US-Demokraten: Was fällt ihnen ein für 2020?
Um das Weiße Haus zurück zu erobern, müssen die Demokraten auf Ideologie verzichten und moderat vorgehen. Mehr Konflikte nutzen nur Trump. Ein Kommentar.
Langsam drängt die Zeit. Im November 2020 entscheiden die US-Wähler, ob Donald Trump eine zweite Amtszeit bekommt, und bei den Demokraten ist noch immer nicht sichtbar, wer ihn herausfordern soll – und schlagen kann. Darauf setzt der Großteil der demokratischen Gesellschaften der Erde: Noch mal vier Jahre Trump sollen ihnen die Amis gefälligst ersparen! Ein Mal Trump ist schlimm genug. Wenn sie wieder für ihn stimmen, nähme Europa ihnen das wirklich übel. Auf die Republikaner richten sich wenig Hoffnungen. Wer glaubt ernsthaft, dass sie einen anderen Präsidentschaftskandidaten nominieren?
Noch 22 Monate – ist das nicht Zeit genug für die Demokraten, um sich siegesgewiss gegen Trump aufzustellen? Ja und Nein. Bei den letzten drei Präsidentschaftswahlen wusste man um diese Zeit längst, wer die aussichtsreichen Bewerber sein würden: im Oktober 2006 zum Beispiel, dass Barack Obama oder Hillary Clinton 2008 für die Demokraten antreten und John McCain für die Republikaner. So gesehen sind die Demokraten diesmal spät dran. Andererseits haben diese Wahlen auch die Risiken eines frühen Starts gezeigt: Wer als erster springt, zieht alle Aufmerksamkeit auf sich, wird härter geprüft als die Nachzügler und braucht mehr Geld, weil das Wahlkampfteam länger finanziert werden muss.
Was also lassen sich die Demokraten einfallen, damit sich die Fehlkalkulationen von 2016 nicht wiederholen? Zu viel und zu wenig zugleich. Das strategische Denken in der Partei ist noch nicht geordnet, weder was die Personen noch was die Inhalte angeht. An Optionen wird es den Demokraten nicht mangeln. Das war 2016 anders. Hillary Clinton galt als unvermeidlich, obwohl alle wussten, wie unbeliebt sie war. Die einzige Alternative, Bernie Sanders, war zu links und zu wenig vernetzt in zwei Kernwählergruppen, Afroamerikanern und Latinos, um eine ernsthafte Konkurrenz darzustellen.
Kein gutes Zeichen
Mit Blick auf 2020 hat sich zwar erst eine Kandidatin erklärt: Elizabeth Warren, die (nach US-Maßstäben) linkspopulistische Senatorin von Massachusetts. In Washington pfeifen es aber die Spatzen von den Dächern, dass sich mehr als ein Dutzend Demokraten einen Sieg über Trump zutrauen. Das ist kein gutes Zeichen. Offenbar halten zu viele den Erfolg über den zu Recht geschmähten Präsidenten für einen Selbstläufer. Sie unterschätzen seine Kämpferqualitäten und überschätzen ihre Strahlkraft. Trumps Sieg 2016 war kein Betriebsunfall. Er hatte Ursachen: Fehlentwicklungen in der Gesellschaft, den sich zuspitzenden Konflikt zwischen boomenden Metropolen und vernachlässigten Kleinstädten und ländlichen Regionen; dazu die offenkundige Ungerechtigkeit bei der Verteilung der Gewinne der größten Volkswirtschaft.
Die Demokraten werden die Kraft aufbringen müssen, sich schonungslos klarzumachen, warum Trump gewählt wurde und warum seine Wählerschaft kaum kleiner geworden ist, obwohl er nur sehr wenige seiner Wahlversprechen erfüllt hat. Trump bedient die Gefühle der Zukurzgekommenen in den dezentralen Regionen – also dort, wo die Demokraten kaum präsent sind und auch kaum programmatische Angebote machen. Sie müssen zudem die Kraft aufbringen, sich gegen die Illusionen des linken Flügels zu stellen, dass man Trump über Untersuchungsausschüsse zu seinen Russland-Kontakten und seinen Steuerunterlagen zu Fall bringen könne. Oder nur das soziale Füllhorn ausgießen müsse: höherer Mindestlohn, allgemeine Krankenversicherung.
Die Demokraten brauchen personell wie inhaltlich weniger Ideologie und mehr Pragmatismus. Sie müssen den Wechselwählern in der Mitte beweisen, dass sie bessere Ideen haben als Trump für die Wirtschaft, für gute Jobs, für Bildung – in Zeiten, in denen die US-Wirtschaft boomt. Und sie sollten den Mut haben, gegen den 72-jährigen Trump nicht eigene Methusaleme zu nominieren – Hillary Clinton, Joe Biden, Bernie Sanders –, sondern eine Person, die um eine Generation jünger ist und eine Nation für die Zukunft begeistern kann. Wie 1992 Bill Clinton und 2008 Barack Obama.