Unterbringungsproblem in Berlin: Tausende Geflüchtete leben noch in Notunterkünften
Im bundesweiten Vergleich schneidet Berlin bei der Unterbringung von Geflüchteten schlecht ab. Noch immer leben tausende von ihnen in Sammelunterkünften. Doch bis Jahresende soll es besser werden.
In Deutschland gibt es nur noch drei Bundesländer, die geflüchtete Menschen in Notunterkünften unterbringen. Berlin nimmt dabei mit großem Abstand die Spitzenstellung ein. In einem bundesweiten Vergleich, den der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe veröffentlichte, leben in der Hauptstadt noch 13 400 Geflüchtete in großen Sammelunterkünften. In Nordrhein-Westfalen werden aktuell noch 1637 Plätze gezählt, in Hamburg sind es nur noch 600. Alle anderen Länder haben ihre Notunterkünfte, die seit Herbst 2015 überall eingerichtet werden mussten, schon freigeräumt.
Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales bestätigte die Zahlen für Berlin. Im alten Flughafengebäude Tempelhof seien noch etwa 500 Geflüchtete, im Internationalen Congress Centrum (ICC) rund 300 Menschen untergebracht, sagte die Sprecherin Regina Kneiding am Sonnabend. Weitere große Notunterkünfte sind beispielsweise die Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne (Spandau), das frühere C&A-Gebäude in der Karl-Marx-Straße (Neukölln) oder die ehemalige Stasi-Zentrale in der Ruschestraße (Lichtenberg). In Berlin gibt es insgesamt noch etwa 50 solcher „prekären Unterkünfte“, wie Kneiding sie nennt. Sie sollen möglichst bis zum Jahresende freigeräumt werden. Das könne aber nur schrittweise erfolgen, so die Sprecherin. Alles hänge davon ab, wann neue Modulbauten (MUFs) und Containersiedlungen (Tempohomes) fertig werden.
Sieben dieser Unterkünfte für insgesamt 2900 Menschen wurden schon bezogen, davon drei in Marzahn-Hellersdorf und je eine in Neukölln, Reinickendorf, Spandau und Pankow. Weitere sechs Tempohomes und drei MUFs sollen bis Ende Juni fertig sein. Drei in Marzahn-Hellersdorf, zwei in Steglitz-Zehlendorf und je eine provisorische Wohnsiedlung in Spandau, Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Pankow. Diese neun Unterkünfte bieten Platz für 3050 Menschen. Bei der Umsiedlung sollen laut Sozialverwaltung „bestehende Familien- und Freundesverbände berücksichtigt“ werden. Es könne aber nicht garantiert werden, dass alle Geflüchteten in der Stadtregion bleiben, in die sich bereits eingewöhnt haben.
Immerhin sind alle Turnhallen wieder frei
Als im Spätherbst 2015 täglich bis zu 900 Menschen aus Kriegs- und Krisenländern nach Berlin kamen, wurden Kasernen und Büros, Fabrikhallen und andere Gebäude, aber auch über 60 Turnhallen in Notunterkünfte verwandelt, in denen die Neuankömmlinge weitgehend unter Verzicht auf eine Privatsphäre untergebracht wurden. Jetzt kommen noch etwa 30 bis 40 Geflüchtete pro Tag in Berlin an, die meisten aus Syrien, Irak und Afghanistan. Ein großes Problem ist für alle die allgemeine Wohnungsnot in Berlin. Im vergangenen Jahr konnten nicht einmal 5000 Geflüchtete in normale Wohnungen umziehen.
Immerhin ist es der neuen Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) in enger Zusammenarbeit mit dem Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) gelungen, bis Ende März sämtliche Turnhallen wieder freizuräumen, damit sie dem Schul-, Breiten- und Spitzensport wieder zur Verfügung gestellt werden können. Die Kosten der Sanierung der Hallen kann der Senat vorab nicht beziffern. Auf der anderen Seite verringern sich die Unterbringungskosten nach dem Umzug der Geflüchteten in Modul- und Containerbauten um die Hälfte.
Es gibt aber auch Menschen, die nicht bleiben wollen. Bundesweit kehrten im vergangenen Jahr, soweit statistisch erfasst, rund 80 000 Geflüchtete freiwillig in ihre Heimatländer zurück - davon jedoch nur 1837 aus Berlin.