Sanktionen gegen Russland: Die Reserven für schlechte Zeiten sind verschossen
Der russischen Wirtschaft geht es immer schlechter, das bekommen auch die Bürger zu spüren. Das Armutsrisiko steigt und selbst Besserverdienende müssen den Gürtel enger schnallen.
Offenbar hatte der italienische Pralinen-Hersteller sich vom russischen Staatsfernsehen einen Jahresvertrag aufschwatzen lassen: Das Produkt, das der feurige Romane noch immer unverdrossen mit Belcanto bewirbt, gibt es in Moskau schon seit August nicht mehr. Denn westliche Sanktionen wegen Russlands Ukraine-Politik konterte Kremlchef Wladimir Putin mit Einfuhrstopps für europäische Lebensmittel. Vom Verzicht auf Raffaello und Roquefort würde die einheimische Agrarindustrie profitieren, argumentierte die Regierung.
Diese Hoffnung stellt sich mittlerweile als Wunschdenken heraus. Weil norwegischer Lachs ausbleibt, ist das Fischkombinat in Murmansk an der Barentssee bankrott. 6000 Arbeiter stehen sich in der strukturschwachen Region die Füße nach einem neuen Job platt. Vergeblich hatte Kombinatschef Michail Sub sich bis zum Obersten Gericht durch die Instanzen geklagt, um Lockerungen des Embargos zu erwirken. Und noch klemmt es mit dem Ersatz, den „Freunde Russlands“, wie Putin sich ausdrückte, angeblich zugesagt hatten. Argentinien zum Beispiel, dessen Präsidentin dem Westen in der Ukraine- Krise doppelbödige Moral vorwarf und dafür sorgen will, dass die Supermarktregale zwischen Kaliningrad und Kamtschatka nicht leer bleiben.
In Moskau fehlt das Geld, um für harte Zeiten vorzusorgen
Doch auf Lachs aus dem Pazifik muss Iwan Normalverbraucher bis auf Weiteres verzichten und statt in den Apfel aus den Anden beißt er erst mal in einen aus der Ex-Sowjetrepublik Armenien. Wenn er sich den denn leisten kann. Er kostet erheblich mehr als Importe aus Polen, wo die Obstbauern in Großbetrieben rentabler produzieren als im Südkaukasus. Selbst das, was auf den Fluren von Mutter Heimat und beim weißrussischen Nachbarn wächst, kostet im Schnitt inzwischen 30 Prozent mehr.
Zwar sind in Moskau die Regale noch gut gefüllt und auch die Preise zogen bisher nur leicht an. Doch gewöhnlich reagiert die Nation schon auf Gerüchte von Knappheit und Teuerung mit Hamsterkäufen. Was die Hauptstädter derzeit auf das Band an der Kasse legen, sieht nach gewöhnlichem Wochenendeinkauf aus. Angstkäufe? Kassiererin Galina schüttelt den Kopf: Den meisten fehle das Geld, um für harte Zeiten vorzusorgen. Vor eben diesen warnen bereits Spitzenpolitiker wie Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew. Die Realeinkommen würden drastisch sinken, die Arbeitslosigkeit wegen der Quasi-Rezession dagegen kräftig zulegen. Für 2014 wird nur noch mit einem Wachstum von maximal 0,5 Prozent gerechnet, für 2015 bestenfalls mit einer schwarzen Null.
Das Armutsrisiko steigt in Russland deutlich
Das eigentliche Problem aber, so Finanzminister Anton Siluanow, seien indes nicht die Sanktionen, sondern sinkende Ölpreise. Aus Erlösen von Energieexporten finanziert sich Russlands Haushalt zu knapp 50 Prozent. Und der Etat für 2015 war auf der Basis von mindestens 95 Dollar pro Fass kalkuliert. Es könnte daher Ausfälle von bis zu einer Billion Rubel – 17,3 Milliarden Euro – geben, warnte der Minister, als er Mittwoch im Senat den Haushaltsentwurf einbrachte. Abstriche an Sozialleistungen werde es jedoch nicht geben.
Aber die Reserven für schlechte Zeiten sind zum größten Teil bereits verschossen. Allein die Olympischen Winterspiele in Sotschi kosteten mehr als 40 Milliarden Euro. Mindestens ebenso viel dürfte die Integration der Krim verschlingen. Dazu griff der Staat bereits in die Rentenkasse. Kenner der Materie zweifeln inzwischen sogar, ob der Inflationsausgleich finanziert werden kann. Für 2014 werden zehn Prozent erwartet. Durchschnittsfamilien müssen bereits 40 Prozent ihres Einkommens für Lebensmittel ausgeben. Und das Schlimmste, fürchtet Ex-Finanzminister Alexei Kudrin, sei noch nicht erreicht. Olga Golodez, Vizeregierungschefin mit dem Zuständigkeitsbereich Soziales, warnte vor Armut. Zwischen 15 und 18 Millionen Menschen – elf bis dreizehn Prozent der Bevölkerung – würden unterhalb des Existenzminimums leben. Besonders hoch sei das Armutsrisiko für Alleinerziehende und Familien mit Kindern sowie für chronisch Kranke.
Auch Besserverdienende müssen den Gürtel enger schnallen
Den Gürtel enger schnallen müssen inzwischen sogar Besserverdienende. Konzert-, Theater- und Restaurantbesuche werden gestrichen, im Urlaub nächsten Sommer wollen viele zu Hause bleiben. Denn auch der Rubel hat im letzten Halbjahr über 30 Prozent an Wert gegenüber Dollar und Euro verloren. Dadurch verteuern sich nicht nur Ferien am Mittelmeer: Russland, in den fetten Jahren, als die Energieerlöse üppig sprudelten, zum Importweltmeister aufgestiegen und ohne leistungsfähige verarbeitende Industrie, führt so ziemlich alles ein, was das Leben lebenswert macht. Von A wie Auto bis Z wie Zahncreme.
Vor allem aber: Millionen nahmen in den Nullerjahren, als die Wirtschaft brummte, Hypotheken-Kredite auf, um sich den Traum von den eigenen vier Wänden zu erfüllen. Meist in Dollar oder Euro, weil der Rubel stark war. Nun verteuert sich der Schuldendienst um knapp ein Drittel. Viele könnten mit der Tilgung bald überfordert sein und sehen sich bereits auf der Straße. Putin aber punktete bisher vor allem mit relativer sozialer Sicherheit. Seine Zustimmungsraten, so glauben kritische Meinungsforscher, seien zwar nur leicht gesunken und würden noch immer bei 80 Zählern liegen. Erheblich gestiegen sei allerdings die Bereitschaft zu Protesten.