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Nicht nur mit seinem Auto steht man manchmal im Stau. Auch beim An- und Abmelden kommt es in Berlin gerade zu langen Wartezeiten.
© Marijan Murat/dpa

Auto anmelden in Berlin Schlange stehen in der Zulassungsstelle

Kfz-An- oder Abmeldungen dauern in Berlin bis zu drei Wochen. Wegen lukrativen Handels mit Online-Terminen im Internet sind Termine nur noch telefonisch vereinbar.

Michael S. ist nur noch wütend. Der Berliner hat sein Auto verkauft und will es zügig abmelden. Das kann er aber nicht zeitnah machen bei einer der beiden KfZ-Zulassungsstellen in Kreuzberg oder Lichtenberg. „Jetzt fährt der Käufer weiter mit meinem Nummernschild herum.“ Herr S. muss wie viele andere Kunden derzeit gut dreieinhalb Wochen in Berlin auf einen Termin warten. Und seit dem 5. Juli sind auch keine Online-Buchungen mehr möglich. Der Grund: Im Internet gibt es einen lukrativen Schwarzmarkt-Handel mit Terminen nach dem Motto „Reservierung gegen Provision“. Frühestens im Herbst rechnet die Verwaltung mit geringeren Wartezeiten.

Zurzeit sind in Berlin Terminvergaben nur noch telefonisch unter der Servicenummer 90269-3300 möglich. Das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (Labo) hatte in Abstimmung mit der Senatsinnenverwaltung die Reißleine gezogen und die Online-Buchungen abgestellt. „Die Aussetzung der Online-Terminbuchungsmöglichkeit wird solange aufrechterhalten, bis nachhaltig regelmäßig zeitnahe freie Termine zur Verfügung stehen und gebucht werden können“, sagte Martin Pallgen, Sprecher der Innenverwaltung. „Wir rechnen im Herbst mit Entlastung.“ Bis dahin soll mehr Personal eingesetzt werden, damit es zu einer „schrittweisen Verbesserung der Terminverfügbarkeit“ kommen solle.

Personalmangel bei den Zulassungsstellen

Auf der Webseite wirbt die Zulassungsstelle mit ihrem telefonischen Dienst, um Kunden eine „möglichst bedarfsgerechte Terminbuchung“ anzubieten. Der Hauptgrund ist aber – wie in anderen Behörden auch – Personalmangel. Die Kfz-Zulassungsstellen verfügen im Bereich des Publikumsverkehrs und der Verwaltung rund 203 Stellen. Im Mai waren davon 16 Stellen nicht besetzt. Die Innenverwaltung betont, dass diese Stellen inzwischen sukzessive besetzt werden und wurden. Dennoch stieg die Wartezeit bei den zwei Berliner Zulassungsstellen von sechs im April auf zehn im Mai – und jetzt auf mehr als 21 Tage.

Neben dem Personalmangel aber wurden Online-Termine regelmäßig von nicht-behördlichen Zulassungsdiensten gebucht. Wenn kurzfristig Termine storniert wurden, sei es diesen Diensten gelungen, „gegen Entgelt kurzfristig Termine für schon vorher akquirierte Kunden zu gewinnen“, heißt es aus der Innenverwaltung. „ Da wir davon ausgehen, dass ab Herbst wieder mehr Termine zur Verfügung stehen, wird verhindert, dass sich Bürger gedrängt fühlen, derartige Angebote anzunehmen.“

Terminbuchungen "auf Vorrat" sollen verhindert werden

Dass es in Berlin zu langen Wartezeiten kommt, wäre mit den reinen Zulassungszahlen nicht zu erklären. Für das erste Halbjahr 2017 verzeichnete das Kraftfahrt-Bundesamt im Vergleich zum Vorjahreszeitraum einen Rückgang von 24,3 Prozent bei 50 000 fabrikneuen zugelassenen Kraftfahrzeugen in Berlin. Darunter fallen Pkw, Krafträder, Busse, Zugmaschinen oder Lkw. Bei Bussen jedoch verzeichnete das Bundesamt im ersten Halbjahr 142 Neuzulassungen – fast 59 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. In Brandenburg stieg im ersten Halbjahr die Zahl der Zulassungen um 4,6 Prozent auf rund 43 000 Kraftfahrzeuge an.

In den Berliner Zulassungsstellen sollen Terminbuchungen „auf Vorrat“ und Handel mit Terminen künftig verhindert werden, indem bei einer Buchung der Name desjenigen, auf den ein Fahrzeug zugelassen werden soll, angegeben werden muss. Nachträgliche Änderungen der Angaben sind nicht möglich. „Von dem Namen abweichende Zulassungen nehmen die Zulassungsstellen dann bei den Besuchsterminen der Terminkunden nicht vor“, so die Innenverwaltung.

Kfz–Händler dagegen geben ihre Zulassungsanträge „persönlich verbunden mit einer Vorprüfung“ am Händlerschalter ab. Dort wird ihnen auch mitgeteilt, wie lange die Bearbeitung dauert. Die Wartezeiten liegen zurzeit zwischen zwölf und 14 Tagen. Es soll dem Vernehmen nach aber auch schon Wartezeiten für Händler bis zu drei Wochen gegeben haben.

Besserung in Sicht?

Hofft die Behörde im Herbst auf Besserung für die Kunden, ist dann in 2018 das Einsetzen einer neuen Software geplant. Zu Beginn des zweiten Quartals 2018 will das Labo ein neues Verfahren für die Zulassungsstellen einführen, das „ perspektivisch Online-Dienstleistungen im Kfz-Bereich“ ermöglichen soll. „Auswirkungen auf Wartezeiten werden nicht erwartet“, lautet die Antwort der Behörde.

Die zwei Berliner Kfz-Zulassungsbehörde beteiligen sich an der Umsetzung des bundesweiten Verfahrens iKfz. Im Jahr 2018 werden die erste und zweite Stufe von iKfz realisiert. Damit können die Bürger online unter Nutzung der Signaturfunktion des Personalausweises Außerbetriebsetzungen, Kennzeichenmitnahmen bei Umzügen und Wiederzulassungen von Pkw, die sie zuvor stillgelegt hatten, umsetzen. Der Aufwand für Kunden dürfte sich damit durchaus reduzierten – vorausgesetzt, man kann online diese Aufträge überhaupt beantragen.

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