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Zeppelinstraße und Großbeerenstraße Konsequent schmutzig

Die Luft in der Zeppelinstraße war auch 2016 zu stark mit Stickstoffdioxid belastet. Nach Ostern sollen dort weniger Autos fahren.

Potsdam wird sein Problem mit gesundheitsschädlichem Stickstoffdioxid nicht los. Auch im zweiten Jahr seit der EU-weite Grenzwert für die Belastung mit dem Gas rechtsverbindlich ist, wurde er in der stark befahrenen Zeppelinstraße überschritten. Laut den auf der Website des Landesumweltamts veröffentlichten Daten lag die Belastung in Potsdam-West im Jahresdurchschnitt bei 43 Mikrogramm je Kubikmeter Luft. Zulässig sind 40 Mikrogramm. Auch in der Großbeerenstraße ist die Luft dick: Dort wurde der Grenzwert laut der Veröffentlichung punktgenau getroffen.

Die Verschmutzung der Potsdamer Luft hat sich an diesen Hauptverkehrsstraßen im Vergleich zu früheren Jahren kaum verbessert. In der Zeppelinstraße lag die Belastung in den zwei Jahren zuvor bei 41 beziehungsweise 44,6 Mikrogramm, in der Großbeerenstraße bei 39 beziehungsweise 41 Mikrogramm im Jahresdurchschnitt. Damit könnten Potsdam langfristig Strafzahlungen an die EU drohen. Gegen Deutschland und andere Länder läuft in der Sache bereits ein entsprechendes Vertragsverletzungsverfahren. Bis dahin ist es allerdings ein weiter Weg: Es gibt ein mehrstufiges Verfahren, bei dem sich die EU-Kommission zunächst mit den Mitgliedsstaaten auseinandersetzen muss und – vorausgesetzt diese sind untätig – vor den Europäischen Gerichtshof ziehen müsste.

Anwohner dürften klagen - bisher hat das aber noch keiner gemacht

Schneller wirksam werden könnte jedoch die deutsche Justiz: Seit die Grenzwerte verbindlich sind, haben Anwohner das Recht zur Klage. In Berlin-Weißensee hatten Anwohner 2015 auf diesem Weg ein Tempo-30-Limit auf einer Hauptstraße durchgesetzt. Peter Schüler, Fraktionschef der Potsdamer Grünen in der Stadtverordnetenversammlung und selbst Rechtsanwalt, hatte angekündigt, klagende Anwohner zu unterstützen. Es gebe Interessenten, sagte er den PNN, allerdings noch keine Klage. Die Rechtslage sei kompliziert. Klagen müsse man auf Basis des Immissionsschutzgesetzes gegen das Land. Aussicht auf Erfolg bestehe nur, falls das Land untätig geblieben sei. Tatsächlich habe das Land aber im geltenden Luftreinhalteplan Maßnahmen mit der Stadt vereinbart. „Die wirken nur bisher nicht“, so Schüler. Deshalb sei es wichtig, dass die Zeppelinstraße im Frühjahr wie geplant für den Autoverkehr verengt und Alternativen bereitgestellt werden. Letzteres sei wichtig, so Schüler, sonst gebe es keine Reduktion. Potsdams Landtagsabgeordnete Anita Tack (Linke), bis 2014 selbst Landesministerin für Umwelt und Gesundheit, forderte am Dienstag, dass Stadt, Umlandgemeinden, Verkehrsunternehmen und das Land gemeinsam an einer Lösung arbeiten sollen.

Nach den Osterferien wird die Zeppelinstraße eingeengt

Wie berichtet plant die Stadtverwaltung voraussichtlich nach den Osterferien den Umbau der Zeppelinstraße. Künftig soll es nur noch eine Geradeausspur je Richtung und abwechselnde Spuren für Linksabbieger geben. Bisher gibt es zwei Spuren je Richtung, der eingesparte Platz soll für eine Busspur stadteinwärts und einen Radfahrstreifen stadtauswärts genutzt werden.

Potsdam ist mit dem Problem nicht allein: Nach Angaben des Umweltbundesamts wurde an 57 Prozent der verkehrsnahen Messstationen in Städten der Grenzwert für Stickoxide überschritten. Hauptquelle für das schädliche Gas seien Dieselfahrzeuge. 

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Für die ab Frühjahr geplante probeweise Verengung der Zeppelinstraße hat die Stadt nun neue Argumente. Das allein wird aber nicht reichen. Ein Kommentar >>

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