Gedenkstätte Bernauer Straße: Streit um Postenweg dauert an
Im Streit um die Wiederherstellung des Postenwegs entlang der Bernauer Straße in Mitte ist so bald kein Ende in Sicht. Nun will das Land wieder mit den Anwohnern verhandeln.
Im Streit um die Wiederherstellung des historischen Postenwegs entlang der Bernauer Straße in Mitte werden die Gespräche mit den Anwohnern wieder aufgenommen. Das kündigte Senatsbaudirektorin Regula Lüscher am Mittwoch im Ausschuss für Stadtentwicklung an.
Zwar konnten sich Land, Stiftung Berliner Mauer und Anwohner in einem Mediationsverfahren auf einige Kompromisse einigen. Strittig bleibt der Bereich zwischen Ruppiner Straße und Brunnenstraße. Dort wollen drei Grundstückseigentümer an der Schönholzer Straße Teile ihrer Flächen nicht verkaufen. Sie wollen ein 20-jähriges Moratorium und dann erneut verhandeln - so sieht es der Vorschlag des Mediators vor. Die verlangten 20 Jahre seien verhandelbar, sagen die Anwohner.
Lüscher will maximal zehn Jahre und die Grundstücke dann ohne weitere Gespräche kaufen. Nach 20 Jahren könne ein Bebauungsplan Rechtsfehler aufweisen, sagte Lüscher. Zudem müsse die Stiftung Berliner Mauer Planungssicherheit haben, um zugesagte Fördergelder verwenden zu können. Die Wiederherstellung des alten Weges, der seit kurzem ober- und unterirdisch unter Denkmalschutz steht, ist Teil der Erweiterung der Gedenkstätte Bernauer Straße.
Wie berichtet muss der Postenweg im strittigen Bereich vorerst als sogenannte Sackgassenlösung entstehen. An den drei problematischen Grundstücken ist er dann nicht begehbar. Die Oppositionsfraktionen im Ausschuss schlugen eine Umwegung der Grundstücke vor. Nun wird der Bebauungsplan im gesamten Gebiet zwischen Brunnenstraße und Schwedter Straße in zwei Hälften aufgeteilt, damit die Grundstückseigentümer entlang der Bernauer Straße im unstrittigen Bereich zwischen Ruppiner und Schwedter Straße ihre Planungen fortsetzen könnten.
Christoph Spangenberg