Koalitionsverhandlung: Wowereit bekommt seine Kunsthalle
SPD und CDU in Berlin sind sich in Bau- und Verkehrsfragen einig. Das neue Bündnis könnte dem Regierenden sogar einen lang gehegten Wunsch erfüllen - wenn er jemanden findet, der ihn bezahlt.
Berlin bekommt nicht nur eine neue Landesbibliothek, sondern auch eine Kunsthalle. Darauf haben sich SPD und CDU in ihren Koalitionsverhandlungen am Montag geeinigt.
Damit hat sich die SPD bei den strittigen Bauvorhaben durchgesetzt. Vor allem die Kunsthalle, die als Lieblingsprojekt von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit gilt, hatte die Union als zu teuer abgelehnt. Öffentliche Gelder soll es dafür aber nicht geben. Stattdessen wollen die Parteien private Geldgeber finden.
Im Juli hatte der damals noch rot-rote Senat das Prestigeobjekt Wowereits gekippt. Der Regierungschef war in der vergangenen Legislaturperiode auch für die Kulturpolitik verantwortlich.
Baubeginn für die Landesbibliothek soll noch in dieser Legislaturperiode sein. Allerdings wollen SPD und CDU prüfen, ob die auf 270 Millionen Euro geschätzten Baukosten, die aus dem Haushalt kommen sollen, reduziert werden können. CDU-Chef Frank Henkel sprach von einem „guten Kompromiss“.
Dass beide Seiten dafür sind, die Autobahn A100 zu verlängern war bereits vor Beginn der Verhandlungsrunde bekannt. An dieser Frage waren die vorherigen Verhandlungen zwischen SPD und Grünen gescheitert. (mit dpa)