Donald Trump: Widerstand aus allen Richtungen
Nach vier Wochen im Amt muss sich Trump mit vielen Problemen herumschlagen. Ärger machen vor allem die Geheimdienste.
Es war eine Szene wie aus einem Spionagefilm – und eine, die Geheimdienste in der Realität unbedingt vermeiden wollen. Am vergangenen Samstag saß Donald Trump mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe bei der Vorspeise in seinem Club Mar-a-Lago in Florida, als ihn die Nachricht vom jüngsten nordkoreanischen Raketentest erreichte. Obwohl andere Gäste des Clubs und Kellner in Hörweite waren, sprach der US-Präsident mit seinem japanischen Gast auf der Basis der frischen Geheimdiensterkenntnisse beim Salat über das Ereignis, während seine Berater im Licht ihrer Smartphone-Lampen neu eingehende Dokumente studierten.
Unter all den Problemen, die Trump in seinen ersten vier chaotischen Wochen als Präsident angehäuft hat, ist sein eskalierender Konflikt mit den Geheimdiensten des eigenen Landes einer, der ihm besonders gefährlich werden könnte. Das Vertrauensverhältnis zwischen dem Präsidenten und den Diensten ist schon jetzt zerrüttet – mit dem Ergebnis, dass beide Seiten gegeneinander intrigieren, statt miteinander zu arbeiten.
Die Episode in Florida war ein Beispiel dafür, warum viele US-Agenten dem neuen Präsidenten nicht über den Weg trauen. Trump kümmert sich nicht um Normen der Geheimhaltung, er gilt als unzuverlässig und undiszipliniert. So weit geht das Misstrauen inzwischen, dass die Chefs der Geheimdienste laut dem „Wall Street Journal“ dem Präsidenten wichtige Informationen vorenthalten. Auch der ständige Strom von Insider-Informationen, der aus den Reihen der Dienste an die Medien fließt, ist ein Zeichen für den Widerstand gegen Trump.
Nun geht der Präsident in die Gegenoffensive. Wie die „New York Times“ am Donnerstag meldete, will Trump einen befreundeten Geschäftsmann aus New York, den Milliardär Stephen Feinberg, mit einer Bestandsaufnahme des Zustandes der Geheimdienste beauftragen. Schon seit Wochen wird spekuliert, dass Trump den riesigen und teilweise miteinander konkurrierenden Geheimdiensten – darunter die als Inlandsgeheimdienst fungierende Bundespolizei FBI sowie die Auslandsdienste CIA und NSA – die Gelder zusammenstreichen will.
Zudem beschwert sich Trump immer wieder öffentlich über die Arbeit der Schlapphüte. Als erste Berichte über mögliche russische Einflussversuche im Wahlkampf des vergangenen Jahres auftauchten, verwies Trump darauf, dass die Agenten im Jahr 2003 auch sicher gewesen seien, dass der Irak über Massenvernichtungswaffen verfüge, was sich dann als falsch herausstellte. Schon machen sich die Geheimdienste laut „New York Times“ Sorgen, dass sie dem Präsidenten keine Neuigkeiten mehr vortragen können, die er nicht hören will.
In den vergangenen Tagen beklagte Trump eine „un-amerikanische“ Haltung von Geheimdienstmitarbeitern, die Informationen an die Presse weitergeben. Mit dieser Art von Kritik wird der Präsident allerdings den Dauerclinch mit den Diensten nicht beenden können.
Zudem sieht sich Trump nach vier Wochen im Amt einem weiteren großen Problem gegenüber. Unter seinen republikanischen Parteifreunden im Kongress, die sich aus Solidarität zunächst mit Kritik zurückhielten, regt sich Unmut. Insbesondere Trumps Verhältnis zu Russland wirft Fragen auf, die republikanische Politiker im Senat und im Repräsentantenhaus beantwortet sehen wollen – nicht zuletzt aus Eigeninteresse, denn viele von ihnen müssen im Herbst kommenden Jahres vor die Wähler treten.
Dass Trumps Wahlkampfteam mit russischen Geheimdienstlern gemauschelt haben soll und dass der am Montag zurückgetretene Sicherheitsberater Michael Flynn dem russischen Botschafter gegenüber Zusagen machte, ist aus Sicht vieler Republikaner im Kongress ein Skandal. Der Ärger über dieses Verhalten verändere das Kräfteverhältnis zwischen Präsident und Kongress, analysierte die „Washington Post“. Im Senat und im Repräsentantenhaus wachse die Entschlossenheit der Republikaner, der Regierung genauer auf die Finger zu sehen.
Für Trump könnte dies bedeuten, dass er sich trotz der republikanischen Mehrheiten in beiden Häusern des Kongresses nicht mehr darauf verlassen kann, alle Vorhaben durchs Parlament zu bekommen. Die Republikaner erzwangen bereits den Rückzug von Trumps Kandidaten für das Amt des Arbeitsministers, Andrew Puzder. Bei wichtigen Vorhaben wie der Reform des Gesundheitswesens drohen weitere Auseinandersetzungen.
Zu Trumps Problemen gehört auch eine bittere Auseinandersetzung mit der Justiz, die den Einwanderungsstopp für Menschen aus muslimischen Staaten aufgehoben hat. Allerdings wird sich Trump hier möglicherweise auf Dauer durchsetzen können, wenn er mit mehr Umsicht vorgeht als bisher. Dasselbe gilt für die Aufhebung von Umweltschutzvorschriften seines Amtsvorgängers Barack Obama.
Bisher muss Trump auch nicht mit großen Herausforderungen durch die oppositionellen Demokraten rechnen, die nach ihrer Niederlage im November noch ihre Wunden lecken. Im großen Lager der mehr als 50 Millionen Trump-kritischen Wähler sind jedoch Ansätze für eine Bewegung erkennbar, die überall im Land organisiert Druck auf Kongress-Politiker beider Parteien macht. Mit seiner Politik könnte Trump schaffen, was vor ihm kein Präsident vermocht habe, kommentierte die Zeitung „USA Today“: Er könnte die Opposition einen.