Berlin-Wilmersdorf: Umbaugegner am Olivaer Platz mobilisieren erneut
Die Proteste gegen die geplante Neugestaltung des Olivaer Platzes nahe dem Kurfürstendamm leben wieder auf. Anrainer wollen Unterschriften sammeln, im Rahmen der Bürgerbeteiligung gab es bereits mehr als 800 Einwendungen. Vorranging geht es den Kritikern um die Erhaltung des Parkplatzes, einige lehnen aber auch einen Umbau der Grünanlage ab.
Die umstrittene Neugestaltung des Olivaer Platzes in Wilmersdorf rückt näher, in wenigen Tagen sollen Bauarbeiten in der Straße südlich des Parks beginnen. Auf einer Straßenseite entfallen Parkplätze, gegenüber sollen Autos künftig quer zur Fahrbahn stehen.
Laut Bezirksbaustadtrat Marc Schulte (SPD) könnte der eigentliche Umbau der Grünanlage, um den seit Jahren gerungen wird, 2015 folgen. Doch Anwohner, mittelständische Einzelhändler und Anwälte wollen die Pläne noch stoppen.
Den meisten Kritikern – darunter auch die AG City und die CDU – geht es um die Erhaltung der 123 Stellplätze in der Platzmitte. Denn schon jetzt ist der Kiez dauernd zugeparkt. Andere Anwohner wollen das bisherige „Biotop“ schützen und Baumfällungen verhindern. Dafür hat die Sozialwissenschaftlerin Cornelia Kirchner mehr als 400 Unterschriften gesammelt.
Bis Mitte Juli hatte der Bezirk den Bebauungsplan öffentlich ausgelegt. Das führte zu ungewöhnlich viel Kritik: 893 Bürger nahmen schriftlich Stellung, nur 60 reagierten positiv. Noch läuft die Auswertung der Einwendungen, anschließend wird darüber in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf diskutiert. Dort forciert die rot-grüne Mehrheit den Platzumbau und hat auch die Idee einer Tiefgarage als Ersatz für die oberirdischen Stellplätze abgelehnt.
Neuer Protest formierte sich jetzt bei einem Diskussionsabend der bezirklichen CDU-Fraktion mit rund 45 Bürgern: Man will 1000 Unterschriften für einen „Einwohnerantrag“ sammeln. Die BVV müsste sich damit wie mit einem Fraktionsantrag beschäftigen. Es handelt sich aber nicht um ein Bürgerbegehren, für das mehr Unterzeichner nötig wären.
Als Koordinator bot sich Rechtsanwalt Philipp Spiller von der Kanzlei Danckert, Spiller, Richter, Bärlein am Olivaer Platz an. Diese hatte schon vor einiger Zeit auch eine Klage gegen den Wegfall des Parkplatzes angekündigt.
Noch sei es dafür zu früh, sagte Spiller am Rande der CDU-Veranstaltung. Werde der Bebauungsplan aber in der BVV beschlossen, gehe die Kanzlei gerichtlich dagegen vor, bekräftigte er.
Eine neue Webseite soll zur Plattform der Gegner werden. Darum wollen sich nun der CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Bezirksbaustadtrat Klaus-Dieter Gröhler sowie der Stadtentwicklungsexperte und Vize-Fraktionchef der Christdemokraten im Berliner Abgeordnetenhaus, Stefan Evers, kümmern.
Cay Dobberke