In Spandau durften Jugendliche und Senioren aufs Podium: Bürger fordern Wiederaufbau der Siemensbahn
Bei der zehnten Generationen-Bezirksverordnetenversammlung dominierten Verkehrsprobleme. Der entsprechende Fachausschuss bekam viel Arbeit.
Spandaus Bezirksverordnete haben am Mittwochabend 25 Tagesordnungspunkte behandelt - ganz ohne Diskussionen, Streit und böse Worte. Für dieses Wunder sorgt einmal jährlich die sogenannte Generationen-BVV. Seit nunmehr einem Jahrzehnt können Jugendliche unter 21 Jahren sowie Senioren die das 60. Lebensjahr vollendet haben Anträge und Anfragen stellen.
Das Angebot soll dazu beitragen, jungen Menschen die Kommunalpolitik näher zu bringen und älteren Menschen ein Mitspracherecht einzuräumen, so BVV-Vorsteher Joachim Koza (CDU). Mit 16 Anträgen und Fragen hatten die Jugendlichen klar die Nase vorn. Gemessen an der Frage, was die Spandauer wirklich beschäftigt, standen Verkehrsthemen mit weitem Abstand im Vordergrund. Um sie drehten sich 17 der Tagesordnungspunkte.
Mehr Geld für Jugendzentren?
So wurden die meisten Anträge zur weiteren Beratung in den Bau- und Verkehrsausschuss überwiesen. Nur der Antrag von Nico Scholz wurde von den Verordneten einstimmig direkt angenommen. Das Bezirksamt wurde beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Jugendzentren im Bezirk mehr Finanzmittel und Personal bekommen. Der Zuschlag vor 160.000 Euro, den die BVV für das laufende Jahr zur Finanzierung von Projekten Freier Träger bewilligt hat, fehlt im laufenden Doppelhaushalt für 2017, so Brigitte Apel-Sielemann von den Grünen. Sie hofft darauf, dass der zuständige Stadtrat aus seinem Etat noch entsprechende Mittel für das kommende Jahr locker machen kann
Reaktivierung der Siemensbahn gefordert
Der mit Abstand gewichtigste Antrag kam von Jürgen Czarnetzki, dem Vorsitzenden der Bürgerinitiative Spandauer Verkehrsbelange. Er möchte, dass das Bezirksamt beim Senat eine Machbarkeitsstudie zur Wiederinbetriebnahme der S-Bahnstrecke nach Siemensstadt mit einer rund zweieinhalb Kilometer langen Verlängerung nach Hakenfelde initiiert. Es sei im wachsenden Berlin nicht länger hinnehmbar, dass eine so wichtige S-Bahntrasse weiter vor sich hin rottet. Ebenso utopische wie teure "Träumereien" wie der Bau eines Radweges auf der Trasse der Siemensbahn müssten endlich vom Tisch. Der Vorschlag wird jetzt im Bau- und Verkehrsausschuss weiter diskutiert.
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