zum Hauptinhalt
CDU-Landtagsfraktionschef Ingo Senftleben will für den Vorsitz der Landespartei antreten.
© dpa

CDU Brandenburg wählt Landeschef im April Rückendeckung für Senftleben im Vorstand

Wer wird neuer Chef der CDU Brandenburg? Fraktionschef Ingo Senftleben möchte Michael Schieracks Nachfolger werden. Einen Mitgliederentscheid darüber wird es aber nicht geben.

Potsdam - Die Brandenburger CDU will nach der Rückzugsankündigung von Parteichef Michael Schierack am 25. April einen neuen Vorsitzenden wählen. Das beschloss der Landesvorstand am Freitagabend in Potsdam. Offiziell hat bislang nur Fraktionschef Ingo Senftleben seinen Anspruch auf die Nachfolge Schieracks angemeldet. Zwar haben auch Ex-Generalsekretärin Anja Heinrich und die Oberbürgermeisterin von Brandenburg/Havel, Dietlind Tiemann, erklärt, sie könnten sich eine Kandidatur vorstellen. Beide knüpften dies aber an einen Mitgliederentscheid.

Allerdings gab es dafür am Freitagabend im Landesparteivorstand wie auch bei der deutlichen Mehrheit der Kreisparteichefs keinerlei Rückhalt. Vielmehr unterstützen sie den von Senftleben vorgeschlagenen Fahrplan. Auch die Unterstützung für Senftlebens Kandidatur als Landeschef ist groß, um die Führung von Partei und Fraktion künftig in eine Hand zu legen. Dies sei gerade für die größte Oppositionspartei in der politischen Wahrnehmung überaus wichtig, hieß es.

Die Nachfolge soll schnell gelöst werden

Der Landesvorstand begründete seine Absage an Forderungen etwa aus der Seniorenunion nach einem Mitgliederentscheid damit, dass dafür eine zeitaufwendige Satzungsänderung nötig wäre. „Wir wollen, dass die Nachfolge schnell gelöst wird, damit wir uns wieder verstärkt auf die politische Arbeit konzentrieren können“, sagte Senftleben. Noch-Parteichef Schierack sagte: „Wer antreten will, sollte sich nicht hinter einem Mitgliederentscheid wegducken, sondern kann auf dem Parteitag kandidieren.“

Senftleben will nun an der Basis für sich und seinen Kurs werben. „Ich werde nun bei einer Tour durch die Kreisverbände für mein Programm zur Erneuerung der Partei werben“, sagte er. Parallel loten Senftleben und der Landesvorstand das Personal für die neue Führungsriege aus, etwa für den Generalsekretär. Da Senftleben im Landtag einen sachlichen, ausgleichenden, in der Sache wenn nötig auch harten Kurs gegenüber Rot-Rot fährt, und generell Ansehen bei der SPD genießt, sollte der Generalsekretär im Gegenzug deutlich schärfer für die Partei agieren.

Senftleben will Kritik von der Basis aufnehmen

Als möglicher Kandidat für den Posten wird nach PNN-Informationen der Potsdamer Landtagsabgeordnete Steeven Bretz gehandelt. Er sei ein guter, pointierter Redner, der in der Lage sei, auf aktuelle Entwicklungen zu regieren und für die Partei zu sprechen. Als Stellvertreter Senftlebens wird jemand gesucht, der das konservative Profil der Partei schärft.

Senftleben will trotz der Absage an einen Mitgliederentscheid die Kritik an den parteiinternen Entscheidungsstrukturen - wie sie etwa die zurückgetretene Generalsekretärin Anja Heinrich äußerte - aufnehmen. Der Parteitag in Schönefeld werde eine Satzungskommission bestimmen, die Möglichkeiten zur besseren Einbeziehung der Mitglieder erarbeiten solle, so Senftleben.

Heinrich hatte Schieracks Rückzug mit Kritik an Personalquerelen und einem mangelnden Profil der Partei vor einer Woche mit einem PNN-Interview ausgelöst. Nach Heinrich sagte auch Brandenburgs Oberbürgermeisterin Tiemann, sie könne sich ein Amt in der Parteispitze vorstellen. Sollte die Basis den Wunsch äußern, dass Tiemann für den Parteivorsitz oder einen Vize-Posten kandidiert, stünde sie bereit. Es wäre wichtig, die Führungsmannschaft spürbar zu erneuern. Die CDU könne mehrere Kandidaten aushalten. (mit dpa)

Zur Startseite