ISIS-Terror im Irak: Wieder zurück: Barack Obama schickt Spezialeinheit nach Bagdad
Zweieinhalb Jahre nach dem Abzug der letzten US-Truppen sind jetzt wieder US-Soldaten im Irak. 275 Soldaten sollen die US-Botschaft in Bagdad schützen. Notfalls seien sie aber auch kampfbereit, heißt es.
Obama hatte es angekündigt: Im Anschluss an weitere Konsultationen wollte er nach dem Wochenende Entscheidungen treffen, um auf die Zuspitzung der Lage im Irak zu reagieren. Am Montagabend - während Vize-Präsident Joe Biden das Länderspiel der US-Mannschaft gegen Ghana im Stadion verfolgte - teilte US-Präsident Barack Obama die Entscheidung mit, eine kleine Schutztruppe in den Irak zu entsenden.
Zur Sicherung und Unterstützung der US-Botschaft in Bagdad werden sofort etwa 275 Soldaten dorthin geschickt. Zwar haben die Soldaten vorrangig die Aufgabe, die US-Bürger vor Ort zu schützen. Für den Ernstfall sind sie aber auch kampfbereit ausgestattet. Sie sollen solange wie es nötig ist im Irak bleiben.
Obama teilte dem US-Kongress am Montagabend die Entsendung der Soldaten mit, die er kraft seines verfassungsmäßigen Auftrags des Schutzes von US-Bürgern angeordnet habe. Die Entsendung erster Soldaten nach Bagdad habe am Sonntag begonnen, heißt es in dem Schreiben Obamas an den Kongress. Ende 2011 waren die letzten US-Soldaten aus dem Irak abgezogen worden, und eine Rückkehr von Bodentruppen schließt Washington weiterhin aus.
Das Verteidigungsministerium teilte am Abend mit, auf Anforderung des Außenministeriums leiste man Unterstützung für das Botschaftspersonal im Irak. Über das Wochenende seien bereits insgesamt etwa 170 Personen in Bagdad eingetroffen. Weitere 100 Leute seien in die Region beordert worden, um im Bedarfsfall logistisch und für die Sicherheit Beistand zu leisten. Die Kräfte könnten sowohl im Rahmen der Botschaftssicherheit oder unabhängig von ihr operieren.
Gespräche zwischen USA und Iran über Lage im Irak
Das Weiße Haus erklärte, die Armee-Unterstützung stehe im Zusammenhang mit der temporären Umsetzung von Botschaftspersonal an die Konsulate in Basra und Erbil sowie zur Irak-Unterstützungseinheit in Amman. die Soldaten kämen im Einverständnis mit der irakischen Regierung ins Land. Die amerikanische Botschaft bleibe geöffnet.
Obama hatte sich nach seiner Rückkehr von einer Kalifornien-Reise am Abend mit dem Nationalen Sicherheitsrat getroffen. Ob diesem Treffen weitere Beschlüsse folgen werden, oder ob der US-Präsident bei seiner defensiven Linie bleibt, blieb am Montagabend offen.
Nachdem US-Außenminister John Kerry am Montag die Bereitschaft der Vereinigten Staaten signalisiert hatte, mit dem Iran in der Irak-Krise zusammenzuarbeiten, hat sich der Staatssekretär im US-Außenministerium William Burns in Wien mit einem Vertreter Teherans getroffen. Neben den Fragen einer stabilen irakischen Regierung und möglicher Militärhilfe gegen die vorrückenden ISIS-Verbände war auch der Austausch geheimdienstlicher Informationen über die islamistische Terrorgruppe Bestandteil der Gespräche.
Nachdem Barack Obama in den vergangenen Monaten den Rückzug der USA als Weltpolizist propagiert und eine gezielte Strategie der Stärkung nationaler Kräfte im Einsatz gegen Terrorgruppen angekündigt hat, wird seine außenpolitische Linie jetzt vehement kritisiert. Die US-Öffentlichkeit diskutiert zudem die Frage, ob der Rückzug aus dem Irak selbst ein Fehler war.