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Eine Diskokugel dreht sich in einem Club und reflektiert das einfallende Licht der Scheinwerfer und Lampen.
© picture alliance/dpa

Steigende Corona-Zahlen Bezirke drängen auf schärfere Regeln für Partys

In Berlin droht eine Verschärfung der Corona-Regeln - vor allem für Feiern. Clubs und ihre Besucher müssen sich auf Kontrollen einstellen.

Berlin droht erstmals seit Beginn der schrittweisen Lockerung verhängter Corona-Maßnahmen eine Verschärfung der vom Senat erlassenen Rechtsverordnung zur Eindämmung des Coronavirus. Darauf deuten die Ergebnisse einer Runde zwischen Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) sowie Vertretern der von einem Anstieg der Infektionszahlen besonders betroffenen Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln und Mitte am Dienstagnachmittag hin.

Tagesspiegel-Informationen zufolge einigten sich die Teilnehmer darauf, die Auflagen für private Partys und Zusammenkünfte zu verschärfen, wenn ein Schwellenwert der Sieben-Tage-Inzidenz überschritten wird. Die Inzidenz gibt an, wie viele von 100.000 Menschen sich innerhalb einer Woche mit Corona infiziert haben.

Im Nachgang der zweieinhalb Stunden dauernden Sitzung hieß es zunächst, die geltende Rechtsverordnung zur Eindämmung des Coronavirus werde für private Zusammenkünfte angepasst und mit Blick auf die Clubs eine gesonderte Arbeitsgruppe gegründet. Ein an dem Treffen beteiligter Vertreter des Neuköllner Bezirksamts zeigte sich im Anschluss an die Sitzung „zufrieden mit dem ersten Zwischenergebnis“.

Konkret ist Tagesspiegel-Informationen zufolge geplant, die Rechtsverordnung des Senats um einem Passus zu ergänzen, der ab Überschreiten eines Schwellenwertes bei der Inzidenz gültig wird. Orientiert wird sich dabei an der in München angewandten Praxis.

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Dort war der Schwellenwert von 50 Neuerkrankten pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen am vergangenen Freitag überschritten worden. Daraufhin waren verschiedene Verschärfungen der Coronaregeln in Kraft getreten. Unter anderem wurden die Höchstwerte für Teilnehmer privater Feiern reduziert.

Eine ähnliche Regelung schwebt nun offenbar auch den Vertretern der Innenstadtbezirke vor. Sie wollen sich am kommenden Freitag erneut mit der Gesundheitssenatorin verständigen. Eine Anpassung der Rechtsverordnung muss dann am Dienstag darauf im Senat beschlossen werden.

Wie soll das Ordnungsamt die Durchsetzung garantieren?

Klar ist: Treiber der steigenden Infektionszahlen sind allen voran junge Menschen und die von ihnen organisierten Partys. „Wir haben es in den Innenstadtbezirken mit einer Bevölkerungszusammensetzung zu tun, die das Risiko von Corona-Ausbrüche steigert“, erklärte Knut Mildner-Spindler (SPD), Gesundheitsstadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg. Er sagte, zwischen den Bezirken bestehe „großes Einvernehmen“ darin, dass bei anhaltend steigenden Infektionszahlen Partys „strikt begrenzt“ werden müssen.

Darüber, wie Polizei und Ordnungsamt die Durchsetzung solcher Beschränkungen gewährleisten sollen, wird am Freitag ebenfalls zu sprechen sein. Auch aus dem Neuköllner Bezirksamt hieß es, die vorgeschlagenen Maßnahmen könnten ohne die Unterstützung von Polizei und Ordnungsamt nicht durchgesetzt werden.

Fest steht schon jetzt, dass sich Clubs und ihre Besucher in den drei Innenstadtbezirken auf verstärkte Kontrollen einstellen müssen. „Wir, das heißt, die drei Bezirke und ich, haben uns zu einer konzertierten Kontroll-Aktion zu den Clubs verabredet, wo manches illegal läuft“, erklärte Gesundheitssenatorin Kalayci nach dem Gespräch.

Zuvor hatten sich die Mitglieder des Berliner Senats am Dienstag darauf verständigt, zunächst keine neuen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus zu treffen. Das berichtete Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) im Anschluss an die Sitzung auf der Senatspressekonferenz: „Wir haben heute nicht über konkrete Maßnahmen gesprochen, sondern über Zahlen und konkrete Fakten“, sagte sie. Für verschärfende Maßnahmen brauche man zunächst eine „vernünftige Zahlengrundlage“.

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Am Montag waren erstmals seit Einführung der sogenannten Corona-Ampeln zwei der drei Indikatoren auf Gelb gesprungen. Sowohl die Inzidenz, der Wert wie viele Personen sich je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche mit dem Virus infiziert haben, als auch der R-Wert, die Angabe wie viele Personen im Schnitt von einem Infizierten angesteckt werden, hatten zuletzt den Schwellwert überschritten.

Voreilige Schlüsse wolle man daraus aber nicht ziehen, betonte Pop. So sei etwa aus der Gastronomie in den vergangenen Wochen nur ein Ausbruch mit fünf Infizierten bekannt. Die Gastronomie neu zu regulieren, habe also keine Auswirkung, so Pop.

Über ein Alkoholverbot sei zwar nicht beraten worden, allerdings habe die Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) von den Maßnahmen in München berichtet. Dort herrscht aktuell ein Alkohol-, nicht aber ein Ausschankverbot.

Für Berlin sei das eher keine Option, deutete Pop an. „Ob das hier überhaupt kontrolliert und eingehalten werden kann, ist eine andere Frage.“ Auch ansonsten hielt sie sich zu möglichen neuen Regeln bedeckt, eine Situation wie im Frühjahr schloss sie jedoch aus: „Es darf nicht und es wird auch nicht zu einem zweiten Lockdown kommen.“

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