Postenpoker in Brüssel und Berlin: Wer folgt auf von der Leyen im Verteidigungsministerium?
Spahn, Tauber oder jemand anderes? Die Gerüchteküche brodelt. Wer noch als von der Leyens Nachfolger an der Spitze des Verteidigungsministeriums gehandelt wird.
Es gibt Leute, die sich schon sehr auf Ursula von der Leyens Umzug nach Brüssel freuen. Ziemlich viele Leute sogar, und sie tragen alle Uniform. In der Bundeswehr war die Ministerin unten durch, seit sie der eigenen Truppe 2017 ein „Haltungsproblem“ unterstellte. Die Formulierung blieb an ihr kleben wie Pech.
Wer ihr nachfolgt, wenn das EU-Parlament in zwei Wochen Leyens Wechsel an die Spitze der EU-Kommission besiegelt, darf allein deshalb schon fest auf Vorschuss-Dankbarkeit rechnen. Angela Merkel kann die geplante Blitzbeförderung der alten Weggefährtin nur recht sein. Die 60jährige Niedersächsin trüge das politische Erbe der Kanzlerin nach Europa und über Merkels eigene Amtszeit hinaus. Leyen hat Merkels Flüchtlingspolitik entschiedener verteidigt als viele andere CDU-Größen, ihrer beider Sichtweisen auf die internationale Lage decken sich weitgehend. Innenpolitisch bietet der Wechsel Merkel die Chance zur Beruhigung an einer schwierigen Front. Leyens Verdienste, allen voran der Einsatz für mehr Geld für die heruntergewirtschaftete Armee, verschwanden zuletzt hinter plakativen Pannen und Affären. Merkel könnte die Gelegenheit zu einem größeren Kabinettsumbau nutzen. Eine Reihe von Ministern muss gegen den Ruf ankämpfen, am falschen Platz zu sein – Bildungsministerin Anja Karliczek, Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Theoretisch hätte auch die SPD ein Interesse an Umbauten, etwa wenn das Bau-Ressort wieder aus dem Innenministerium herausgelöst würde. In der Union glaubt allerdings keiner an die „große“ Lösung. CSU-Chef Markus Söder ließ am Mittwoch vorsorglich wissen, die CSU sei mit ihren Ministerien so weit glücklich. Der Großumbau zur Halbzeit entspräche auch nicht Merkels Art. Er brächte viel Reibungsverluste in eine Regierung, die spät startete und von SPD-Seite ständig in Frage gestellt wird. Es dürfte also dabei bleiben, dass die Ausgeschiedene ersetzt wird.
Welche Namen kursieren
An der Gerüchtebörse kursieren erste Namen. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat rasch abgewunken. Die Trennung von Parteivorsitz und Kanzleramt ist schwierig genug – als Ministerin in der Kabinettsdisziplin säße sie endgültig zwischen allen Stühlen. Bei der Personalie hat sie aber von Amts wegen ein Wort mitzureden.
Merkel könnte ihren Dauer-Krisenmanager Altmaier in den Bendler-Block abkommandieren, nur zeigt der wenig Interesse. Dann wäre da Jens Spahn. Der Dritte im Rennen um den CDU-Vorsitz hat sich im Gesundheitsministerium zum Aktivposten hochgearbeitet. Für den 39–Jährigen wäre der Aufstieg in ein „klassisches“ Ressort ein logischer Schritt auf der Karriereleiter. Eine ebenso logische Nachfolgerin stünde bereit: Die Migrationsbeauftragte und Chefin der FrauenUnion, Annette Widmann-Mauz, war lange Gesundheitspolitikerin.
Andere Namen liefen auf eine normale Nachbesetzung hinaus. Merkels ehemaliger Generalsekretär Peter Tauber, derzeit Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, ist in der Truppe beliebt. Der 44–Jährige hat allerdings noch nie eine Großorganisation geleitet – und das Wehrressort ist das mit Abstand schwierigste von allen.
Fachlich wäre Johannes Wadephul im Stoff, Fraktionsvize für Außen- und Sicherheitspolitik, oder der Wehrpolitiker Henning Otte. Hätte Norbert Röttgen nicht die Vorgeschichte des von Merkel geschassten Umweltministers, käme der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses in Frage. Nicht total abwegig erscheint freilich auch der Gedanke, einen Altgedienten erst einmal Ruhe in das reformgeschüttelte Haus bringen zu lassen. Da fallen einem gleich zwei Namen ein: Günther Oettinger, der scheidende EU-Kommissar – und Volker Kauder. Als Fraktionschef hatte er nie Lust, dem verstorbenen Freund Peter Struck nachzufolgen. Als Ex-Fraktionschef trotz seiner 69 Jahre vielleicht doch.