De Maizière ein Jahr nach Terroranschlag: "Wir haben alle aus dem Fall Amri gelernt"
Der Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz ist nun fast ein Jahr her. Innenminister Thomas de Maizière meint, seitdem habe sich einiges verändert.
- Antje Sirleschtov
- Maria Fiedler
Ein Jahr nach dem Terroranschlag auf den Berliner Breitscheidplatz weist Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) Kritik an mangelnden Konsequenzen des Staates zurück. „Wir haben alle aus dem Fall Amri gelernt“, sagte de Maizière dem "Tagesspiegel".
So sei das Abschieberecht verschärft, die Ausweisungsregelungen verändert und den Informationsaustausch auch innerhalb der EU verbessert worden. Zudem habe das Bundeskriminalamt für das so genannte Gemeinsame Terrorabwehrzentrum seit dem ersten Juli ein neues System zur Bewertung von Gefährdern entwickelt und umgesetzt. Künftig würden operative Maßnahmen, die im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum beschlossen wurden, auch von allen beteiligten Sicherheitsbehörden durch Absprachen gleichermaßen umgesetzt. Dennoch, betonte der Bundesinnenminister, gebe es „keine absolute Garantie gegen Terroranschläge“.
Kurz vor dem ersten Jahrestag der Anschläge auf den Berliner Weihnachtsmarkt hatte es Kritik der Hinterbliebenen an der Politik gegeben, sie habe keine ausreichenden Konsequenzen gezogen.