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Potsdamer Eltern können die zu viel bezahlten Kita-Beiträge zurückfordern.
© Ottmar Winter
Exklusiv

Potsdamer Kita-Eltern Frist für Rückzahlung der Kitagebühren läuft ab

Bis 30. Oktober müssen Eltern die Rückzahlung von Kitagebühren beantragen. Die Bearbeitung zieht sich, je nach Träger, unterschiedlich lang hin.

Potsdam - Noch eine Woche haben Potsdamer Eltern Zeit: Bis zum 30. Oktober müssen die Anträge auf Rückzahlung zu hoch angesetzter Kitagebühren gestellt werden. Hunderte Eltern, die das schon getan haben, müssen sich einige Wochen länger gedulden, weil die Träger noch Bearbeitungszeit brauchen. Andere haben hingegen schon ihr Geld. Das hat nun eine PNN-Umfrage bei der Stadt und den hiesigen privaten Kita-Trägern ergeben.

"Komplex und aufwendig"

So sagte Rathaussprecherin Christine Homann, noch immer würden bei den für die Berechnung der Erstattung zuständigen Trägern kontinuierlich Rückzahlungsanträge eingehen. Die Berechnung der Summen sei dabei „komplex und aufwendig“. Von den einzelnen Trägern seien dabei auch „sehr unterschiedliche Bearbeitungsstände“ signalisiert worden, sagte Homann.

Das bestätigten auch Trägervertreter. So sagte Angela Schweers als Chefin der Arbeiterwohlfahrt (Awo), die mehr als 20 Kitas und Horte in Potsdam betreibt, bislang hätten mehr als 2050 Eltern einen Antrag gestellt. Die Rückzahlung sei schon angelaufen, bis Ende der Woche wolle man die ersten 500 Auszahlungen vornehmen. Das Verfahren sei komplex, machte Schweers deutlich: „Viel Routine kann bei diesen Vorgängen nicht entwickelt werden, da jeder Antrag individuell bearbeitet werden muss.“

Die Fröbel-Gruppe ist ein Vorreiter

Weit ist man schon bei der Fröbel-Gruppe mit rund einem Dutzend Einrichtungen in Potsdam. „Wir hatten 1226 Anträge, haben 1201 davon bearbeitet und dafür 2,4 Millionen Euro ausgezahlt“, sagte Sprecherin Beatrice Strübing.

Auch beim Internationalen Bund (IB) geht es voran. Man habe knapp 600 Anträge vorliegen, sagte Regionalleiterin Susanne Christopoulos. Diese seien zum Teil bearbeitet und auch von der Stadt schon geprüft, „vereinzelt“ habe es auch erste Auszahlungen gegeben. Den Prozess wolle man nun durch eine Anpassung der Rechnungssoftware beschleunigen, kündigte Christopoulos an. Der Träger hatte nach eigenen Angaben auch Hunderte Briefe mit Informationen zur Rückzahlung an Eltern versendet, deren Kinder die mehr als fünf Potsdamer IB-Einrichtungen schon nicht mehr besuchen. Davon seien aber rund 200 Briefe zurückgekommen, sagte Christopoulos – hier waren die Empfänger umgezogen.

Auch beim Evangelischen Jugend- und Fürsorgewerk (EJF) mit seinen knapp zehn Einrichtungen in Potsdam hat die Rückzahlung der Beiträge begonnen, wie Sprecherin Katrin Wilcken sagte: „Bis Ende September sind von den bis dahin eingegangenen 858 Anträgen genau 238 fertig bearbeitet worden, also mehr als ein Viertel.“ Der Prozess gestalte sich aufwendig, machte auch sie deutlich.

Manche Träger informieren die Eltern über soziale Netzwerke

Beim Verein Frauen in der Lebensmitte e.V. (Fidl) liegen inzwischen 300 Zahlungsforderungen vor. Das entspricht 75 Prozent der potentiell Antragsberechtigten, wie Geschäftsführer Markus Weyh sagte. Täglich würden derzeit zwei bis drei Anträge eingehen, sagte er. Bis Mitte Oktober 2019 seien Rückzahlungen mit einer Gesamthöhe von rund 380 000 Euro an circa 220 Eltern von Fidl-Kitas vorgenommen worden – das entspricht im Schnitt mehr als 1600 Euro. Die Höhe der Auszahlung richtet sich wie berichtet nach dem Einkommen, der Zahl der Kinder und ob diese eine Krippe, eine Kita oder einen Hort besuchten. Es geht um den Zeitraum von 2015 bis Mitte 2018.

Der komplexe Prozess werde wohl noch bis Mitte Dezember dauern, schätzte Weyh vom Träger Fidl. „Wir sind eine kleine Trägerverwaltung von zwei Mitarbeitern. Die Stunden wurden bereits erhöht, aber die Antragsbearbeitung ist aufwendiger als wir erwartet haben“, teilte Weyh auch im sozialen Netzwerk Facebook mit, um die Eltern auf dem Laufenden zu halten.

45 Millionen Euro geplant

Wie berichtet hatten die Stadtverordneten im Mai grünes Licht für die freiwillige Rückzahlung gegeben – um eine auch in ihren Folgen völlig unkalkulierbare Klagewelle gegen Kitaträger zu vermeiden. Die fehlerhaften Berechnungen aus dem Rathaus zuungunsten Tausender Familien hatte der Kita-Elternbeirat im Herbst 2017 aufgedeckt. Dutzende Eltern hatten dann den Rechtsweg beschritten.

Insgesamt hat die Stadt rund 45 Millionen Euro für das Großprojekt eingeplant. Ob das zu hoch oder niedrig kalkuliert war, ist noch unklar. Angesichts der verschiedenen Träger besitze man auch noch keinen Gesamtüberblick, wie viele Eltern nun letztlich Geld beantragt und auch bekommen haben, erläuterte Rathaussprecherin Homann. Die Träger haben wie berichtet Abschlagszahlungen vom Rathaus in Höhe von 60 Prozent der zu erwartenden Erstattung erhalten, um nicht in Schwierigkeiten zu geraten. Dazu zahlt die Stadt auch die Mehrkosten für die Bearbeitung der Anträge. Auch Homann verwies noch einmal auf die Antragsfrist – bis zum 30. Oktober kann man noch Geld zurückfordern. Die Anträge sind auf der Internetseite der Stadt unter www.potsdam.de zu finden.

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