Wegen hoher Corona-Zahlen: Berlin erwägt Maskenpflicht auch für öffentliche Plätze und Einkaufsstraßen
Nach dem Bund-Länder-Treffen mit Kanzlerin Merkel will der Senat über eine weitere Verschärfung der Corona-Regeln beraten. Auch Weihnachtsmärkte sind ein Thema.
In Berlin könnte eine ergänzende Maskenpflicht für öffentliche Plätze oder stark frequentierte Einkaufsstraßen beschlossen werden. Die zusätzliche Maskenpflicht im öffentlichen Raum ist eines von mehreren Ergebnissen der Bund-Länder-Konferenz von Mittwoch. Darüber will der Senat am kommenden Dienstag beraten.
Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) sagte dem Tagesspiegel, dass 95 Prozent der bei dem Treffen im Bundeskanzleramt verabschiedeten Beschlüsse von Berlin bereits umgesetzt würden. Kalayci bezieht das unter anderem auf Kontaktbeschränkungen, die in Berlin geltende Sperrstunde von 23 bis 6 Uhr und auf eine Begrenzung von privaten Feiern auf zehn Personen.
„Es ist die Bestätigung, dass Berlin auf dem richtigen Weg ist. Wir wissen nicht, ob die Maßnahmen wirken. Das entscheiden die kommenden Tage“, sagte Kalayci. „Ich fürchte, dass weitere Maßnahmen erforderlich sein werden wie zum Beispiel eine erweiterte Maskenpflicht im öffentlichen Raum, wo Abstand nicht möglich ist.“
Auch Grüne und Linke stehen einer solchen Regelung nicht grundsätzlich ablehnend gegenüber. „Wenn sich die Zahlen so entwickeln, muss man über eine erweiterte Maskenpflicht nachdenken, um einen zweiten Lockdown zu verhindern“, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek dem Tagesspiegel. Eine solche Regelung müsse aber klar kommunizierbar sein. Was Berlin nicht will, ist ein „Hamburger Modell“, das selbst für Hamburger verwirrend ist, weil es einzelne Straßenzüge betrifft.
Senat berät auch über Konzept für Weihnachtsmärkte
In Berlin könnte eine erweiterte Maskenpflicht auch Wochen- oder Weihnachtsmärkte betreffen. Ein Rahmenkonzept für Weihnachtsmärkte soll ebenfalls am kommenden Dienstag im Senat beraten werden. Dabei soll es unter anderem um Zugangsbeschränkungen oder Abstandsregelungen für Stände auf den Märkten gehen. Ein generelles Verbot ist dem Vernehmen nach erst einmal nicht geplant.
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Im Senat ist man sich einig, dass ein zweiter Lockdown auf jeden Fall verhindert werden müsse. Das betrifft vor allem Schulschließungen.
Auf einer Telefonkonferenz am Donnerstagvormittag verabschiedete Rot-Rot-Grün die geplanten Soforthilfen für die Gastronomie. Schankwirtschaften können „unbürokratisch bis zu 3000 Euro Mietzuschuss beantragen“, sagte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne). „In begründeten Einzelfällen können auch andere Betriebe des Einzelhandels von diesem Programm profitieren.“ Damit sind auch Spätis gemeint, die unter die Sperrstunde fallen.