Erster gemeinsamer Auftritt von Giffey und Saleh: Auf diesem Motorrad gibt es nur einen Vorsitz
Erstmals sind Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh als Bewerberduo um den Berliner Parteivorsitz aufgetreten.
Das Motorradwerk von BMW in Berlin-Spandau zählt mit rund 2100 Beschäftigten zu den größten industriellen Arbeitgebern der Hauptstadtregion. Mehr als drei Millionen Motorräder sind hier in gut 50 Jahren vom Hof gerollt. Politiker, die hier oft und gern vorbeischauen, sprechen in der Regel von einer „Vorzeigefabrik“.
Das taten erwartungsgemäß auch Raed Saleh und Franziska Giffey, die diesen Ort am Freitagvormittag als Schauplatz für ihren ersten gemeinsamen öffentlichen Auftritt als Kandidatenduo für den Parteivorsitz der SPD beim Landesparteitag im Mai ausgesucht hatten.
Nach einem nicht öffentlichen Gespräch mit Werksleiter Helmut Schramm und Mitgliedern des Betriebsrates (darin ging es dem Vernehmen nach um Digitalisierung, Innovationen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf) traten die Ministerin und der Fraktionschef in eine Halle an die Endmontage einer Produktionslinie - und damit vor Linsen der Foto- und Fernsehkameras. Denn darum ging es hier offenbar in erster Linie: Gute Bilder zu produzieren für den Parteitag, auch wenn dort bisher keine Gegenkandidaten mit erkennbaren Erfolgsaussichten auf das Duo warten.
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„Es geht schon darum zu sagen, mit welchem Programm wir antreten“, beteuerte Giffey im Anschluss in einer kurzen Gesprächsrunde mit Journalisten. „Und das wird auch sicherlich von den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Berlin goutiert werden, wenn wir zeigen: Wir interessieren uns gemeinsam für unsere Stadt.“
Beides unter einen Hut bringen: gutes Wirtschaften und faire Bedingungen für die Beschäftigten
Gleichwohl geizten beide Kandidaten mit konkreten wirtschaftspolitischen Aussagen: Man wolle die Wirtschaft stark machen, Technologie, Innovation und Investition fördern und unterstützen, „dass wir die Stadt damit insgesamt voranbringen. Auch als Metropole, die weltweit Vorreiter ist“, sagte Giffey zum Beispiel. Saleh wollte den gemeinsamen Besuch als „ein ganz klares Statement“ verstanden wissen, dass man beides „unter einen Hut kriegt“: nämlich gutes Wirtschaften und faire Bedingungen für die Beschäftigten.
BMW bietet - wie praktisch alle großen Industriearbeitgeber der Stadt - tariflich vereinbarte Arbeitsbedingungen wie etwa eine 35-Stunden-Woche. Bei den meisten der vielen Unternehmen im großen Berliner Dienstleistungssektor sehen die Arbeitsbedingungen gleichwohl völlig anders aus.
Symbolik: Sie greift den Lenker, er stützt die ganze Maschine
Für die Kandidaten und Fotografen hatte der Werksleiter eine BMW R1250 R bereitgestellt, einen neuen Roadster mit Boxermotor. Wer diese Maschine besitzen will, zahlt beim Händler ab 13.750 Euro. Sonderausstattungen kosten extra. Giffey schwang ohne Zögern das rechte Bein über den Sattel und ergriff den Lenker. So ist auch ihre neue Rolle vorgesehen: Co-Parteichefin und Spitzenkandidatur für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus im kommenden Jahr 2021.
Raed Saleh widerstand der Aufforderung der Fotografen, sich hinter Giffey zu setzen. Er stützte die Maschine dafür mit einer Pobacke auf dem Sitz ab, als wolle er so einer Regierenden Bürgermeisterin quasi den Rücken freihalten.
Nach ein paar Augenblicken trat er aus dem Bild – und Giffey zeigte: Sie beherrscht auch die Solo-Pose. Saleh hatte bereits am Mittwoch bei einem Auftritt vor Mitgliedern der Industrie- und Handelskammer (IHK) öffentlich gesagt: Giffey sei die Nummer eins.
Auf die Frage, ob sie an der Konstellation der Doppelspitze festhalten wolle, nachdem Saleh zuletzt für einen Gastbeitrag in der „Berliner Zeitung“ und einen Auftritt in der rbb-Sendung „Chez Krömer“ heftig kritisiert worden war, sagte Giffey: „Wir haben eine gemeinsame Kandidatur abgegeben und jetzt machen wir daraus was Gutes!“ Es werde immer wieder Punkte geben, an denen vielleicht die Leute auch sagen: „Das finden wir jetzt nicht so gut.“ Dann müsse man darüber reden – und einen guten Weg gemeinsam finden.
Insgesamt sprach Giffey in dem gut achtminütigen Gespräch mit Pressevertretern mehr als drei Mal so lang wie Saleh, nämlich exakt 650 Worte. Ihr Mitstreiter nur 210. Dabei fiel das Wort „gemeinsam“ insgesamt acht mal. Und beide sprachen je zwei mal von „stolz“.
So könnten die Berlinerinnen und Berliner zum Beispiel „stolz sein“ auf das BMW-Werk, wo die Mitarbeiter „Wohlstand erarbeiten und die dafür sorgen, dass die Stadt auch funktioniert“, wie Giffey sagte. Begriffe wie „soziale Gerechtigkeit“, die früher zum Primärwortschatz von Sozialdemokraten gehörten, hörte man an diesem Tag in Spandau nicht.