Zwischen Trump und Europa: Wie Putin Russland wieder zur Großmacht aufwerten will
Die Iran-Politik hat Europäer und Amerikaner entzweit. Wladimir Putin wittert die Chance für neue Allianzen. Wie funktioniert die russische Außenpolitik?
Es ist ein oft wiederholter Gemeinplatz: Ohne Russland lassen sich die weltpolitischen Krisen nicht überwinden. Mit Russland ging es jedoch bislang auch nicht. Die weltpolitische Konfrontation erinnert immer mehr an die Zeiten des Kalten Krieges. Wirtschaftliche Sanktionen sollen den russischen Präsidenten Wladimir Putin zum Einlenken zwingen. Doch der sieht sich in seinem harten außenpolitischen Vorgehen bislang bestätigt. Putin hat Russland wieder zu einem entscheidenden globalen Player gemacht durch seine Bereitschaft, hohe Risiken einzugehen, militärisch einzugreifen und kompromisslos auf seinen Positionen zu beharren.
Nur zwei Beispiele, die der russische Präsident als Erfolg dieses Vorgehens verbuchen kann: Die Annexion der Krim hat der Westen faktisch hingenommen, und in Syrien sitzt der Diktator Baschar al Assad, vorerst jedenfalls, wieder fest im Sattel. Die Fronten schienen klar gezogen und unüberwindbar, doch seit US-Präsident Donald Trump das Atomabkommen mit dem Iran aufkündigte, kommen sie in Bewegung. Weil Russland wie die Europäer den Vertrag erhalten will, scheint eine Annäherung plötzlich möglich. Wladimir Putin ist aus nachvollziehbaren Gründen nicht abgeneigt.
Wechselt der russische Präsident gerade den Kurs?
Fast scheint es, als würde Moskau in jüngster Zeit schwache Blinkzeichen für einen Kurswechsel aussenden. Als Putin seine Landsleute im März mit einer Rede an die Nation auf seine vierte Amtszeit vorbereitete, war der außenpolitische Teil noch ganz auf die Betonung militärischer Stärke und auf Konfrontation mit dem Westen gerichtet. Der russische Präsident schilderte Russland damals als von allen Seiten belagerte Burg und präsentierte einen ganzen Katalog von „Wunderwaffen“, die nicht nur das eigene Volk beruhigen, sondern auch den Westen erschrecken sollten. Kaum im Amt angekommen verkündete er jedoch, dass die Mittel für Rüstung zum ersten Mal seit vielen Jahren gekürzt würden.
Auch zum Thema Syrien vollführte Putin einen kleinen Schwenk. Nach dem US-Luftschlag im April verkündete er, Russland werde die syrische Armee mit hochmodernen Luftabwehrraketen aufrüsten. Doch dann nahm er diese Zusage zurück: Assad erhält – vorerst zumindest – keine weiteren S-300-Raketen. Auch was die umstrittene Erdgasleitung Nord Stream 2 angeht, zeigt sich Moskau derzeit offenbar bereit, einen Kompromiss mit der Ukraine zu finden. Die Erwartungen sollte man aber nicht zu hoch schrauben. Putin wirft allenfalls Steine ins Wasser und beobachtet, ob es jemand merkt.
Worin besteht das Hauptziel der russischen Außenpolitik?
Putins Kurs ist darauf ausgerichtet, Russland wieder in die Großmachtrolle zu bringen, die die Sowjetunion einst in der Weltpolitik spielte. Das sieht er als seine historische Mission – um nichts weniger geht es. Dabei gelten zwei Prämissen: Erstens will Moskau den weltpolitischen Alleinvertretungsanspruch der USA überwinden und an dessen Stelle eine multipolare Weltordnung setzen. Putin wäre auch mit einer bipolaren Welt zufrieden, die von den USA und Russland nach Absprachen auf Augenhöhe dominiert wird. Doch die anfänglichen Hoffnungen, dass solche Absprachen mit Trump möglich seien, haben sich inzwischen vollständig zerschlagen.
Mit Multipolarität ist ein Gleichgewicht unterschiedlicher Mächte gemeint, zu denen selbstverständlich Russland, aber auch China und die Europäer gehören. Dass die wichtigsten europäischen Staaten eine solche eigenständige Rolle bislang nicht spielen mochten, wurde in den letzten Jahren in Moskau mit zunehmender Enttäuschung registriert und sarkastisch als „transatlantische Gefolgschaft um jeden Preis“ kommentiert. Wie sehr das Verhältnis zwischen Europa und den USA momentan erschüttert ist, will Putin derzeit offensichtlich ausloten.
