„Kriegspräsident“ gegen Coronavirus: Trump im Kampf gegen den „unsichtbaren Feind“
Erst hat US-Präsident Trump die Gefahr des Coronavirus kleingeredet. Dann hat er ihm den „Krieg“ erklärt. Er nutzt die dramatische Lage im US-Wahlkampf aus.
US-Präsident Donald Trump fährt in der Coronavirus-Krise rhetorisch schweres Geschütz auf. „Amerika führt weiterhin einen kompromisslosen Krieg, um das Virus zu besiegen“, sagte er etwa am Mittwochabend bei seiner täglichen Pressekonferenz im Weißen Haus. Das Virus werde „an jeder Front“ angegriffen. „Ich weiß, dass in dieser Zeit der Not jeder Amerikaner seine patriotische Pflicht erfüllen und uns dabei helfen wird, einen totalen Sieg zu erringen.“ Schon davor hatte Trump sich zum „Kriegspräsidenten“ erklärt und zum Kampf „gegen einen unsichtbaren Feind“ aufgerufen.
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Es ist ein Feind, den Trump lange nicht wahrhaben wollte. Inzwischen befürchtet das Weiße Haus nach Hochrechnungen bis zu 240.000 Covid-19-Tote in den USA - trotz Eindämmungsmaßnahmen. Wenn es gelinge, diese Zahl auf 100.000 zu begrenzen, „dann haben wir alle zusammen einen guten Job gemacht“, sagte Trump. US-Medien vergleichen die befürchteten Opferzahlen mit denen aus Kriegen, die die USA geführt haben.
Trumps düstere Kriegsrhetorik passt also zu den dramatisch steigenden Infektions- und Opferzahlen in den USA. Sie kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Präsident zunächst ganz andere Töne anschlug. „Trump versucht, die Erinnerung daran auszulöschen, wie er das Coronavirus verharmlost hat“, kritisiert der US-Sender CNN.
Über Wochen hinweg mühte sich Trump, die Gefahr kleinzureden - er verschenkte damit wertvolle Zeit in der Krise. Mehrfach behauptete der Präsident, die Lage sei unter Kontrolle. Trump stellte in Aussicht, dass das Virus einfach auf wundersame Art verschwinden und die Zahl der Infizierten in den USA wieder (von damals 15) auf „nahe Null“ sinken werde. Keinen Monat ist es her, dass er den „Fake-News-Medien“ und der oppositionellen Demokratischen Partei auf Twitter vorwarf, „die Coronavirus-Situation anzuschüren“.
Nun hat Trump dem „ausländischen Virus“ also den Krieg erklärt. Er ist nicht der einzige Staatenlenker, der sich einer brachialen Schlachtfeld-Rhetorik bedient. „Wir sind im Krieg“, sagte etwa Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. „Wir kämpfen weder gegen Armeen noch gegen eine andere Nation. Aber der Feind ist da, unsichtbar - und er rückt vor.
Der italienische Präsident Giuseppe Conte sagte in der ARD zur Lage in Europa: „Wir sind alle an der Front. Wenn nur ein Vorposten nachgibt, nur ein Schützengraben zusammenbricht, dann breitet sich der Feind im Inneren aus.“
Die US-Zeitschrift „The Atlantic“ gibt zu Bedenken, dass der zweifelhafte Vergleich mit einem Krieg unbeabsichtigte Konsequenzen haben könnte - indem er Angst und Panik verbreite. „Ein Blick auf die karg gefüllten Supermarktregale und der Anstieg der Schusswaffenverkäufe in den USA deuten darauf hin, dass diese Auswirkungen möglicherweise bereits eingetreten sind“, schreibt das Blatt. Und die Zeitschrift verweist darauf, dass in diesem „Krieg“ die meisten Menschen nicht zur Mobilisierung aufgerufen seien, ganz im Gegenteil: „Sie werden dazu aufgefordert, zu Hause zu bleiben.“
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Hinter den jeweiligen Kriegsvergleichen steckt die Absicht, der Bevölkerung den Ernst der Lage zu verdeutlichen und sie auf harte Einschnitte vorzubereiten. Bei Trump kommt aber noch ein anderer Faktor hinzu: Er ist mitten im Wahlkampf und will im November wiedergewählt werden.
