Raed Saleh und SPD vor Berlin-Wahl: Der Mann, der Michael Müller gefährlich werden kann
Damals lachten sie – auch in seiner Partei. Als Raed Saleh mit zittriger Stimme vom Zettel las: „Ich will Regierender Bürgermeister werden!“ Nun feixt keiner mehr. Verliert die SPD, könnte seine Zeit gekommen sein. Unser Blendle-Tipp.
Ein stämmiger Kerl, arabischer Herkunft, in Jeans und gelbem Hemd, steht etwas verloren im Raum herum. Raed Saleh eilt auf ihn zu und schüttelt dem Besucher fest die Hand. „Alles gut?“ Der Mann lacht – na ja, soweit. „Hamdullah“, sagt Saleh. Gott sei Dank! Er spricht auch arabisch, und er weiß, wie die Leute über die da oben denken – und wie sie strampeln müssen, um jeden Tag über die Runden zu kommen.
Salehs Wahlkreisbüro kann sich sehen lassen, Spandauer Altstadt, Erdgeschoss eines stilvoll sanierten Ackerbürgerhauses aus dem 16. Jahrhundert. Fast triumphierend zeigt der Berliner SPD-Fraktionschef auf die vollen Ablagekörbe: Dutzende Beschwerden, Hinweise und Hilferufe, täglich kommen neue hinzu. 1995 ist Saleh in die SPD eingetreten, er wolle „Sprachrohr für die einfachen Menschen“ sein, sagt er. „Der Stachel im Fleisch der reichen, mächtigen Lobbyisten.“
Ein pompöser Satz. Aber Saleh meint es ernst. Im Café Charlotte, nicht weit vom Spandauer Markt, serviert die Kellnerin, ohne vorher fragen zu müssen, einen schwarzen Tee mit Minze. Hier kennt man ihn. In Spandau liegt sein Wahlkreis, den Saleh bei der Abgeordnetenhauswahl am 18. September wieder gewinnen will. Spandau ist auch seine Heimat, hier ist er als Sohn eines palästinensischen Gastarbeiters aufgewachsen und später Politiker geworden. „Der Lobbyismus“, sagt er nach dem ersten Schluck Tee, „ist das Recht des Stärkeren und setzt sich immer mehr durch.“ Und weil die Politik dem wenig entgegensetze, fühlten sich viele Menschen allein gelassen. Es sei viel Glaubwürdigkeit verspielt worden.
Auch von der SPD. In aktuellen Umfragen stehen die Berliner Sozialdemokraten, die seit 15 Jahren den Regierenden Bürgermeister stellen, bei 21 Prozent. Das wäre, wenn es so käme, für den Landesverband das schlechteste Ergebnis seit 1946. Bei der Wahl vor fünf Jahren kamen die Sozialdemokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Klaus Wowereit noch auf 28,3 Prozent. Jetzt ist nicht einmal sicher, dass die SPD führende Kraft bleibt, CDU und Grüne liegen in den Umfragen dicht auf.
Entsprechend nervös sind die Genossen. Vor allem im Umfeld des SPD-Spitzenmanns Michael Müller, der Regierender Bürgermeister bleiben will. Aber kann er sich dessen sicher sein? Was geschieht, wenn seine Partei tatsächlich bei 21 Prozent landet, wenn sie die Führungsrolle in der Stadt verlieren sollte? Wo liegt die Schmerzgrenze für die Genossen? Werden sie Müller nach der Wahl um jeden Preis halten? Das sind Fragen, die gerade die Spekulationen anheizen, dass der machtbewusste Fraktionschef das Krisenmanagement an sich reißen und selbst die Führung in Partei und Regierung übernehmen könnte.
Die Berliner Grünen, für starke Nerven nicht bekannt, fühlen schon seit Wochen bei Saleh nach ...
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