53.000 Euro kostet ein einziger Platz: Kosten für die Holz-Kitas des Berliner Senats steigen deutlich
Der Senat wollte mit Holzbau-Kitas schnell neue Betreuungsplätze in Berlin schaffen. Erst fand sich kein Bauherr. Nun steigen die Kosten auf 80 Millionen Euro.
Der vom Berliner Senat geplante Bau von neun Kitas mit insgesamt 1224 Betreuungsplätzen verteuert sich nochmals: Aus 74 werden nun 80 Millionen Euro. Das geht aus einem Bericht der Senatsverwaltung für Jugend an den Hauptausschuss hervor. Die zusätzlichen Beträge sollen vom Kita-Landesprogramm und aus Sanierungsmitteln der Kita-Eigenbetriebe abgezweigt werden.
Der Vorgang ist nicht nur teuer, sondern auch peinlich, denn es handelt sich um das ambitionierte Senatsprojekt Mokib – „Modulare Kita-Bauten für Berlin“, bei dem ursprünglich über 3000 Plätze geschaffen werden sollten.
Wie berichtet, hatte sich niemand gefunden, der die Holzmodule errichten wollte – mutmaßlich waren die Anforderungen an die Bewerber zu hoch, sodass die Senatsverwaltung für Bauen selbst einspringen musste. Sie baut aber nicht mehr 3000, sondern nur die genannten 1224. Das erste Mokib sollte Ende 2018/Anfang 2019 schlüsselfertig übergeben werden, nun wird es 2021.
Die Verteuerung des Gesamtprojekts führt dazu, dass sich der durchschnittliche Platzpreis nochmals erhöht und jetzt bei knapp 53.300 Euro statt 50.800 Euro liegt. Zum Vergleich: Freie Träger können derzeit einen Zuschuss von maximal 30.000 Euro pro Platz beantragen, und auch das erst seit kurzem. Vorher waren es 15.000 Euro.
Hingegen ergibt sich für die Mokibs sogar ein Platzpreis von über 60.000 Euro, wenn man alle Mittel, die „durch Mokib gebunden sind“ – also etwa alle Entwicklungskosten – addiert. Ursprünglich sollten die Mokib-Plätze sogar nur 25.000 bis 27.000 Euro kosten, erinnerte am Dienstag Martin Hoyer, Vize-Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Berlin. Somit habe man es mit einer Verdopplung des Baupreises für die vom Senat geplanten Kitapätze zu tun.
Hoyer erinnerte daran, dass laut Kitaentwicklungsplanung in den nächsten Jahren 26.000 zusätzliche Kitaplätze gebraucht werden. Mit den vorhandenen Mitteln werde der kurzfristige Bedarf nicht befriedigt werden können, zumal jetzt auch noch verschärfend hinzukomme, dass ein Teil der Gelder an die Mokibs übergehen soll. „Eines steht inzwischen fest: Ohne freie Träger wird das nichts mit dem schnellen Kitaplatzausbau“, sagte Hoyer.
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Er kritisiert scharf, dass die Ausbauplanung erst ab dem nächsten Doppelhaushalt 2022/2023 zusätzliche Mittel für den Kitaausbau im Ausbauprogramm vorsieht. Das bedeute, dass schon vorbereitete Projekte bis zum Jahr 2022 liegen bleiben müssten, obwohl Kitaplätze fehlten: „Wir halten dies für unzureichend und hoffen, dass diese Entscheidung durch das Parlament korrigiert wird und mit dem anstehenden Nachtragshaushalt zusätzliche Mittel für 2021 zur Verfügung gestellt werden“, sagte Hoyer. Vor diesem Hintergrund nun auch noch Mittel des Landesprogramms in das Projekt Mokib zu stecken, welches „für immer mehr Geld immer weniger Plätze schafft“ sei „mehr als instinktlos“.
Verband fordert Kitamittel für den Nachtragshaushalt
Der Paritätische fordert das Parlament auf, schnell zu handeln und zusätzliche Mittel für den Platzausbau ab dem Jahr 2021 zur Verfügung zu stellen. In den nächsten drei Jahren müssten jährlich 120 Millionen Euro abgesichert sein.
Für das Jahr 2021 bedeutet dies einen zusätzlichen Bedarf von rund 70 Millionen Euro. Spätestens ab dem Jahr 2022 seien zudem Sanierungsmittel auch für freie Träger in den Haushalt einzustellen. Diese sollen den Umfang von 50 Millionen Euro pro Jahr haben und für drei Jahre eingeplant werden. Nur so können bestehende Plätze in dieser Situation erhalten bleiben.
Bei den neun geplanten Mokib-Standorten handelt es sich um die Schmidstraße (Mitte), den Eschengraben (Pankow), Zu den Fichtenwiesen (Spandau), die Kaulbachstraße (Steglitz-Zehlendorf), den Buckower Damm (Neukölln), die Helmholtzstraße (Treptow-Köpenick), den Kummerower Ring (Marzahn-Hellersdorf), die Harnackstraße (Lichtenberg) und die Wittenauer Straße (Reinickendorf). Pro Standort sollen 136 Plätze entstehen.