Die Andere setzt sich nicht durch: Nein zur Bestandssanierung wegen Staudenhof
Die Fraktion Die Andere setzte sich im Potsdamer Hauptausschuss vergeblich für eine stärkere Förderung ein. Auch im Bauausschuss fiel ihr Antrag durch.
Potsdam - Mit deutlicher Mehrheit hat der Hauptausschuss am Mittwoch einen Antrag der Fraktion Die Andere abgelehnt, die eine stärkere Förderung der Sanierung von Bestandsgebäuden erreichen wollte. Dadurch, so Christian Kube (Die Andere), solle die sogenannte graue Energie für einen Neubau eingespart und Ressourcen geschont werden. Lediglich die Stadtverordneten von die Andere und der Linken stimmten dem Antrag zu, SPD, Grüne, CDU, FDP und AfD stimmten dagegen.
Der Grund, den auch die Stadtspitze klar artikulierte: „Der Antrag schafft mehr Verwirrung als Klarheit.“ So formulierte es Potsdams Baubeigeordneter Bernd Rubelt (parteilos). Denn es sei weder klar, um welche Art von Förderung es genau gehe, noch werde berücksichtigt, dass in Potsdam bereits mit Hilfe von Fördermitteln und energetisch sinnvoll Bestandsgebäude saniert wurden. Carsten Linke (Die Andere) warf den Grünen vor, sich gegen ressourcenschonendes Bauen einzusetzen. Gert Zöller (Grüne) wies das zurück: Der Text beinhalte zu viele Unklarheiten, um zustimmen zu können.
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Der Antrag war am Dienstagabend bereits Thema im Bauausschuss, fand dort jedoch ebenfalls keine Mehrheit. Zum Hindernis wurde dabei unter anderem die Überschrift, die suggerierte, es gehe speziell um den Staudenhof. Im Antrag selbst wird dieser jedoch gar nicht erwähnt, lediglich als Beispiel in der Begründung angeführt. Babette Reimers (SPD) erklärte: „Für den Staudenhof gibt es ein Moratorium. Das nimmt uns die Möglichkeit, da zuzustimmen.“ Auch die Grünen stellen sich gegen den Antrag. „Abriss und Neubau sind nicht in jeden Fall klimaschädlicher als Sanierung“, sagte Zöller.