Europawahl 2019: Diese Berliner Politiker wollen ins EU-Parlament
Die SPD stellt am Freitag ihre EU-Kandidaten vor. Und die anderen? Ein Überblick zur Wahl 2019.
- Sabine Beikler
- Ronja Ringelstein
Die Berliner SPD nominiert am 1. Juni ihre Kandidaten für die Europawahl im Mai 2019. Auch die anderen Parteien bringen sich in Stellung. Ein Überblick.
Grüne
Fast 15 Jahre war er Lehrer, 15 Jahre Berliner Abgeordneter – bald ist er 15 Jahre Europa-Abgeordneter: Michael Cramer sagt das nicht ohne Stolz. Der Grünen-Politiker ist ein über die Grenzen hinaus bekannter Verkehrspolitiker. Er sitzt seit 2004 im Europa-Parlament, war in Brüssel verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion und von 2014 bis 2017 Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und Tourismus – der einzige Ausschusschef der Grünen-Fraktion im Europaparlament.
Mit 68 Jahren tritt Cramer nicht mehr zur Europawahl an. Bei den Grünen wird die Bundesliste zur Europawahl auf dem Bundesparteitag im November beschlossen. Die Berliner Grünen geben vorher kein eigenes Votum ab. „Wir wollen eine ausgewogene Liste“, sagt Landesparteichef Werner Graf.
Aktuell haben Erik Marquardt, Mitglied im Parteirat, Anna Cavazzini, Co-Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Europa, und Hannah Neumann, Kreischefin in Lichtenberg, Interesse angemeldet. Ebenso Reinhard Bütikofer, der seinen Wohnsitz unter anderem in Berlin hat. „Ich werde wieder kandidieren“, sagte Bütikofer dem Tagesspiegel. Der frühere Parteichef ist seit 2009 im Europaparlament und seit 2012 Co-Chef der Europäischen Grünen (EGP).
Linke
Auch die Linke tritt mit einer Bundesliste zur Europawahl an, der Bundesausschuss will im November einen Vorschlag machen. Eine Vertreterversammlung soll die Kandidaten im Februar nominieren. Im Europaparlament sitzen zwei Linkspolitiker aus Berlin: Martina Michels und Martin Schirdewan.
Michels, war von 1991 bis 2013 im Abgeordnetenhaus und zog dann als Nachfolgerin des verstorbenen Lothar Bisky ins Europaparlament ein. Sie sitzt im Ausschuss für regionale Entwicklung. Auch Martin Schirdewan möchte erneut nach Brüssel. Durch die Wahl des Europa-Abgeordneten Fabio De Masi in den Bundestag 2017 rückte Schirdewan ins EU-Parlament nach, wo er im Ausschuss für Wirtschaft und Währung sitzt.
CDU
Anders als die anderen Parteien nominiert die CDU ihre Europakandidaten über eine Landes- und nicht über eine Bundesliste. „Weil die CSU in Bayern ihre eigene Liste macht, ist die CDU quasi zur Landesliste verurteilt“, sagt Generalsekretär Stefan Evers. Ein schweres Los für kleine Bundesländer wie das Saarland oder Bremen – sie hätten kaum eine Chance, Kandidaten nach Europa zu schicken.
Evers selbst gilt als Anwärter für das EU-Parlament. Aber er ist Generalsekretär an der Seite von Landeschefin Monika Grütters, daher ist fraglich, ob er es macht. Bislang hat nur der Schulstadtrat aus Mitte, Carsten Spallek, seine Kandidatur erklärt. Der langjährige EU-Abgeordnete der CDU, Joachim Zeller, tritt nicht erneut an. Landeschefin Grütters spricht nach der Sommerpause mit den Kreisverbänden darüber, welcher Bezirk welchen Kandidaten auf die Liste setzen möchte. Die Vertreterversammlung wird wohl im November entscheiden.
FDP
Die FDP nominiert auf dem Parteitag im November die Berliner Kandidaten für die Bundesliste. Die wird vom Europaparteitag im Januar 2019 bestimmt. „Zur Europawahl 2014 haben wir nur eine Spitzenkandidatin aus Berlin präsentiert“, sagt ein Sprecher. Die seit 2009 ins EU-Parlament gewählte Alexandra Thein verlor 2014 ihr Mandat. Einziger Berliner für die FDP im EU-Parlament ist Wolf Klinz, der nachgerückt war. Dass der 76-Jährige erneut kandidiert, gilt als unwahrscheinlich. Carl Grouwet, Bezirksschatzmeister in Friedrichshain-Kreuzberg, will Spitzenkandidat zur Europawahl werden. Er ist Büroleiter und Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Hartmut Ebbing.
AfD
Die AfD stellt ihre Bundesliste bei einer Delegiertenversammlung Anfang 2019 auf. Der Landesverband entscheidet wohl im Herbst, wen sie ins Rennen schickt. Zwei Berliner werben offensiv für sich: Michael Adam, AfD-Bezirkschef in Pankow, war 33 Jahre lang CDU-Mitglied, ist Jurist, promoviert im Europarecht.
Zudem will es Hugh Bronson, seit 2016 im Abgeordnetenhaus, versuchen. 2014 verfehlte er den Einzug ins EU-Parlament. Für Beatrix von Storch, einst Berliner EU-Abgeordnete, nun im Bundestag, war der Baden-Württemberger Fraktionschef Jörg Meuthen nachgerückt. Bronson, als Uwe Brunßen in Niedersachsen geboren, hat auch die englische Staatsbürgerschaft und trat 2017 als Redner bei der Ukip auf. Er bezeichnet sich selbst als EU-Kritiker.