Kommentar zur Kommunalwahl: Das Stadtparlament wird wohl noch bunter
Potsdams Parteien stellen sich für die Kommunalwahl im Mai auf. PNN-Autor Henri Kramer wagt eine Prognose über den Ausgang der Wahl.
Potsdam - Die Vorbereitungen der Potsdamer Parteien für die Kommunalwahl sind in vollem Gange. Es geht um die Frage, wer seinen politischen Einfluss im Stadtparlament ausbauen kann – und auch darum, mit welchen Mehrheitsverhältnissen Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) künftig regieren muss. Die Prognose: Das Stadtparlament wird wohl noch bunter als bisher schon.
Bürgerbündnis als Konkurrenz für CDU
Das liegt an mehreren Faktoren. So dürfte das Bürgerbündnis mit einigen bekannten Kandidaten, die einst für die CDU antraten, ein durchaus ernster Konkurrent für die in Potsdam ohnehin nie besonders starke Union werden.
Die CDU muss obendrein AfD und FDP fürchten, auch wenn beide kommunalpolitisch in den vergangenen Jahren nur begrenzt punkten konnten.
Auf der anderen Seite des politischen Spektrums darf die zuletzt moderat auftretende Linke damit rechnen, dass Wähler zur Wählergruppe Die Andere abwandern. Und auch die Potsdamer Grünen schwenken verbal nach links.
SPD-Stimmungstief könnte sich auch in Potsdam bemerkbar machen
Für die SPD und Schubert könnte diese Konstellation eine Chance sein, sich als Partei der Mitte zu definieren – allerdings könnte sich das bundes- und brandenburgweite SPD-Stimmungstief auch in Potsdam bemerkbar machen. Dazu kommt, dass Schubert vor der Wahl sicher nicht mit Unterstützung der politischen Konkurrenz rechnen kann.