Potsdams neuer Oberbürgermeister: Was Mike Schubert bewegen kann
Mike Schubert startet in seine Amtszeit: Vermutlich wird er zuerst die Verwaltung optimieren wollen.
Potsdam - Die ungewisse Zukunft der Biosphäre und des Volksparks, der umstrittene Abriss des maroden Terrassenrestaurants Minsk am Brauhausberg, die noch anstehende Entscheidung zur Rückzahlung von zu hoch angesetzten Kita-Gebühren: Es sind einige ungelöste Probleme und Themen, die Oberbürgermeister Mike Schubert nach seinem Amtsantritt am Mittwoch auf den Tisch bekommt.
Schubert muss mit wechselnden Mehrheiten regieren
Wie sein Vorgänger Jann Jakobs kann der Sozialdemokrat dabei nicht durchregieren, sondern muss sich um wechselnde Mehrheiten bemühen – denn seine SPD-Fraktion und deren Partner im Stadtparlament von der CDU/ANW stellen 25 der 56 Stadtverordneten. Daher müssen im Zweifel noch andere Fraktionen mit ins Boot geholt werden. Unklar ist auch noch, wie sich Schuberts Zusammenarbeit mit SPD-Fraktionschef Pete Heuer gestalten wird – beide hatten sich im parteiinternen OB-Vorwahlkampf der Sozialdemokraten überworfen. Etwas besser scheint das Verhältnis von Schubert zu seinem direkten Kontrahenten damals, Finanzdezernent Burkhard Exner (SPD) – auf dessen langjährige Erfahrung und Sachverstand der neue Rathauschef angewiesen sein wird.
Noosha Aubel wird wichtige Rolle spielen
Apropos Stadtverwaltung: Schon im Wahlkampf hat Schubert angekündigt, dass er im Rathaus zum Beispiel die Ressortzuständigkeiten ändern wird. So soll die Hort- und Kitaplanung in den für die Schulen zuständigen Bereich von Bildungsdezernentin Noosha Aubel (parteilos) wechseln, aus nachvollziehbaren Effizienzgründen. Zudem muss Schubert einen Plan für die IT-Infrastruktur und Digitalisierung im Rathaus entwickeln, wie der gesamte Bereich moderner werden kann und die Daten sicherer lagern. Nötig ist auch ein Konzept, wie Potsdam besser als bisher Fachkräfte an die Stadtverwaltung binden kann – die Stichworte lauten Mitarbeiterführung und Wertschätzung, alles Eigenschaften, die ein Oberbürgermeister braucht, ohne dafür auf Mehrheiten im Parlament angewiesen zu sein.
Die Kommunalwahl steht an
Doch diese Mehrheiten wird er sich mittelfristig sichern wollen: Für Schubert gilt, dass nach der OB-Wahl vor der Kommunalwahl im Mai ist. Hier wird der neue Rathauschef, damit er mit stabilen Mehrheiten regieren kann, für eine starke SPD-Fraktion kämpfen – und sicherlich versuchen, mindestens die positive Abstimmung zur Rückzahlung der Kita-Gelder noch vor der Wahl stattfinden zu lassen. Mit wem die SPD danach koalieren soll? Schubert selbst hatte, als er noch SPD-Chef im Stadtparlament war, eine Rathauskooperation mit CDU und Grünen geschmiedet, die Jakobs regelmäßig wichtige Abstimmungen gewinnen ließ – und die bis Ende 2016 hielt, kurz nachdem Schubert Sozialdezernent geworden war. So ein Modell, das stabile Mehrheiten sichert, wird Schubert vermutlich bevorzugen – zugleich gilt er als pragmatisch genug, selbst mit den Linken verhandeln zu können. Ohnehin war Schuberts Programm im Wahlkampf eher links: So will er die Vergabe von Baugrundstücken an Investoren stärker an Bedingungen knüpfen, was diese bauen und ob sich das nicht nur Superreiche leisten können. Auch plant er die teilweise Rückkehr zu kommunalen Kitas und will das Rathaus bürgerfreundlicher gestalten.
Ohnehin – Schubert wird sich den Potsdamern vorstellen wollen, ab der Amtseinführung am Mittwoch hat er gleich vier öffentlichkeitswirksame Termine. Und am Donnerstag gleich den Hauptausschuss der Stadtverordneten – auch das wird interessant zu beobachten, wie er die Sitzung leitet, ob er wie Jakobs auch zu Selbstironie und dennoch stringenter Führung fähig ist.