Nach der Berlin-Wahl: Berliner AfD will Kay Nerstheimer ausschließen
Der wegen rechtsradikaler und homophober Äußerungen umstrittene Berliner AfD-Politiker Kay Nerstheimer soll aus der Partei ausgeschlossen werden.
„Der AfD-Landesvorstand hat beschlossen, einen entsprechenden Antrag beim Landesschiedsgericht zu stellen“, sagte AfD-Sprecher Ronald Gläser am Montag auf Anfrage. Der Antrag werde mit parteischädigendem Verhalten begründet und müsse noch formuliert werden. Nerstheimer hatte bei der Berlin-Wahl am 18. September ein Direktmandat im Bezirk Lichtenberg gewonnen. Er trat jedoch freiwillig aus der neuen AfD-Fraktion aus und wird dem Abgeordnetenhaus voraussichtlich als fraktionsloser Abgeordneter angehören.
Grund für den Parteiausschluss sind verschiedene Äußerungen Nerstheimers bei Facebook, „die nicht Linie der AfD sind“, erklärte der Sprecher. Verschiedene Medien hatten diese Äußerungen zitiert. Danach schrieb Nerstheimer über Menschen, die vor dem Krieg in Syrien geflohen sind: „Das ist einfach nur widerliches Gewürm.“ An anderen Stellen war von Homosexuellen als „degenerierter Spezies“ die Rede, und von Asylbewerbern, die sich von den „Lebenssäften des deutschen Volkes“ ernähren würden.
Parteisprecher Ronald Gläser: "Damit hat er unserer Partei großen Schaden zugefügt."
"Ein Großteil dieser Dinge ist uns erst jetzt bekannt geworden," sagte Parteisprecher Gläser auf Nachfrage des Tagesspiegels. Auf die "unpassenden Facebook-Posts" sei seine Partei erst aufmerksam geworden, als die Presse entsprechende Screenshots veröffentlichte. "Damit hat er unserer Partei großen Schaden zugefügt", sagt Gläser.
Wie lange es dauern wird, bis Nerstheimer tatsächlich aus der Partei ausgeschlossen ist, kann der Sprecher nur mutmaßen. Ein weiteres Parteiausschlussverfahren, das im April gegen den damaligen AfD-Kandidaten Heribert Eisenhardt in Gang gesetzt wurde, laufe derzeit noch immer. "Wir würden das gerne beschleunigen, aber am Ende entscheidet das Parteigericht darüber." Das brauche Zeit. Auch Eisenhardt sollte für den Bezirk Lichtenberg antreten, aus dem auch Kay Nerstheimer stammt. (mit dpa)
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Lisa McMinn