Steinmeier-Nachfolge: Was für Martin Schulz als Außenminister spricht
Der Bundespräsidentenkandidat ist gefunden, nun fehlt ein neuer Außenminister. Und die Besetzung ist für die Parteispitzen von SPD und CDU nicht minder heikel. Ein Kommentar.
Da gibt es ein Zitat von Alexander Graham Bell, das sehr gut auf die Situation der SPD passt. Es lautet: „Wenn sich eine Tür schließt, öffnet sich eine andere; aber wir sehen meist so lange mit Bedauern auf die geschlossene Tür, dass wir die, die sich für uns geöffnet hat, nicht sehen.“ Bell ist sinnigerweise der berühmte Sprechtherapeut, der durch die Einführung des Telefons reich geworden war. Also erstens einmal laufen gerade die Telefone bei der SPD heiß. Zweitens ist zur Bundeskanzlerin noch nicht alles gesagt. Ihre Niederlage gegen den SPD-Vorsitzenden in der Bundespräsidentenfrage – Frank-Walter Steinmeier soll’s werden – wird ja womöglich am Ende noch größer als gedacht.
Von Februar an wird das Amt des Außenministers frei sein. Das eröffnet Spielräume, taktisch, strategisch, mit drei Möglichkeiten. Die erste: Die Kanzlerin könnte das Außenamt nach der Präsidentenkür im Februar für die noch bleibende Zeit bis zur Bundestagswahl im Herbst mit übernehmen. Das wäre das Modell „Angela Merkel als Konrad Adenauer“; der hat das nämlich mal gemacht, wenngleich aus anderen Gründen. Zweitens könnte Vizekanzler, Wirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel es zusätzlich in sein Portfolio übernehmen. So ist es beispielsweise in Australien.
Variante drei: Gabriel wechselt ganz ins Außenministerium, das der SPD in der Koalition zusteht. Sein bisheriges Ministerium wird nachbesetzt, beispielsweise mit Matthias Machnig, der schon einmal Wirtschaftsminister war (in Thüringen) und jetzt Wirtschaftsstaatssekretär im Bund ist. Außerdem ist Machnig ein Gabriel-Vertrauter.
Auch eine Perspektive für die Bundestagswahl
Letzte Variante: Martin Schulz übernimmt. Die Amtszeit des sozialdemokratischen EU-Parlamentspräsidenten endet passenderweise im Januar. Dass er es noch einmal wird, wäre nur unter Anspannung aller Kräfte und mit einigen Begleitdeals möglich. Denn vereinbart ist, dass ein Konservativer dieses Amt übernimmt, und die CSU freut sich schon darauf.
Für Schulz spricht, dass er alle Großen dieser Welt kennt, zumal die in Europa, mit ihnen auf Augenhöhe verkehrt und das Metier beherrscht. Da kommt kein Lehrling. Sondern einer, der auch noch Akzente setzen könnte und wollte, und zwar ganz eigene. Womöglich hätte er schnell eine schärfere Kontur als der Amtsvorgänger.
Mal abgesehen davon, dass die Anschlussverwendung als „Bundesminister des Auswärtigen“ für Schulz angemessen ehrenhaft wäre – sie stieße gleich mehrere Türen für die SPD auf. Immerhin käme es Partei wie Schulz zugute, wenn er im Land so beliebt wird, wie bisher noch jeder Außenminister geworden ist. Das gilt zumal im Hinblick auf den Wahlkampf. Da würde Schulz vielleicht sogar noch Kanzlerkandidat, weil sein Freund Sigmar ihm diese Aufgabe ohne persönlichen Ansehensverlust übertragen könnte. Schulz ist ja schon jetzt beliebter als Gabriel.
So wie es jetzt aussieht, ist die letzte Variante die wahrscheinlichste, die erste die unwahrscheinlichste. Denn Gabriel darf Merkel nicht gestatten, aus der Causa Steinmeier noch einen kleinen Sieg für sich zu machen. Er will schließlich ihre große Niederlage.