Bundestag, Abgeordnetenhaus und BVV: Wo sind die CDU-Frauen für die Wahlen 2021 in Berlin?
Im kommenden Jahr stehen gleich drei Wahlen an: Die CDU-Kandidaten bringen sich in Position, mögliche Kandidatinnen weniger. Ein Blick in die Bezirke.
Bundestag, Abgeordnetenhaus, Bezirksverordnetenversammlung – im kommenden Jahr werden alle drei neu gewählt, voraussichtlich am selben Tag. In der Berliner CDU stellen sie dafür jetzt die Weichen. Der Landesvorstand hat die Vorgabe gemacht, dass alle Kandidaten bis Ende des Jahres zu nominieren sind. Hört man in die zwölf Kreisverbände hinein, gibt es bei den Vorbereitungen die ein oder andere Eruption.
Jüngstes Beispiel: Der CDU-Generalsekretär Stefan Evers, Mitglied des Abgeordnetenhauses seit 2011, wechselt den Wahlkreis und geht von Charlottenburg-Wilmersdorf nach Treptow-Köpenick. In seinem ursprünglichen Kreisverband, heißt es, habe sich kein Wahlkreis für ihn gefunden, der als „sicher“ gilt. Evers tritt nun also in Alt-Glienicke/Adlershof an die Stelle von Katrin Vogel, die nicht mehr kandidiert. Wodurch zunächst ein Problem verschlimmert wird, das die Berliner CDU-Fraktion schwächt: Sie hat nicht einmal zehn Prozent Frauenanteil. Können die Christdemokraten das an anderer Stelle ausgleichen?
Sie versuchen es, heißt es. Die Gerüchteküche läuft heiß. Besonders spannend wird es in Spandau. Denn dort hat Landeschef Kai Wegner seine Heimat, derzeit Bundestagsabgeordneter. Wenn er Spitzenkandidat wird, was parteiintern als ausgemacht gilt, könnte hier ein anderer antreten und für ein Direktmandat kämpfen. (Bei der letzten Bundestagswahl ging der Wahlkreis allerdings an die SPD).
Heiko Melzer, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU im Abgeordnetenhaus, der länger als heißer Kandidat gehandelt worden ist, scheint nicht zu wollen. Wegner soll sogar den Fraktionschef Burkard Dregger gefragt haben, ob er hier antreten wolle. Dregger, eigentlich politisch in Reinickendorf angesiedelt, will lieber Berliner Innensenator werden, was er erst kürzlich auf einer CDU-Klausurtagung deutlich machte.
Wobei – sollte die CDU in Berlin überhaupt in Regierungsverantwortung kommen – für den Posten des Innensenators auch ein Abgeordnetenhaus-Neuling in Frage kommen könnte: Frank Balzer, langjähriger Bezirksbürgermeister in Reinickendorf, hat dort gezeigt, dass er Führungsstärke besitzt. Dass er ins Abgeordnetenhaus möchte, hat er jüngst bekannt gemacht. Ambitionen aufs Innenressort werden ihm bislang nur nachgesagt – und bis solche Entscheidungen getroffen werden, dauert es noch.
Simon gegen Lawniczak: Kampfkandidatur nicht auszuschließen
Eine Kampfkandidatur könnte es hingegen schon bald in Tempelhof-Schöneberg geben. Hier sind Florian Graf und Roman Simon beheimatet. Ersterer ist Kreischef, zweiterer familienpolitischer Sprecher der Fraktion. Beide wollen wieder kandidieren. Graf ist gesetzt. Gegen Simon könnte Christopher Lawniczak, seit vergangenem Jahr Landesvorsitzender der Jungen Union, antreten. Eine Kampfkandidatur sei nicht auszuschließen, heißt es.
Damit sind auch in Tempelhof-Schöneberg Männer ganz vorne dabei. Auf einem „aussichtsreichen Listenplatz“, heißt es aber, solle Katharina Senge kandidieren. Es dürfte sich um Platz drei handeln. Senge ist Mitarbeiterin in der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Der amtierende Bildungsstadtrat Matthias Steuckardt wird Kandidat der CDU für den Posten des Bezirksbürgermeisters in Tempelhof-Schöneberg.
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In Neukölln möchte Falko Liecke, Stadtrat für Jugend und Gesundheit, die SPD an der Spitze des Bezirksamts ablösen. Liecke ist Mitglied im CDU-Landesvorstand und CDU- Kreischef in Neukölln. Welche Frau aus seinem Kreisverband ins Abgeordnetenhaus kommen solle, verriet er nicht, es solle aber eine kommen.
Er wolle in rund zwei Wochen ein „Gesamtpaket“ an Personalien bekanntmachen. Klar ist aber, dass Christina Schwarzer erneut für den Bundestag kandidieren möchte. Schwarzer lag bei der letzten Wahl zwei Prozentpunkte hinter SPD-Mann Fritz Felgentreu, der nicht wieder antritt.
Damit sieht es insgesamt immer noch mau aus mit dem weiblichen „Nachwuchs“. Aus Steglitz-Zehlendorf will Cornelia Seibeld wieder ins Abgeordnetenhaus. Hier ändert sich ohnehin nicht viel, es ist einer der wenigen Kreisverbände, über den es – derzeit – keine Gerüchte gibt. Kreisvorsitzender Thomas Heilmann will wieder in den Bundestag. Von den sechs Abgeordneten des Landesparlaments wollen wohl alle wieder antreten. Seibeld, derzeit Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses, soll Ambitionen haben, das „Vize“ in der kommenden Legislaturperiode zu streichen.
In Charlottenburg-Wilmersdorf gilt eine Frau als gesetzt
Pankow und Mitte bieten Platz für Spekulationen. In beiden Bezirken gibt es Frauen, die sich im Landesvorstand der CDU derzeit sehr hervortun. Ottilie Klein (Mitte) und Manja Schreiner (Pankow). Klein ist Mitgliederbeauftragte der Berliner CDU, Schreiner stellvertretende Landesvorsitzende.
Von beiden heißt es in den Männerriegen ihrer Partei immer wieder, dass sie „hoffentlich“ Mandate übernehmen werden. Eine andere Frau ist fürs Abgeordnetenhaus aus Charlottenburg-Wilmersdorf zu erwarten, wo Generalsekretär Evers das Handtuch geworfen hat. Stefanie Bung gilt als gesetzt. Sie war bereits einmal Mitglied des Abgeordnetenhauses zwischen 2011 und 2016.
Besonders interessant könnte es auch in Marzahn-Hellersdorf werden, von wo aus Christian Gräff und Mario Czaja ins Abgeordnetenhaus gezogen waren. Gräff wird wohl wieder kandidieren – Czaja sagt man indes Ambitionen für den Bundestag nach. Wer folgt ihm nach? Eine Frau wird es mit großer Wahrscheinlichkeit nicht.