Lukaschenko?! Ich lösche Freunde auf Facebook, die versuchen, die Situation zu rechtfertigen, die zur Versöhnung mit dem Regime aufrufen.“

Am Montag traf Lukaschenko im russischen Sotschi Wladimir Putin. Die Spannungen zwischen ihm und dem Kremlchef wuchsen zuletzt, auch weil Lukaschenko seit der Annexion der Krim 2014 all zu viel Einfluss des Nachbarn fürchtet. Lukaschenkos Staat verfügt kaum über Rohstoffe, er ist abhängig von Russlands Erdgas. Putin sagte Lukaschenko einen Kredit von 1,3 Milliarden Euro zu. Zugleich forderte er, die Krise in Belarus müsse ohne ausländische Einmischung auf „ruhige Weise“ im Dialog gelöst werden.

„Hier habe ich Kunden, woanders müsste ich Teller waschen“

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion wanderten viele Belarussen aus. Pronins Schwester lebt in London, sein Bruder in Tel Aviv, 2015 zog er selbst nach Israel, wie Millionen Sowjetbürger mit jüdischen Vorfahren vor ihm. Nach einem Jahr kehrte er zurück. Er wolle nicht nur seine Tochter, von deren Mutter er getrennt lebt, aufwachsen sehen. Als Künstler ist er in Minsk erfolgreich: „Hier habe ich Kunden, woanders müsste ich mit Tellerwaschen anfangen.“

Pronin malt für Unternehmer, für Ministerien. Er hat Sergej Schoigu, heute russischer Verteidigungsminister, porträtiert – das Bild schenkten die Minsker Regierenden ihren Moskauer Kollegen. „Mit einem Porträt drücke ich keine politischen Ansichten aus“, sagt Pronin. Dass er immer die Opposition gewählt und zugleich Staatsaufträge erhalten habe, sei kein Widerspruch. Zudem sei Belarus bis zum Sommer eine sanfte Diktatur gewesen, nur wer provozierte, bekam Ärger.

Belarus blieb einiges erspart - auch dank Lukaschenko

Die sanfte Diktatur hatte im Inneren tatsächlich lange wenig Feinde. Das hat damit zu tun, dass den Belarussen das ultrakapitalistische Elend und die ethnoreligiösen Kriege anderer Ex-Sowjetrepubliken erspart blieben.

Alexander Lukaschenko, 66, ist Agrarökonom, leitete in der Sowjetunion eine Kolchose. Nach den Wendewirren machte er gegen die Korruption mobil. Er galt nach seiner Wahl 1994 als derjenige, der das Chaos verhinderte, das in den Nachbarländern herrschte. Krieg wie in der Ukraine, Georgien, Moldau gab es in Belarus nicht.

Auch vor steigenden Mieten, Massenarbeitslosigkeit, mafiösen Banden mussten sich Belarussen weniger fürchten als ihre russischen Nachbarn. Bis heute privatisierte Lukaschenko viele Betriebe nicht – was russische Oligarchen ärgert, die sich für die Kaliwerke interessieren.

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Dass Belarus 30 Jahre lang stabiler war als andere Ex-Sowjetrepubliken, hat auch damit zu tun, dass nirgendwo im sozialistischen Reich das Nationale so überwunden war wie in dieser Teilrepublik. Im Alltag sprechen die meisten der 9,5 Millionen Bewohner Russisch – so wie Artjom Pronin –, auch wenn sich die meisten nicht als Russen bezeichnen.

Belarus musste nach der Besatzung durch die Nazis völlig neu aufgebaut werden. Minsk wurde zur sozialistischen Musterstadt, die Region zum Zentrum der Naturwissenschaften. Noch heute bildet Belarus Chemiker, Ingenieure, Programmierer aus. McDonald’s, Hugo Boss, IT-Start-ups, Clubs – alles da. Bis zuletzt sagten Oppositionelle, dass die Hälfte des Volkes wohl hinter Lukaschenko stehe.

Lukaschenko hat einst zugegeben, dass er Wahlergebnisse fälscht

Vor der Präsidentschaftswahl waren oppositionelle Kandidaten bedroht worden, einige inhaftiert. Swetlana Tichanowskaja, die Ehefrau des populären Bloggers Sergej Tichanowski, sprang für ihren Mann ein – ohne Programm, mit nur einer Forderung: freie, faire Wahlen. Heute lebt sie im litauischen Exil.

