Kampf gegen die Terrormiliz IS: Washingtons fieberhafte Suche nach Verbündeten
Der US-Präsident telefoniert, seine Minister und Berater reisen um den Globus, um eine Koalition zu schmieden und den Kampf gegen den IS zu koordinieren.
Wie gebannt blickt Amerika auf den Mittwoch. In allen Varianten wird interpretiert und gedeutet, was Präsident Barack Obama, wie angekündigt, zum Kampf gegen die neue Bedrohung aus dem Nahen Osten zu sagen haben wird. Im Hintergrund kann man das Sicherheitskabinett der US-Regierung rotieren sehen wie selten zuvor – Obama ist am Telefon, um Verbündete zu gewinnen. Seine Minister und Berater reisen zum gleichen Zweck durch die Welt. Die internationale Koalition im Kampf gegen den Islamischen Staat, die Obama zu seinem Ziel erklärt hat, wird in Umrissen sichtbar.
Am Dienstagnachmittag ist US-Außenminister John Kerry wieder ins Flugzeug gestiegen. Auf seiner Route liegt zunächst Saudi-Arabien, wo er mit dem Außenminister und dem Geheimdienstchef sprechen will. Anschließend reist er nach Jordanien und Kuwait. Für Donnerstag dann hat Saudi-Arabien zu einem Treffen in Jiddah geladen. Dort sollen auch Vertreter der arabischen Staaten des Golf-Kooperationsrates (GCC), Ägyptens, Jordaniens, der Türkei und der USA zusammentreffen, um über „den Terrorismus in der Region, extremistische Organisationen, die dahinter stehen, und Wegeihrer Bekämpfung“ beraten.
US-Verteidigungsminister Chuck Hagel beriet in dieser Woche mit der türkischen Regierung über deren Beiträge zum IS-Abwehrkampf. Obamas Sicherheitsberaterin Lisa Monaco war „auf Bitten Obamas“ im Jemen, in Saudi-Arabien und in Jordanien, bei den „Schlüsselpartnern“. Telefonisch hatte Außenminister Kerry mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Elaraby, gesprochen. Und nachdem Obama in der vergangenen Woche in Wales bereits die Nato-Partner zum Schlag gegen den IS versammelt hat, sprach er am Montag noch mit dem australischen Premier Tony Albott und mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Nach Angaben von US-Außenamtssprecherin und Kerry-Vertrauter Jen Psaki sind bislang etwa 40 Staaten zur Koalition gegen den Islamischen Staat bereit.
Die Erwartungen der USA an Deutschland sind besonders hoch
Deutschland kommt dabei eine besondere Rolle zu. Insbesondere setzt die US-Regierung auf die politischen wie geheimdienstlichen Kontakte Berlins in den nahöstlichen Raum. Abgesandte des Bundesnachrichtendienstes gelten dort als verlässliche Vermittler bei heiklen Missionen. Möglicherweise steht das Thema auch beim Besuch von Scheich Tamim Bin Hamad al Thani, Emir von Katar, in der kommenden Woche auf der Tagesordnung. Wie Wirtschaftskreise berichten, wird er in Berlin zunächst ein Wirtschaftsforum eröffnen und dann Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), die Bundeskanzlerin und Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel (SPD) treffen.
Am Dienstagnachmittag hatte der US-Präsident die führenden Kongressmitglieder von Demokraten und Republikanern ins Weiße Haus eingeladen. Auch dort war der Kampf gegen den IS Gegenstand der Beratungen. Abgesandte sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat haben bereits Vorlagen zur Billigung eines Kampfes gegen den IS eingebracht. Ob es dafür in beiden Häusern des Parlaments Mehrheiten geben wird, ist unklar. Auch blieb am Dienstag offen, ob der Präsident überhaupt eine formale Unterstützung des Kongresses suchen wird. In der Bevölkerung ist eine Mehrheit nach jüngsten Umfragen dafür, härter gegen den IS vorzugehen.
Berlin will nicht von einer "Koalition der Willigen" sprechen
Die Bundesregierung hat die amerikanischen Koalitionspläne von Anfang an nicht als Aufruf zu konkreten Beiträgen verstanden. Beim Nato-Gipfel in Wales sei von Konsultationen und engem Kontakt die Rede gewesen, mehr nicht, heißt es in deutschen Regierungskreisen. Die deutschen Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak seien auch aus US-Sicht offenbar Beitrag genug. An einen regelrechten Kampfeinsatz mit eigenen Soldaten am Boden denke ohnehin niemand – insofern, sagt ein Regierungsvertreter, sei der Begriff der „Koalition der Willigen“ ein bisschen irreführend, weil sich dabei alle natürlich sofort an den Irak-Krieg und die Intervention in Libyen erinnerten. Um etwas auch nur annähernd Vergleichbares gehe es aber nicht.
Barbara Junge, Robert Birnbaum