Wahl zum Abgeordnetenhaus Berlin: Das wird knapp: SPD und CDU fast gleichauf
Eine neue Umfrage sagt für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September ein knappes Rennen zwischen SPD und CDU voraus. Grüne mit Verlusten, AfD mit Gewinn.
Laut Infratest dimap (im Auftrag des RBB und der Berliner Morgenpost) kommt die SPD auf 21 Prozent, dicht gefolgt von der CDU (20 Prozent).
FDP wäre wieder im Parlament
Beide Parteien halten ihren Stimmenanteil vom Juli, während Grüne (17 Prozent) und Linke (16 Prozent) je zwei Prozent verlieren. Der Anteil der AfD (15 Prozent) steigt um zwei Prozent und die FDP erreicht mit leichtem Zugewinn die Fünf-Prozentmarke, damit wären die Liberalen wieder im Landesparlament.
Fortsetzung von Rot-Schwarz wäre unmöglich
Die vom Regierenden Bürgermeister und SPD-Landeschef Michael Müller gewünschte rot-grüne Koalition bleibt damit in weiter Ferne. Eine Fortsetzung von Rot-Schwarz wäre schon rein rechnerisch unmöglich. Nach aktuellem Stand ließe sich eine Regierung in Berlin nur mit einem Dreier-Bündnis schmieden, politisch machbar wäre Rot-Grün-Rot. Theoretisch denkbar wäre noch ein Kenia-Bündnis (SPD, CDU und Grüne). Allerdings signalisierten Sozialdemokraten und Grüne gerade, dass sie an einer Regierung mit der Union kein Interesse haben.
Wenn die Wahl so ausgeht wie es Infratest prognostiziert, wäre dies für die Regierungsparteien SPD und CDU in Berlin das schlechteste Ergebnis seit 1946. Das ist wohl auch das Resultat der fehlenden Zufriedenheit der Berliner mit der Arbeit des Senats. Laut neuer Umfrage liegt die Zufriedenheit für den Regierungschef Müller bei 44 Prozent und für den Innensenator und CDU-Landeschef Frank Henkel bei 28 Prozent.
Wobei Henkel im sommerlichen Ferienmonat August fünf Prozent (im Vergleich zum Juli) hinzugewann, Müller nur zwei Prozent. Aber auch die Grünen können über die jüngste Umfrage nicht jubeln, denn 17 Prozent sind nun mal nicht besser als jene 17,6 Prozent, die sie vor fünf Jahren nach einem ausgesprochen schlechten Wahlkampf erzielten.
Für die AfD wären 15 Prozent allerdings ein Triumph, denn sie könnten mit Stadtratsposten in fast allen Berliner Bezirken und mit mehr als 20 Sitzen im Abgeordnetenhaus rechnen. Ob sich die Wähler davon beeinflussen lassen, dass der SPD-Spitzenkandidat Michael Müller in einem Beitrag für den Tagesspiegel die Wahl zur „Richtungsentscheidung für unsere Stadt“ erklärte, lässt sich nur schwer beurteilen. Voraussichtlich wird es vor dem 18. September noch zwei Umfragen geben. Aber wie Berlin politisch wirklich tickt, werden alle erst am Wahlabend wissen.