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Potsdam hat einen Vertrag mit der Luca-App für die künftige Nutzung geschlossen.
© Bernd Wüstneck/dpa

Potsdams Corona-Plan Luca-App und verschärfte Regeln

Oberbürgermeister Mike Schubert hat einen Vertrag mit den Betreibern der Luca-App unterzeichnet. Die Stadt möchte neue Dinge ausprobieren - das Land scheint skeptisch.

Potsdam - Shopping und Museum künftig nur mit negativem Test, dazu eine erweiterte Maskenpflicht: Der Verwaltungsstab der Stadt hat am Mittwoch die seit Tagen angekündigte Ausweitung des Potsdamer Corona-Konzepts beschlossen. Allerdings ist – auch angesichts der steigenden Corona-Werte – nach PNN-Informationen teilweise unklar, was davon wirklich schnell umgesetzt werden kann.

Den Entwurf für den Plan hatte Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) wie berichtet vor zwei Tagen vorgelegt. Dazu gehört auch eine digitale Lösung: Dazu hat der Rathauschef am Mittwoch einen Vertrag mit den Anbietern der Luca-App unterschrieben. Das Tool zur Corona-Nachverfolgung soll demnach für die Eingabe von Testergebnissen erweitert werden. Das teilte die Stadt mit. Die technische Umsetzung werde aber „einige Tage in Anspruch nehmen“.

App als Eintrittskarte in Einzelhandel, Museen, Theater

Die App solle als „All-in-one-Lösung“ genutzt werden. Das bedeutet, neben persönlichen Daten und Kontaktnachverfolgung sollen auch die Ergebnisse von Corona-Schnell- oder PCR-Tests gespeichert werden – und die App soll „als Eintrittskarte in den Einzelhandel, in Museen oder künftig auch ins Hans Otto Theater oder in den Nikolaisaal dienen“. Bevor es allerdings so weit ist, müssen die Modalitäten geregelt werden. „Die Neuinfektionen steigen wieder deutlich an. Die hart erkämpften Freiheiten können wir nur durch konsequentes Testen und Unterbinden von Infektionsketten absichern. Unser Ziel ist es, so weit wie möglich offen zu halten, aber sicher!“, sagte Schubert laut Mitteilung.

Am heutigen Donnerstag geht zudem in einem Zelt am Potsdamer Bergmann-Klinikum eine neue Impfstrecke an den Start. Dort sollen in der laufenden Woche 350 Dosen des Impfstoffs Biontech Pfizer gespritzt werden. Das bestätigte Stadtsprecherin Juliane Güldner am Mittwoch auf Anfrage. Geimpft werden sollen auf der neuen Impfstrecke Personen, die sich digital auf der Impfwarteliste eingetragen haben – bereits 2400 Potsdamer haben das getan. In den kommenden Tagen sollen, so die Mitteilung der Stadt, zusammengerechnet mit Restbeständen aus dem Impfzentrum in der Metropolishalle, rund 1200 Personen geimpft werden können.

Corona-Ampel soll schneller auf Rot schalten

Das neue Konzept sieht eine Verschärfung der kommunalen Regeln auf verschiedenen Ebenen vor. Zum einen soll die vor einigen Monaten eingeführte Corona-Ampel schneller auf Rot schalten. Ab einem Inzidenzwert von 100 soll die sogenannte Notbremse gelten – mit Ausnahme von Schulen und Kitas. Letztere sollen ab einem Wert von 200 wieder in die Notbetreuung gehen.

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Bereits bei einer gelben Ampel – wie derzeit der Fall – wird die Maskenpflicht auf mehr Straßen ausgeweitet. Es müssen medizinische Masken getragen werden, Schals, Tücher oder Stoffmasken reichen nicht. Das soll bereits ab Samstag gelten, eine entsprechende Allgemeinverfügung bereitet Schubert gerade vor. Unter anderem soll das für viele Straßen der Innenstadt, in der Karl-Liebknecht-Straße in Babelsberg und in Teilen der Brandenburger Vorstadt gelten.

Fortgesetzt wird zudem das Angebot für zwei kostenlosen Schnelltests pro Woche für jeden Potsdamer. Den ersten Test zahlt der Bund, den zweiten die Stadt.

Land will offenbar brandenburgweite App-Lösung

An einigen Stellen hakt es aber offenbar, auch im Verhältnis zum Land.  In dem Konzeptentwurf vor zwei Tagen war davon die Rede, dass Potsdam für die digitale Kontakt- und Infektionsverfolgung per App Brandenburger Modellkommune werden möchte. Die Rede war von einer Corona-BürgerApp. Eine Anfrage dazu beim Land laufe, hieß es. Eine solche Anfrage ist jedoch weder Regierungssprecher Florian Engels noch dem Sprecher des Gesundheitsministeriums, Gabriel Hesse, bekannt. Engels sagte auf Anfrage, zu der speziellen App könne er sich nicht äußern. Aber: „Das Land ist interessiert daran, landesweit so etwas wie die Luca-App für die digitale Kontaktnachverfolgung einzuführen.“ Die Betonung legte er auf landesweit – was durchaus so zu verstehen ist, dass Einzellösungen von Kommunen dazu nicht passen.

Ministeriumssprecher Hesse verwies darauf, dass die Luca-App bundesweit im Gespräch sei und auch Thema in der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz werden soll. Hesse ist eine persönliche Anfrage von Oberbürgermeister Schubert von vor einer Woche bekannt. Dieser habe angefragt, ob Potsdam einen Modellversuch mit dem Titel „Be Safe“ zur Öffnung von Sportanlagen wie etwa Sportstudios starten könne. „Das ist mit der geltenden Eindämmungsverordnung des Landes nicht möglich“, so Hesse – denn Indoorsport sei verboten. Das habe man Schubert bereits mitgeteilt.

Mit der App sollen Besuche in Museen, im Einzelhandel oder auch bei passenden Inzidenzzahlen im Theater möglich werden.
Mit der App sollen Besuche in Museen, im Einzelhandel oder auch bei passenden Inzidenzzahlen im Theater möglich werden.
© Ottmar Winter PNN

Schubert: "Möchten neue Dinge ausprobieren"

In der Pressemitteilung teilte Schubert mit: „Uns ist bewusst, dass wir bei vielen Dingen an die Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg gebunden sind. Wir möchten aber neue Dinge ausprobieren, um gesichert zu öffnen beziehungsweise weiterhin offen zu lassen.“ Nur durch Modellversuche könne man erfahren, ob die Systeme letztendlich funktionieren und zu mehr Sicherheit beitragen.“ In anderen Regionen Deutschlands habe die jeweilige Landesregierung einzelnen Städten solche Tests erlaubt.

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