Dass er wisse, dass man Wahlergebnisse fälschen kann, hatte Lukaschenko längst zugegeben. Der russischen Zeitung „Iswestija“ sagte er 2006, er habe das damalige Ergebnis nach unten korrigiert, weil ihm der Westen signalisiert hatte, die hohe Zustimmungsrate sei verdächtig: „93,5 Prozent haben für mich gestimmt. Aber wir haben 83 Prozent daraus gemacht.“

Pronin sagt, es sei das Regime selbst, das die Proteste in diesem Sommer anfachte. Auch wegen des Umgangs der Regierung mit der Coronapandemie wuchs das Misstrauen – der Präsident empfahl seinem Volk, das Virus durch Wodka zu bekämpfen.

Als die Wahllokale am 9. August schlossen, gab es keine Hochrechnungen, stattdessen tauchte die Spezialeinheit „Omon“ auf: schwarze Uniformen, Masken, Helme. „Alle wissen“, sagt Pronin. „wenn die Omon kommt, musst du rennen.“ Einige internationale Reporter waren da, machten Bilder.

Artjom Pronin machte in der Chatgruppe seines Minsker Wohnblocks, in der es sonst um Nachbarschaftsbelange geht, eine Wahlumfrage: 160 der 270 Mietparteien hätten daran teilgenommen, sagt Pronin, davon 95 Prozent für Swetlana Tichanowskaja gestimmt. Er habe dann ein Plakat der Oppositionskandidatin in den Hauseingang gehängt.

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„Belarus war für mich immer ein Ort, an dem ich zwar lebe – aber es gab kein Gemeinschaftsgefühl. Das hat sich geändert“, sagt Pronin. „Während der Proteste hat sich sogar die Beziehung zu meiner Ex-Frau verbessert.“

Unabhängigkeit, faire Neuwahlen, Freiheit für politische Gefangene

Inzwischen tragen Zehntausende die weiß-rot-weiße Fahne, die vor dem Sommer noch als nationalistischer Kitsch galt. Weiß-rot-weiß war zur kurzen Unabhängigkeit 1917, dann noch einmal Anfang der 90er Jahre die Landesflagge, bevor Lukaschenko auf die rot-grüne Ästhetik der Sowjetzeit setzte. Anders als bei den Massenprotesten in der Ukraine sind EU-Fahnen in Belarus kaum zu sehen. Die Bewegung will einen eigenen Weg gehen, fordert faire Neuwahlen und die Freiheit der politischen Gefangenen.

Maria Kolesnikowa, 38, ist die bekannteste unter den Demonstranten. Anfang September hatten Geheimdienstler versucht, die Oppositionsführerin, die lange in Deutschland lebte, über die Südgrenze in die Ukraine abzuschieben. Sie weigerte sich, zerriss wohl ihren Pass. Seitdem sitzt sie in Schodsina, nördlich von Minsk, in Haft.

Die Bewegung hat inzwischen auch andere prominente Helfer. Belarus’ früherer Kulturminister und einstiger Botschafter in Warschau und Paris hat sich dem Vorstand des oppositionellen Koordinierungsrates angeschlossen.

„Vielleicht hilft nur ein wirtschaftlicher Kollaps“

„Ich habe gehofft, dass weitere einflussreiche Leute aus Lukaschenkos Umfeld die Seiten wechseln“, sagt Pronin. Bislang aber wirke die Front um die Regierung geschlossen. „Vielleicht hilft nur ein wirtschaftlicher Kollaps. Die Sicherheitskräfte machen das ja alles mit, weil sie gutes Geld verdienen.“

Die Finanzen des Landes hängen vom Kalkül des großen Nachbarn Russland ab. Und bei allem Hader mit Lukaschenko möchte Wladimir Putin das Land offenkundig als Verbündeten halten, schon weil Russlands bedeutsame Ostsee-Exklave Kaliningrad sonst noch schwieriger zu erreichen wäre. Kaliningrad ist von den Nato-Staaten Polen und Litauen umgeben – in Belarus stehen russische Truppen.

Weil die Massen der Regierung nicht mehr gewogen, weil die Ressourcen in Belarus knapp sind, gelingt es Lukaschenkos Beamten nicht, allen Protest zu unterdrücken. Deshalb aber suche das Regime einen Mittelweg, beobachten Oppositionelle. „Die Leute sollen genug Angst haben, damit sie nicht protestieren“, sagt Artjom Pronin. „Aber zugleich nicht so brutal unterdrückt werden, dass sie wegwollen.“ Er habe Angst, dass das noch einige Jahre funktionieren könnte. „Nach der Wahl dachten wir, in einem Monat haben wir’s geschafft“, sagt Pronin. „Nun denke ich, es dauert sechs Monate. Oder ein Jahr, zwei?“

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