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Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD, Mitte), Kultursenator Klaus Lederer (Linke) und Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne).
© Kay Nietfeld/dpa

Ein Jahr Rot-Rot-Grün in Berlin Zustimmung zur Arbeit des Senats auf Tiefstand

An diesem Montag bilanziert der rot-rot-grüne Senat sein erstes Regierungsjahr. Der Berlin-Monitor des Tagesspiegels zeigt: Die Berliner werden immer unzufriedener.

Von Laura Hofmann

Bald jährt sich der Beginn der Regierungszeit von Rot-Rot-Grün in Berlin zum ersten Mal. Am heutigen Montag präsentiert der Senat seine eigene Bilanz. Die CDU hatte am Wochenende bereits vorgelegt und - nicht ganz unerwartet - eine katastrophales Fazit gezogen. Besonders Michael Müllers "unerträgliche Führungsschwäche" als Regierender Bürgermeister wurde beklagt.

In der Tat sind aber auch die Berliner mehrheitlich unzufrieden mit ihrem Senat. Der Berlin-Monitor, eine repräsentative Langzeit-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag des Tagesspiegels, zeigt: 71,5 Prozent bewerten die Arbeit der rot-rot-grünen Regierung negativ. Davon sind 45,4 Prozent "sehr unzufrieden" und 26,1 Prozent "eher unzufrieden".

Dagegen sind nur 22,7 Prozent mit dem Senat zufrieden, davon lediglich 3,5 Prozent "sehr zufrieden".

Bei der Aufschlüsselung der Umfrage nach Altersgruppen zeigt sich, dass besonders ältere Menschen unzufrieden mit der Regierung sind, über die Hälfte (52,5 Prozent) sogar "sehr unzufrieden". Dagegen stehen 36,6 Prozent der 18-bis 29-Jährigen. Zufrieden mit der Regierung sind aber auch unter den Jüngsten nur 28,2 Prozent.

Unter den Personen mit Hauptschulabschluss oder ohne Abschluss sind sogar 48,6 Prozent sehr unzufrieden mit dem Rot-Rot-Grün. Dagegen stehen 43,7 Prozent mit Abitur. Letztere bewerten die Arbeit des Senats am positivsten: 24,8 Prozent sind zufrieden, die große Mehrheit aber auch hier unzufrieden, und zwar 69,6 Prozent.

Insgesamt sinkt die Zustimmung zur Senatsarbeit unter den Berliner kontinuierlich. Dass 45 Prozent der Befragten "sehr unzufrieden" mit der Regierung sind, stellt den schlechtesten Wert für Rot-Rot-Grün in Berlin seit sechs Monaten dar. Im vergangenen Mai waren "nur" 36 Prozent der Befragten "sehr unzufrieden". "Sehr zufrieden" hingegen sind nur noch vier Prozent der Berliner mit der Arbeit ihrer Regierung.

Trotzdem kommt Rot-Rot-Grün bei der Sonntags-Frage noch auf eine Mehrheit, wenn auch nur sehr knapp. 50,3 Prozent würden sich für SPD, Linke oder Grüne entscheiden, wenn am Sonntag Abgeordnetenhauswahl wäre. Das zeigt eine andere Umfrage von Civey. Die SPD kommt nur noch auf 16,3 Prozent und liegt damit deutlich hinter der CDU (21,3 Prozent), der Linken (18,3 Prozent) und nur noch knapp vor den Grünen (15,2 Prozent).

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