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Mike Schubert hat Ende Februar das Flüchtlingslager Moria auf Lesbos besucht.
© PNN
Update

Deutschland will Flüchtlingskinder aufnehmen Oberbürgermeister Schubert: "Das wäre ein großer Schritt"

Deutschland ist bereit, Kinder und Jugendliche aus griechischen Flüchtlingslagern aufzunehmen. Potsdams Oberbürgermeister begrüßt die Entscheidung - und fordert weitere Schritte.

Potsdam - Die große Koalition hat sich darauf geeinigt, besonders schutzbedürftige Kinder und Jugendliche aus den überfüllten Flüchtlingslagern in Griechenland aufzunehmen. Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) begrüßte die Entscheidung. "Das wäre ein großer Schritt", twitterte er am Montagmorgen. Zugleich forderte er weitere Maßnahmen.

Jetzt müssen Taten folgen

"Im Interesse der Kinder muss eine zügige Umsetzung organisiert werden. Auch eine Aufnahme der mehr als bisher avisierten 500 Kinder sollte möglich sein. Zusätzlich zu den Städten, die jetzt bereits konkrete Kontingente benannt hatten, haben weitere Städte ihre Bereitschaft zur Aufnahme erklärt", heißt es in einem Statement von Schubert. "Bei der Aufteilung der Kinder sollten die Städte berücksichtigt werden, die ihre Aufnahmebereitschaft erklärt haben. Wenn das Prinzip Freiwilligkeit funktioniert, braucht es keine quotierte Verteilung."

Für die konkrete Ausgestaltung der Verteilung sollten laut des Rathauschefs die vom Bundesinnenministerium angebotenen Arbeitsgespräche mit dem Bündnis "Städten sicherer Häfen" genutzt werden. Die 140 Kommunen des Bündnisses Seebrücke "Städte Sicherer Hafen" hatten sich zuletzt bereit erklärt, 500 Kinder aufzunehmen. Schubert, der Ende Februar das Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos besucht hat, koordiniert die Arbeit der Hilfsorganisation.

Weg zur Einigung "beschämend lang"

In dem Beschluss des Koalitionsausschusses heißt es, dass Deutschland bereit sei, im Rahmen einer „Koalition der Willigen“ auf europäischer Ebene „einen angemessenen Anteil“ zu übernehmen. Darin war die Rede von einer Gesamtzahl von etwa 1000 bis 1500 Kindern auf den griechischen Inseln. Es handele sich dabei um Kinder, die entweder wegen einer schweren Erkrankung dringend behandlungsbedürftig oder aber unbegleitet und jünger als 14 Jahre alt sind, die meisten davon Mädchen.

Die Sache mit den Kindern hat beschämend lang gedauert, bis wir uns einig waren“, sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. Esken sei trotzdem sehr froh, dass endlich eine Einigung erzielt worden sei. Auf europäischer Ebene sei man jetzt handlungsfähig und müsse nicht auf die Teilnahme einer bestimmten Zahl von Staaten warten. (mit dpa)

Christian Müller

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