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Peter Schüler (Grüne).
© O. Winter

Brandenburg Peter Schüler leitet neue Antisemitismus-Fachstelle

Der langjährige Kommunalpolitiker Peter Schüler tritt nicht noch mal zur Kommunalwahl für das Stadtparlament Potsdam an. Er hat nun eine neue Aufgabe. 

Potsdam - Nach der Einsetzung von Antisemitismus-Beauftragten des Bundes und mehrerer Bundesländer hat Brandenburg eine Fachstelle Antisemitismus bekommen. Der Jurist und langjährige Potsdamer Kommunalpolitiker Peter Schüler (Grüne) sei mit Aufbau und Leitung der vor zwei Wochen gegründeten Fachstelle am Moses-Mendelssohn-Zentrum für europäisch-jüdische Studien (MMZ) beauftragt worden, teilte das MMZ am Dienstag in Potsdam mit.

Schüler setzt sich für neue Synagoge in Potsdam ein

Der 67-jährige gebürtige Ost-Berliner ist Diplomphysiker und Rechtsanwalt und seit den frühen 90er Jahren für die Grünen landes- und kommunalpolitisch aktiv. Er gehörte zu den Initiatoren des Projekts einer neuen Synagoge für die Stadt Potsdam und engagiert sich auch als Anwalt für ethno-kulturelle und religiöse Minderheiten. 

Die Fachstelle Antisemitismus werde in enger Zusammenarbeit mit der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle Antisemitismus und Rechtsextremismus des MMZ den Blick auf die Betroffenenperspektive richten und Diskriminierungserfahrungen sichtbar machen, hieß es. Außerdem sollen Ratsuchende aus Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung fachlich beraten werden. Geplant sei auch ein umfassendes Monitoring von antisemitischen Vorfällen. 

In Brandenburg gibt es antisemitische Fälle

„Antisemitismus ist auch in Brandenburg ein gesellschaftliches Querschnittsproblem“, betonte MMZ-Direktor Julius Schoeps. Die Erfahrungen Betroffener müssten „in allen Formen und Facetten sichtbar“ gemacht werden. Ziel der Fachstelle sei, die Ausbreitung von Antisemitismus zu verhindern.

Mit der Gründung der Fachstelle Antisemitismus wurde ein Landtagsbeschluss umgesetzt. Die Einrichtung werde die Forderung des Antisemitismusbeauftagten der Bundesregierung, Felix Klein, nach einem bundeseinheitlichen System zur Meldung antisemitischer Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze in Brandenburg umsetzen und eng mit dem Beratungsnetzwerk Tolerantes Brandenburg, der Fachstelle Islam sowie jüdischen Gemeinden zusammenarbeiten. Die Beauftragtenstelle ist zunächst bis Ende 2019 befristet. (epd)

Yvonne Jennerjahn

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