Keine Straßenbahn und nur wenige Busse fahren: ÖPNV-Streik am Freitag in Potsdam
Warnstreik am Freitag: Potsdams Nahverkehr wird wieder lahmgelegt. Was fährt und was nicht - und wie die Lage zwischen Arbeitgeberverband und Verdi ist. Links zu allen Streik-Fahrplänen.
Potsdam - Erneut sind Potsdamer und Pendler am Freitag, dem 9. Oktober, auf Fahrrad, Auto oder Homeoffice angewiesen: Busse und Trams stehen still, die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat zu einem halbtägigen Warnstreik aufgerufen.
Von Betriebsbeginn bis 12 Uhr soll der Nahverkehr in Potsdam lahmgelegt werden. Nur einige wenige Buslinien können von Subunternehmern bedient werden und fahren trotz Streik. Wie der Verkehrsbetrieb Potsdam (Vip) am Mittwoch mitteilte, zählen dazu die folgenden Linien:
- 603: einzelne Fahrten entfallen
- 609: einzelne Fahrten entfallen
- 612: einzelne Fahrten entfallen
- 639: verkehrt planmäßig
- 691: verkehrt planmäßig
- 692: einzelne Fahrten entfallen
- 697: einzelne Fahrten entfallen
- 698: verkehrt planmäßig
und auch der N14 wird eingesetzt.
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Nach Ende des Streiks wird es nach Angaben eines Vip-Sprechers etwa zwei Stunden dauern, bis sich der Nahverkehr normalisiert. Das liege daran, dass die Fahrzeuge zunächst wieder den Fahrplan-Rhythmus kommen müssten.
Neben dem Potsdamer Verkehrsbetrieb sind auch Regiobus in Potsdam-Mittelmark, die Havelbus Verkehrsgesellschaft und der Verkehrsbetriebe Brandenburg an der Havel von den Streiks betroffen. Bei der BVG in Berlin soll sogar 24 Stunden lang gestreikt werden.
Verhärtete Fronten
Vor dem angekündigten Streik im Potsdamer Nahverkehr haben sich die Fronten zwischen der Verdi und dem Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) verhärtet. Die beiden Parteien hatten sich in regionalen Verhandlungen in dieser Woche darauf geeinigt, die Tarifverhandlungen auf Februar 2021 zu vertagen und im Dezember allen Beschäftigten der Nahverkehrsbetriebe eine Corona-Prämie in Höhe von 550 Euro auszuzahlen. Dass Verdi nun trotz der Einigung erneut zum Streik aufruft, bezeichnet Klaus-Dieter Klapproth, Verbandsgeschäftsführer des KAV Brandenburg, in einem Offenen Brief als "treuwidriges Verhalten".
Am 29. September hatte der Nahverkehr 24 Stunden stillgestanden. "Die Tinte unter dem Einigungspapier war noch nicht trocken", so Klapproth, da habe er von dem erneuten Streikaufruf erfahren. "Dieses Verhalten verstößt gegen jeden Grundsatz von Treu und Glauben!"
Klapproth droht damit, dass die ausgehandelte Einigung doch noch scheitern könnte. Denn, wie bei Tarifverhandlungen üblich, gilt bis 15. Oktober eine so genannte Erklärungsfrist, in der die Verhandlungsführer die Ergebnisse der kleineren Verhandlungsrunden mit ihren jeweiligen Tarifparteien besprechen können, bevor diese endgültig zustimmen. "Sollten sie jetzt tatsächlich Streikmaßnahmen durchführen, gehe ich davon aus, dass sich die Unternehmen gegen die Einigung aussprechen werden", schreibt Klapproth.
"Keine Friedenspflicht"
Verdi dagegen widerspricht dieser Darstellung eines unehrenhaften Verhaltens. "Wir haben explizit in der Einigung festgehalten, dass keine Friedenspflicht gilt", sagte der Verhandlungsführer der Gewerkschaft, Jens Gröger, den PNN auf Anfrage. Denn, so präzisiert er, der Streik stelle nicht etwa die erzielte Einigung infrage, sondern er richte sich an die parallel laufenden Verhandlungen auf Bundesebene. Bei diesen geht es nicht um den Tarif, sondern um bundesweit einheitliche Rahmenbedingungen für Beschäftigte des Nahverkehrs, etwa Regelungen zu Urlaubstagen, Zulagen oder der Vergütung von Überstunden. "Ich hoffe sehr, dass der KAV bei der Einigung bleibt, sonst droht eine weitere Verschärfung", so Gröger.
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