Der Republikaner tritt inzwischen täglich bei Pressekonferenzen auf, die zumeist live im ganzen Land übertragen werden - der Auftritt am Donnerstagabend (Ortszeit) dauerte mehr als zweieinviertel Stunden. Seine potenziellen Herausforderer auf Seiten der Demokraten - Ex-Vizepräsident Joe Biden und Senator Bernie Sanders - sind dagegen weitgehend von der Bildfläche verschwunden.
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In Zeiten von Krieg und Krisen scharen sich Menschen zudem meist um einen Anführer, und dieser Effekt ist auch in den USA zu beobachten. In einer in der vergangenen Woche veröffentlichten Umfrage der „Washington Post“ und des Senders ABC stiegen die Zustimmungswerte für Trump auf den bislang höchsten von diesen beiden Medien gemessenen Wert: 48 Prozent äußerten sich positiv darüber, wie er seine Aufgaben als Präsident bewältigt, 46 Prozent negativ.
Trump - sonst ein erbitterter Kritiker der „Washington Post“ - veröffentlichte diese Werte prompt auf seinem Twitter-Account, den mehr als 75 Millionen Menschen abonniert haben. Unveröffentlicht ließ er die Ergebnisse einer weiteren Frage: 58 Prozent sagten, er habe in der Krise nicht schnell genug reagiert.
Andere „Kriegspräsidenten“ vor ihm legten in Umfragen außerdem weitaus stärker an Beliebtheit zu. So stiegen die Zustimmungswerte des damaligen US-Präsidenten George W. Bush nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 auf mehr als 80 Prozent. Dasselbe galt für seinen Vater, Präsident George H. W. Bush, nach Beginn des Irak-Kriegs 1991.
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Tatsächlich ist das Militär in den USA schon in den Kampf gegen das Virus eingebunden. In New York und Los Angeles haben Lazarettschiffe angelegt, Feldlazarette werden aufgebaut, alle 50 Bundesstaaten haben Teile der Nationalgarde aktiviert. Trump aktivierte außerdem ein Gesetz aus Kriegszeiten, um Firmen zwingen zu können, beispielsweise Beatmungsgeräte zu produzieren.
Trumps Kriegsrhetorik ist aber auch auf kulturelle Unterschiede und auf eine besondere Einstellung zum Militär in den USA zurückzuführen. So wird etwa Veteranen vor Baseball-Spielen für ihren Dienst gedankt, bei Flügen gehören sie zur ersten Gruppe, die einsteigen darf. Das zeigt die Wertschätzung der Amerikaner für ihre Soldaten, die bereit sind, notfalls das „ultimative Opfer“ für die Nation zu erbringen - wie es derzeit auch die Mitarbeiter im Gesundheitswesen tun.
Der demokratische Gouverneur des schwer betroffenen Bundesstaats New York, Andrew Cuomo, nannte Mediziner und Pfleger „Soldaten“, die an der „Front“ stünden - Cuomo profiliert sich in der Krise gerade als eine Art Anti-Trump. Der Präsident selbst sagte kürzlich mit Blick auf ein Krankenhaus in New York City: „Ich habe Ärzte und Krankenschwestern gesehen, die heute Morgen in dieses Krankenhaus gegangen sind. Wie Militärs, die in die Schlacht ziehen, in den Krieg ziehen. Die Tapferkeit ist unglaublich.“
In einem Meinungsbeitrag der „Washington Post“ hält die Journalistin Jennifer Rubin den Kriegsvergleich angesichts der Tödlichkeit des Virus und der für dessen Bekämpfung erforderlichen Logistik für zutreffend. Ihr Urteil über den „Kriegspräsidenten“ hat sie allerdings bereits gefällt, und es fällt vernichtend aus: „Das ist ein Krieg, den wir wegen eines inkompetenten Oberbefehlshaber verlieren“, schrieb Rubin kürzlich. „Es ist eine große Tragödie, dass wir bis November warten müssen, um ihn von seinen Pflichten zu entbinden.“ (dpa)