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Kämmerer Burkhard Exner (SPD).
© Ottmar Winter

Potsdams kommunaler Haushalt Kämmerer Exner warnt vor 90-Millionen-Minus

Potsdams städtischer Haushalt hat bisher von den Corona-Nothilfen von Bund und Ländern profitieren können - doch das dürfte sich in den nächsten Jahren ändern. Davor warnt Potsdams Finanzdezernent Burkhard Exner - und sagt ein riesiges Minus voraus.

Potsdam - Potsdams Finanzdezernent Burkhard Exner (SPD) rechnet wegen der Folgen der Coronakrise auch in den kommenden Jahren mit erheblichen Steuerausfällen für die Kassen der Stadt. Das erklärte er am Mittwochabend im Finanzausschuss. 

Insgesamt gehe er im Vergleich zu den bisherigen Planungen zwischen 2022 und 2024 von einem Gesamtminus von rund 90 Millionen Euro aus, also rund 30 Millionen Euro pro Jahr. „Wenn die Konjunktur nicht deutlich besser wird, müssen wir mit so einer heftigen Größenordnung rechnen“, sagte Exner. Bis dahin komme Potsdam aber noch halbwegs glimpflich durch die Krise.

Vor allem ab 2022 könnten die Einnahmen empfindlich schrumpfen

Seine Prognose schlüsselte Exner so auf: Durch Nothilfen von Bund und Land fällt der Verlust dieses Jahr mit zehn Millionen Euro noch vergleichsweise mild aus. Doch diese Ausgleiche fallen danach nach aktueller Lage der Dinge weg – so gehe er für 2021 von einem Minus in Höhe von 13 Millionen Euro aus, 2022 sogar von minus 28 Millionen. Das ergebe sich aus der aktuellen Steuerschätzung des Bundes, sei aber auch noch mit zahlreichen Unwägbarkeiten verbunden. 

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Weitere Probleme ergeben sich durch sinkende Schlüsselzuweisungen aus dem Land – was ebenso in zweistelliger Millionenhöhe durchschlage, Exner rechnet zwischen 2022 und 2024 mit einem Minus von insgesamt 24 Millionen Euro. Auch werde man wohl keine Ausschüttung aus den kommunalen Unternehmen mehr einplanen können, so Exner.

Als positiv hob der Kämmerer hervor, dass der Bund sich künftig deutlich mehr als bisher an den sogenannten Kosten der Unterkunft beteilige – was rund neun Millionen Euro pro Jahr ausmacht, die der Stadt mehr zur Verfügung stehen. Auf Nachfrage von Götz Friederich (CDU) sagte Exner, zumindest bei den Ausgaben sei die Lage aktuell relativ stabil – es gebe da kaum ungeplante Steigerungen. Eine Haushaltssperre sei aktuell nicht geplant, so Exner weiter. 

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