Zweitens glaubt der russische Präsident nicht daran, dass eine liberale Weltordnung, wie sie beispielsweise Deutschland oder Frankreich vorschwebt, überhaupt funktionieren kann. Für Putin ist die Weltpolitik immer noch ein Nullsummenspiel, das weitgehend auf dem Recht des Stärkeren beruht: Wenn einer gewinnt, muss der andere etwas dafür hergeben.
Wer bestimmt die strategischen Linien?
Alle grundlegenden Entscheidungen zu Fragen der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik trifft Präsident Putin selbstverständlich persönlich, und das nun schon seit zwei Jahrzehnten. Er verfügt also auf internationalem Parkett über Erfahrungen wie kaum einer seiner jeweiligen Verhandlungspartner – ausgenommen Angela Merkel.
Über die konkreten Mechanismen der Kursbestimmung im Kreml dringt kaum etwas nach außen. Russische Analysten sind sicher, dass sich Putin in Fragen der Weltpolitik nicht wie in anderen Bereichen auf den Rat seines alten Freundeskreises verlässt, sondern auf echte Experten. Der wichtigste von ihnen spielt in der öffentlichen Wahrnehmung im Westen bezeichnenderweise fast keine Rolle: Es ist der Chef des Nationalen Sicherheitsrates Nikolai Patruschew, der seine Karriere wie Putin im KGB begann.
Die Strategie wird auch nicht von der eigentlichen außenpolitischen Elite bestimmt, die darf allenfalls Analysen zuliefern. Entscheidend sind die Geheimdienste. Sie funktionierten derzeit „wie der Generalstab einer Armee in Kriegszeiten“, heißt es in einer kürzlich veröffentlichten Analyse des Moskauer Carnegie-Zentrums. Angesichts der gegenwärtigen Spannungen ist auch der Einfluss der Militärs auf die Außenpolitik stark gewachsen. Die Oligarchen dagegen, noch in den ersten Jahren von Putins Herrschaft ein nicht zu unterschätzender Machtfaktor, sind inzwischen viel zu sehr vom Kreml abhängig, um eigene Vorstellungen über Russlands Rolle in der Welt oder auch nur in der Weltwirtschaft durchzusetzen. So sie denn solche haben.
Welche Rolle spielt Außenminister Sergej Lawrow in diesem Gefüge?
Er ist wohl ohne Zweifel der professionellste russische Politiker überhaupt, und selbst seine zahlreichen internationalen Widersacher zollen ihm zu Recht höchsten Respekt. Aber: Im neuen Kabinett von Premier Dmitri Medwedew wird es nicht weniger als neun stellvertretende Regierungschefs geben.
Dass Lawrow nicht auf dieser langen Liste steht, sagt einiges über seine Position. Der 68-Jährige ist einer der letzten Vertreter der alten sowjetischen Schule der Außenpolitik, aber er steht außerhalb der heftig miteinander rivalisierenden informellen Gruppierungen im Umfeld von Putin. Gerade das macht ihn jedoch für den Präsidenten in der internationalen Arena unverzichtbar: Ohne eigene Ambitionen vertritt Lawrow seit nunmehr 14 Jahren als Chefdiplomat loyal wie kein anderer den vorgegebenen Kurs – jeden vorgegebenen Kurs.
Welche Rolle spielen innenpolitische Faktoren für den außenpolitischen Kurs?
Trotz der Krise im Verhältnis zum Westen und den wachsenden Spannungen in zahlreichen Weltregionen, in denen sich Russland vor allem militärisch engagiert, ist es gelungen, die Stabilität im Innern zu wahren. Mehr noch: Der Appell an den Patriotismus der Russen angesichts von allen Seiten drohender Gefahren, ist die wichtigste Säule von Putins Macht geworden. Die Modernisierung des Landes und die unabdingbaren wirtschaftlichen und sozialen Reformen, die der Präsident am Beginn seiner vierten Amtszeit ankündigte, lassen sich jedoch unter den Bedingungen permanenter Konfrontation kaum verwirklichen. Russland braucht für die Lösung seiner Probleme eine Wiederbelebung der Kooperation mit dem Westen.
Für einen Abbau von Spannungen gibt es aus Moskauer Sicht auch noch einen weiteren Grund: Das „Russland nach Putin“ scheint zwar noch in weiter Ferne, doch der Kreml bereitet es jetzt schon erkennbar vor. Der rasante Wechsel des Führungspersonals auf allen Ebenen ist ein Zeichen dafür. Für autoritäre, nicht demokratisch legitimierte Regimes ist die Übertragung der Macht an einen Nachfolger einer der gefährlichsten Momente ihrer Existenz. Putin wird also darauf bedacht sein, den äußeren Druck auf Russland in dieser Phase möglichst gering zu halten. Um sich dem Westen – zumindest aber Westeuropa – wieder anzunähern, müsste der russische Präsident allerdings nicht nur blinken, sondern tatsächlich auf einen neuen Kurs einbiegen.