Berlin-Charlottenburg: Ärger um Absperrungen am Weihnachtsmarkt
Autos ignorieren das Durchfahrverbot am Breitscheidplatz massenhaft. Und die Beschilderung ist fehlerhaft.
Da stehen sie nun am Weihnachtsmarkt, die Stahlpoller und die Verbotsschilder. Die Poller rund um den Breitscheidplatz haben’s gut, so stabil wie bedrohlich sehen sie aus, sie werden beachtet. Die Verkehrsschilder dagegen halten freundlich geschätzt nur jedes zweite Auto von der verbotenen Durchfahrt ab. Mindestens hundert Autos rollen in einer halben Stunde an einem verkehrsarmen Sonntagmittag durch die jeweils in eine Richtung gesperrte Tauentzienstraße und Budapester Straße. Wie berichtet, testet die Innenverwaltung am Breitscheidplatz, wie gut die Antiterror-Absperrungen zu handhaben sind und wie sie sich auf das Stadtbild auswirken.
Was heißt "Anlieger frei"?
„Die Budapester Straße in Fahrtrichtung Olof-Palme-Platz wird in Höhe des Breitscheidplatzes ausschließlich durch Linienbusse des ÖPNV, den Lieferverkehr und durch Fahrradfahrer befahrbar sein“, teilte das Polizeipräsidium mit. Das beschreibt allenfalls eine Hoffnung, die Realität sieht anders aus. Ausgeschildert ist die Straße zudem anders als von der Polizei angekündigt. An der Hardenbergstraße sind „Lieferverkehr“, „Linienverkehr“ und „Anlieger“ mit Zusatzschildern freigegeben. Radfahrer wurden vergessen. Da das Schild „Anlieger frei“ nicht unter dem Verkehrszeichen angebracht ist, sondern zwei Meter entfernt an einem Gitter, ist es ohnehin ungültig. Zusatzzeichen „sind unmittelbar, in der Regel unter dem Verkehrszeichen, auf das sie sich beziehen, angebracht“, heißt es in Paragraf 39 der Straßenverkehrsordnung (StVO).
In dieser Hinsicht ist die Beschilderung an der Tauentzienstraße bemerkenswert: Alle drei Zusatzschilder sind jeweils Meter auseinander mit Kabelbindern an einem Plastikzaun befestigt.
Taxis sind kein Linienverkehr
Bemerkenswert ist auch, dass sämtliche Taxifahrer offenbar der Meinung sind, zum „Linienverkehr“ zu gehören. Ein Polizeisprecher sagte am Sonntag, dass Taxis kein Linienverkehr sind, so steht es im Personenbeförderungsgesetz.
Die Situation erinnert an die Sperrung der Potsdamer Brücke im vergangenen Jahr. Während der Sanierung sollten nur BVG-Busse passieren dürfen. Massenhaft wurden die Verbotsschilder allerdings missachtet, es kam zu zahlreichen Unfällen – bis auch der BVG die Passage verboten wurde. Tausende Fahrgäste waren die Dummen, der Tagesspiegel kommentierte dies so: „Der Staat kapituliert vor Rowdys.“ Tage später wurde die Polizei zur Hilfe geholt, Tag und Nacht kontrollierten dann vier Beamte. Die Verkehrsverwaltung teilte damals mit, dass die Polizisten abgestellt wurden, da man die „traurige Erfahrung“ machen musste, dass Durchfahrts-Verbotsschilder nicht ausreichten. Man hätte die Situation also ahnen können.
Am Montagnachmittag öffnet übrigens der Weihnachtsmarkt.