Giftstoffe in Schießständen: Mehr als 1500 Beamte sollen gesundheitlich untersucht werden
Wurden Polizisten durch Schießstände krank? Frank Henkel kündigt Gesundheitsuntersuchungen für rund 1.500 Beamte an. Außerdem sollen externe Experten Einblick bekommen.
Die Polizei will mehr als 1500 Beamte gesundheitlich untersuchen lassen, die möglicherweise während des Schießtrainings mit giftigen Stoffen in Berührung gekommen sind. Dies kündigten Innensenator Frank Henkel (CDU) und Polizeipräsident Klaus Kandt am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses an.
Wie berichtet, ist derzeit ein Großteil der Schießbahnen wegen unterschiedlicher baulicher Mängel gesperrt. Zunächst sollen 89 Polizisten, bei denen es „Indizien für eine gesundheitliche Schädigung“ gibt, untersucht werden. Von denen sind 75 im Dienst und 14 pensioniert. In einer zweiten Phase soll der Rest der Polizisten untersucht werden, nämlich diejenigen, die in den vergangenen Jahren viel Zeit in den Schießständen verbracht haben. Es betrifft also Schießtrainer und Spezialeinheiten. Streifenpolizisten haben so selten Schießtraining, dass sie nicht als gefährdet gelten. Die Untersuchungen sollen sechs Millionen Euro kosten.
Die vergangenen 20 Jahre sollen untersucht werden
Henkel (CDU) wies den von den Oppositionsparteien erhobenen Vorwurf von Versäumnissen zurück. Allerdings ermittelt auch die Staatsanwaltschaft in dieser Sache. Wie am Montag bekannt wurde, hat auch die Polizei Anzeige wegen Urkundenfälschung gegen Unbekannt erstattet. Denn es soll ein Gutachten zu diesem Thema in drei verschiedenen Versionen geben. Nach Kandts Angaben sollen die vergangenen 20 Jahre untersucht werden, die Polizei gab zu, dass die Akten anfangs nicht vollständig waren. Insgesamt gebe es 132 Gutachten zu diesem Thema.
Auf die Frage des Piraten-Abgeordneten Christopher Lauer, wieso es so viele Gutachten gebe, hieß die Antwort der Polizei: „Weil wir noch nicht mehr gefunden haben.“ Nicht nur Lauer wertete dies als Eingeständnis, dass offenbar nicht alles dokumentiert wurde. Der Innenpolitiker Benedikt Lux (Grüne) kritisierte in dem Zwischenbericht zahlreiche Lücken.
Unabhängige Untersuchung durch externe Stellen
Die Gewerkschaft der Polizei forderte eine zusätzliche unabhängige Untersuchung durch externe Stellen, damit Polizisten das „verloren gegangene Vertrauen in die Behörde“ zurückgewännen.
Nach Angaben des Polizeipräsidenten sei bislang nicht klar, ob Krankheiten bei Polizisten tatsächlich durch giftige Luft oder Asbest auf den Schießbahnen ausgelöst worden seien. Es gebe in Berlin auch andere Belastungen, die zu Krankheiten führen könnten. Kandt kündigte an, dass fünf neue Trainingszentren gebaut werden, von denen vier bis 2019 fertig sein sollen. Die alten Schießbahnen werden nicht mehr saniert.