Neue EU-Kommission: Was Jean-Claude Juncker wirklich will
EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat sein Personaltableau präsentiert. Eigentlich ein klarer Fall für Satirezeitschriften. Aber hinter dem Plan des Luxemburgers steckt System. Ein Kommentar.
Man kann sagen, was man will. Aber mit seinem Vorschlag für die Neubesetzung der EU-Kommission hat Jean-Claude Juncker sein Meisterstück abgeliefert. Die 28 Kommissare werden weniger Einfluss haben denn je. Nur einer wird mächtiger, schlagkräftiger und einflussreicher denn je: Juncker selbst. Wer das beklagt, hat Machiavelli nicht verstanden. Und er hat Europa nicht verstanden.
Es ist eine geniale Idee. Setze jeden einzelnen Kommissar an die Stelle, an der er am wenigsten ausrichten kann. Mach den Briten zum Finanzkommissar, rede dem Franzosen ein, über die Einhaltung der Schuldenbremse zu wachen sei seine Kernkompetenz. Schick die Schwedin, die mit Freihandel wenig am Hut hat, in die Gespräche über TTIP. Lass den 60 Jahre alten Deutschen auf die digitale Wirtschaft los. Erfinde zudem noch den Posten des Kommissarkommissars. Der bewacht die einfachen Kommissare. Kommissarkommissar kann nur einer werden, der aus einem klitzekleinen Mitgliedsland kommt. Sonst könnte er gefährlich werden. Dann sorge dafür, dass sich der Ärger zwischen Brüssel und den Hauptstädten Europas woanders entlädt.
Der britische Kommissar Jonathan Hill wird die Attacken Londons gegen neue Pläne zur Finanzmarktregulierung aushalten müssen. Der in Paris erfolglose Pierre Moscovici wird sich mit François Hollande über den französischen Staatshaushalt unterhalten müssen. Eigentlich ein klarer Fall für Satirezeitschriften, aber das macht nichts: Hauptsache, Streit bleibt Dir fern.
Am Ende wird der Mann die Sache alleine wuppen
Man könnte nun denken, das Personaltableau sei von einem Zyniker erfunden worden, der Europa endgültig an den Rand des Nervenzusammenbruchs treiben will. So ist es aber nicht. Denn am Ende wird der Mann, der vielen in Europa vor allem wegen seiner Trinkfestigkeit bekannt ist, die Sache alleine wuppen. Auch wenn Juncker freundlich versichert, er arbeite am liebsten im Team: Ob die EU in den nächsten fünf Jahren Fortschritte macht, ob der Euro tatsächlich stabilisiert werden kann, hängt nicht von 27 Kommissaren ab. Sondern nur vom Präsidenten der Kommission. Einer der bedeutendsten Luxemburger, der jemals Europa beherrschte, war Kaiser Karl IV. Von Historikern wird er bis heute wegen seiner erfolgreichen Hausmachtpolitik gerühmt.