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Wasserdampf steigt aus den Kühltürmen des Braunkohlekraftwerks Jänschwalde.
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Strukturentwicklung Kabinett beschließt „Lausitzprogramm 2038“

Am Donnerstag wird in Berlin die Bund-Länder-Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Braunkohleländern unterzeichnen. Schon am Dienstag beschloss Brandenburgs Regierung ein „Lausitzprogramm 2038“.

Potsdam - Die Brandenburger Landesregierung hat ein „Lausitzprogramm 2038“ beschlossen. Dabei werden die strategischen Ziele bei der Strukturentwicklung der Region formuliert, wie die Staatskanzlei am Dienstag nach der Kabinettssitzung mitteilte. „Wir werden für und vor allem mit der Lausitz Zukunft gestalten. Dafür bedarf es Planungssicherheit, finanzieller Förderung und klarer Regeln für die Zusammenarbeit“, betonte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Nachdem der Bund mit dem Strukturstärkungsgesetz Klarheit und Sicherheit geschaffen habe, gehe die Landesregierung nun an die Umsetzung. „Brandenburg ist bestens gerüstet“, betonte er.

Am Donnerstag wird in Berlin die Bund-Länder-Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Braunkohleländern Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt unterzeichnet. Die Vereinbarung regelt die Verfahren zur Gewährung der Finanzhilfen des Bundes im Zusammenhang mit der Abschaltung der Kohlekraftwerke.

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Über das Strukturstärkungsgesetz unterstützt der Bund die vier Länder mit insgesamt 40 Milliarden Euro bis 2038. 26 Milliarden Euro davon werden im Rahmen von Bundesprogrammen und -initiativen investiert, 14 Milliarden gehen als Bundesfinanzhilfen an die Länder. Brandenburg erhält insgesamt rund 10,3 Milliarden Euro. In Brandenburg soll ein Begleitausschuss eingerichtet werden, der die Landesregierung berät. Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltungen und aus dem sozialen Bereich sollen mitarbeiten. (dpa)

Gudrun Janicke

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