"Wie auf der eigenen Beerdigung": Gedrückte Stimmung bei der Grünen-Fraktion
Die innere Zerrissenheit der Grünen-Fraktion tritt immer deutlicher zutage. Die Spannungen während der konstituierenden Sitzung des Abgeordnetenhauses blieben auch in den anderen Fraktionen nicht unbemerkt.
Auf einen Plausch kurz vor der konstituierenden Sitzung hatten die meisten Grünen-Abgeordneten am Donnerstag keine Lust. Die Fraktion erschien erst kurz vor 11 Uhr im Plenarsaal. Die ernsten und finsteren Mienen der 29 Abgeordneten sprachen Bände. Seit der Vorstandswahl am Dienstag ist die Fraktion in einer schweren Krise. Die Parteilinke akzeptiert die neu gewählten Fraktionschefs Ramona Pop und Volker Ratzmann nicht. „Wir fordern weiter einen der beiden Vorstandsposten“, bekräftigte Dirk Behrendt, einer von zwölf Parteilinken, auch am Donnerstag. Und wie schon am Mittwoch lehnten Ratzmann und Pop einen Rücktritt ab.
In der ersten Reihe der Fraktion saßen die „Realos“ Ramona Pop, Volker Ratzmann und Özcan Mutlu. Die Parteilinken bildeten aber keinen sichtbaren Block innerhalb der Fraktion. Die Plätze waren am Dienstag in der Fraktionssitzung ausgelost worden. Fraktionschef Ratzmann starrte unentwegt mit gesenktem Blick auf sein Handy. Die Ko-Vorsitzende Pop brachte gelegentlich ein Lächeln auf die Lippen. „Die Grünen sitzen da, als ob sie bei ihrer eigenen Beerdigung wären“, sagte ein SPD-Abgeordneter während der Wahlpausen des Präsidiums.
Als der neu gewählte Parlamentspräsident Ralf Wieland (SPD) die Grünen zur Wahl ihres neuen Fraktionsvorstands gratulierte, klatschte nur gut die Hälfte der grünen Parlamentarier. Nicht nur Abgeordnete anderer Fraktionen beobachteten das Schauspiel ratlos. „Da steht man fassungslos daneben“, sagte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) nach der konstituierenden Sitzung. „Ich hätte nicht gedacht, dass es zu so einem Zerwürfnis kommt. Das ist eine Bewährungsprobe für die Fraktion.“
Diese Bewährungsprobe wird am Dienstag fortgesetzt. Dann wählen die Grünen drei weitere Stellvertreter und den parlamentarischen Geschäftsführer ihrer Fraktion. Bisher gibt es keine Kandidaten für den Vize-Vorstand. Heiko Thomas, der bisher für das Amt des Geschäftsführers auf das Votum der Parteilinken und der Pragmatiker setzen konnte, sagte am Donnerstag: „Ich kandidiere nicht, solange nicht ein Weg gefunden ist, wieder gemeinsam gute Politik zu machen.“