Videoschalte vor Corona-Gipfel: Wie es nach dem 10. Januar weitergehen soll
Der Lockdown gilt noch bis Anfang Januar. Lockerungen sind auch danach unwahrscheinlich. Das Kanzleramt hat vor dem nächsten Treffen eine Richtung vorgegeben.
Die derzeitigen Corona-Maßnahmen gelten zunächst bis zum 10. Januar - eine Verlängerung des Lockdowns ist allerdings wahrscheinlich. Wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf eine Videoschaltkonferenz zwischen Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und den Staatskanzlei-Chefs der Länder berichtet, sollen die Maßnahmen um zwei bis drei Wochen verlängert werden.
Als Termine sind demnach der 24. beziehungsweise der 31. Januar im Gespräch. Am 5. Januar treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten zum ersten Corona-Gipfel im neuen Jahr.
Am 13. Dezember hatten Merkel und die Länderchefs strenge Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie beschlossen. Seit dem 16. Dezember dürfen weite Teile des Einzelhandels sowie köpernahe Dienstleistungen wie Kosmetikstudios und Friseursalons nicht öffnen. Dem Bericht zufolge sollen diese Geschäfte nach dem 10. Januar weiter geschlossen bleiben. Auch Gaststätten und Hotels sollen weiterhin keine Gäste empfangen dürfen.
Der Boulevardzeitung zufolge will das Kanzleramt, dass auch die Maßnahmen für die Schulen verlängert werden. Mitte Dezember hatten Merkel und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten beschlossen, dass die Schulen geschlossen werden sollen oder die Präsenzpflicht ausgesetzt werden soll. In den Bundesländern herrsche dazu Uneinigkeit.
Berlins Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD) kündigte bereits an, dass das Lernen zu Hause wohl um eine Woche verlängert wird. „Ich gehe zum jetzigen Zeitpunkt davon aus, dass wir in Berlin die Phase des schulisch angeleiteten Lernens zu Hause noch bis zum 17. Januar verlängern müssen“, sagte sie dem Tagesspiegel auf Anfrage. Eine verlässliche Perspektive könne aber erst nach den Beratungen mit der Bundeskanzlerin aufgezeigt werden.
Debatte über Auszahlung der Corona-Hilfen
Weiter wurde der "Bild" zufolge über die November- und Dezember-Hilfen für geschlossene Gaststätten und Hotels sowie die Überbrückungshilfen für andere Betriebe debattiert. Das Bundeswirtschaftsministerium rechnet demnach mit einer Auszahlung der November-Hilfen ab dem 4. Januar. Die Überweisung der Abschlagszahlungen der Überbrückungshilfen soll erst „im Laufe des Januars“ beginnen. Dies habe bei mehreren Bundesländern für Kritik gesorgt - sie forderten mehr Tempo bei den Auszahlungen sowie klare Zusagen.
[Wenn Sie alle aktuellen Entwicklungen zur Coronavirus-Pandemie live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]
Politische Richtschnur für mögliche Lockerungen von Corona-Maßnahmen sind maximal 50 Neuansteckungen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Ab dann sind nach Einschätzung der Bundesregierung Infektionsketten wieder nachvollziehbar.
In den vergangen Tagen hatten mehrere Politiker und Politikerinnen die Hoffnungen auf ein Ende des Lockdowns gedämpft. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) warb am Dienstag für eine Verlängerung des Lockdowns. „Ich gehe fest davon aus, dass wir weiterhin mit Einschränkungen leben müssen“, sagte Müller im ZDF. Er verwies auf den anhaltend hohen Stand der Infektionszahlen.
Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) rechnet nicht mit baldigen Lockerungen. „Am 11. Januar können wir nicht mit einer Normalisierung rechnen“, heißt es in der am Mittwoch in Dresden verbreiteten Neujahrsansprache des Ministerpräsidenten, die am 1. Januar im MDR-Fernsehen ausgestrahlt wird. Dazu seien die Infektionszahlen viel zu hoch. (mit dpa)