Positive Polizeibilanz in Brandenburg: „Situation im Land ist sehr entspannt“
Seit Donnerstag werden in Brandenburg Verstöße gegen die Eindämmungsverordnung schärfer geahndet. Offenbar zeigt das Wirkung.
Die Polizei im Land Brandenburg hat am ersten Wochenende nach dem Start der verschärften Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus eine positive Bilanz gezogen. „Offensichtlich gehen die Brandenburger ganz pragmatisch und nüchtern mit den Regeln der Landesregierung um“, sagte Polizeisprecher Torsten Herbst der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag.
Das beobachte man bereits seit etwa zweieinhalb Wochen. Insgesamt sei die Situation im Land sehr entspannt. „Für uns als Polizei hat sich mit dem Bußgeldkatalog nichts verändert. Wir kommunizieren und entscheiden mit Augenmaß“, ergänzte er.
Seinen Angaben zufolge gab es am Samstag 277 Corona-bedingte Einsätze. Darunter fielen 11 Strafanzeigen. Die Polizei nahm 62 Ordnungswidrigkeiten auf, darunter überwiegend wegen Verstoßes gegen Betretungsverbote, etwa von Spiel- und Sportstätten. 248 Platzverweise wurden ausgesprochen. Bei insgesamt etwa 1000 Polizeieinsätzen am Tag sei das ein vergleichsweise niedriger Wert, sagte Herbst. Zusätzlich unterstützten über 100 Bereitschaftspolizisten die Einsatzkräfte im Land.
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Am Freitag verzeichnete die Polizei laut Herbst 133 Corona-bedingte Einsätze, darunter 63 Ordnungswidrigkeiten. 101 Platzverweise wurden ausgesprochen. Die Einsatzanlässe hätten sich mit der Corona-Krise verschoben, erklärte Herbst.
Die Verkehrslage sei viel ruhiger geworden, auch Delikte wie Sachbeschädigung, Fahrraddiebstähle und Wohnungseinbrüche seien zurückgegangen. Zudem habe die grenzüberschreitende Eigentumskriminalität wie etwa Autoklau wegen der verstärkten Kontrollen abgenommen.
Als Beispiel für einen der wenigen größeren Verstöße gegen die Eindämmungsverordnung nannte Herbst eine Menschenansammlung in Herzberg (Elbe-Elster). Dort hatten sich am Samstagabend 25 Personen auf einem Privatgrundstück an einem Lagerfeuer getroffen. Sieben von ihnen erhielten Platzverweise.
Ein als rechtsmotivierter Straftäter bekannter 38-Jähriger wurde in Gewahrsam genommen, weil er laut Polizei Nazilieder gegrölt hatte und Widerstand leistete. Gegen ihn liefen nun mehrere Strafanzeigen, darunter wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen, sagte Herbst.
In Ostprignitz-Ruppin zählte die Polizei insgesamt 28 Einsätze im Zusammenhang mit den Regelungen zur Eindämmungsverordnung. Zahlreiche Bürger teilten mit, dass sich mehr als zwei Personen an öffentlichen Orten aufhielten. 13 Platzverweise wurden ausgesprochen. Einige Meldungen beinhalteten Informationen, dass Personen, die nicht aus dem Landkreis stammen, ihre Feriendomizile besuchten oder andere Personen besuchten.
Der Polizeisprecher des Landes, Herbst, wies noch einmal daraufhin, dass Brandenburger den Notruf nicht für Fragen zur Eindämmungsverordnung nutzen sollten. Dafür sei das Bürgertelefon da. Er bat darum, bei wahrgenommenen Verstößen die örtliche Polizei zu informieren. (dpa)