Michael Müller in Moskau: Berliner Bürgermeister will Städtefreundschaft mit Moskau befeuern
Das Verhältnis der Städte Berlin und Moskau hat viele Tiefen durchlebt. Nun möchte der Regierende Bürgermeister Michael Müller der alten Partnerschaft neue Impulse geben. Montag fliegt er hin.
Moskau – Berlin. Das ist eine lange, nicht so einfache Beziehung, die durch Höhen und Tiefen ging – aber nie langweilig wurde. Das Verhältnis beider Metropolen zueinander war immer abhängig von den wechselnden Umständen der Weltpolitik. Das ehemals geteilte Berlin weiß davon ein Lied zu singen. Es ist schon nicht einfach, zu sagen, wie alt die Städtepartnerschaft zwischen den Hauptstädten Deutschlands und Russlands ist. 50 Jahre oder nur 25 Jahre?
Bereits 1967 haben (Ost-)Berlin und Moskau, damals gab es noch die DDR und die Sowjetunion, einen Freundschaftsvertrag abgeschlossen. Eine politische Liaison, die 1991 im Ergebnis des Mauerfalls und der Wiedervereinigung Deutschlands ein neues Fundament erhielt. An einem Spätsommertag fuhr damals der Moskauer Oberbürgermeister Gawriil Charitonowitsch Popow am Rathaus Schöneberg vor, auf dem die Fahne Russlands wehte. Einem sichtlich verdutzten Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) überreichte er eine prächtige Duellpistole. Dies sei ein Symbol, erklärte Popow das Geschenk, „dass unsere Beziehungen niemals mehr solcher Instrumente bedürfen“.
Nun ist Müller dran, die Freundschaft zu bekräftigen
Der Amtsvorgänger Diepgens, Walter Momper (SPD), war schon im November 1990 an die Moskwa gereist, um dem „Abkommen über Freundschaft und Zusammenarbeit“ den Weg zu bereiten. Es war der erste offizielle Besuch eines Regierenden Bürgermeisters in Moskau, seit Willy Brandt (SPD) hatten sich die Repräsentanten von Berlin (West) vergeblich um bilaterale Kontakte bemüht. Der alliierte Status der Stadt stand dem entgegen, erst Anfang der 90er Jahre wurden aus Sicht der sich auflösenden Sowjetunion gegenseitige Besuche möglich, um die Partnerschaft auf möglichst vielen Ebenen mit Leben zu erfüllen.
Und nicht nur Momper und Diepgen waren überzeugte und engagierte Verfechter der Beziehung Berlin – Moskau. Auch Klaus Wowereit (SPD) hat die Kooperation gepflegt, und jetzt kann sein Nachfolger Michael Müller mit seinem ersten Besuch zeigen, wie wichtig ihm diese Partnerschaft ist. Am Montag fliegt Berlins Regierungschef für drei Tage nach Moskau. Er wird gemeinsam mit dem Amtskollegen Sergej Sobjanin ein Memorandum unterschreiben, das neue Akzente setzen und die Zusammenarbeit stärken soll. Dort heißt es in schönem Diplomatendeutsch: „Beide Seiten bekräftigen ihre hohe Wertschätzung für die seit 1991 bestehenden, vielfältigen partnerschaftlichen Beziehungen und ihren Willen, diese fortzuentwickeln.“ Es geht, völlig undramatisch, um den kulturellen, Sport- und Jugendaustausch, um die Hochschul- und Wirtschaftskooperation und die Zusammenarbeit zwischen den Kommunalverwaltungen.
Müller trifft auch Oppositionelle
Müller wird auch die Berliner Filmtage in Moskau eröffnen, eine feste Konstante des Kulturaustauschs beider Metropolen. Er wird mit dem Leiter des Departements für Außenwirtschaft reden, sich über Stadt- und Verkehrsplanung austauschen, die Moskauer Verkehrsleitzentrale besichtigen und an einer Veranstaltung ehemaliger Austauschstudenten teilnehmen. Der Kreml wird besichtigt, und im Puschkin-Museum wartet eine Ausstellung europäischer Nachkriegskunst auf Müller. Dann besucht er noch das Impact Hub, ein Projekt für die Zusammenarbeit sozialer Start-ups.
Es ist ein dichtes Programm, trotzdem soll Zeit sein, um auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung auch mit Vertretern der Opposition zu sprechen.
Auf die Finanzen Moskaus kann Berlin nur neidisch sein
Mal sehen, wann der Moskauer Oberbürgermeister Sobjanin zum Gegenbesuch nach Berlin kommt. Wichtig wäre das, denn diese Städtepartnerschaft dümpelt seit zwei, drei Jahren vor sich hin. Die Abkühlung der deutsch-russischen Beziehungen dürfte damit viel zu tun haben. Auch die exportorientierten Unternehmen in Berlin klagen über rückläufigen Absatz, denn Russland war für die hauptstädtische Wirtschaft immer ein wichtiger Außenhandelspartner.
Ob beide Stadtoberhäupter beim ersten Treffen auf eine Wellenlänge kommen, wird man sehen. Bis 2010 hatte noch der raubeinige und kumpelhafte Juri Luschkow, ein ehemaliger Weggefährte Boris Jelzins, die Moskauer Stadtverwaltung geführt. Er verstand sich gut mit Diepgen und kam auch mit Wowereit zurecht. Sein Nachfolger Sobjanin gilt eher als nüchterner Stadtmodernisierer. Er hat dafür so viel Geld zur Verfügung, dass Müller nur neidisch werden kann.
Ulrich Zawatka-Gerlach