Künftiger US-Präsident: Warum sich Donald Trump mit China anlegt
Im Wahlkampf hat er China Währungsmanipulationen vorgeworfen. Dann telefonierte er mit Taiwans Präsident. Hinter Trumps Provokationen steht mehr als Populismus oder Unerfahrenheit.
Es war ein verheerender, folgenreicher Angriff: Am 7. Dezember 1941 bombardierte Japan den US-Marinestützpunkt Pearl Harbor auf Hawaii. Am heutigen Mittwoch, dem 75. Jahrestag der Attacke, gedenkt Amerika der Opfer des Krieges – und bereitet zusammen mit Japan ein Zeichen der Versöhnung vor. Ende des Monats wird Shinzo Abe als erster amtierender japanischer Ministerpräsident Pearl Harbor besuchen. Gleichzeitig bastelt der designierte Präsident Donald Trump an einer eigenen Ostasien-Politik – die sich vor allem gegen ein Land richtet, das er als neue Gefahr aus Fernost empfindet: China.
Im Wahlkampf hatte Trump der Regierung in Peking unredliche Handelspraktiken, etwa durch Währungsmanipulationen, vorgeworfen und mit Konsequenzen gedroht. Die USA sind mit Abstand Chinas wichtigster Handelspartner, wobei chinesische Exporte nach Amerika rund 80 Prozent des bilateralen Handelsvolumens von rund 600 Milliarden Dollar pro Jahr ausmachen. Dieses Ungleichgewicht ist ein Hauptgrund für das gigantische Handelsdefizit der USA von rund 531 Milliarden Dollar im Jahr.
Trump hat seinen Wählern versprochen, etwas gegen die chinesischen Billigexporte und gegen die Bemühungen Pekings um Ausweitung seines Einflusses im pazifischen Raum zu unternehmen. Unter anderem soll das US-Finanzministerium die Chinesen wegen der angeblichen Manipulationen beim Kurs des Yuan ins Gebet nehmen. Dem scheidenden Präsidenten Barack Obama wird in konservativen Kreisen vorgeworfen, China gegenüber zu nachgiebig gewesen zu sein.
Zunächst dachte Beobachter an außenpolitische Unerfahrenheit
Hinter Trumps Haltung steckt mehr als bloßer Populismus. „Wirtschaftlicher Nationalismus“ lautet das Grundmotiv seiner Kritik an Peking. „Die Globalisierung hat die amerikanische Arbeiterklasse erledigt und eine Mittelschicht in Asien geschaffen“, sagte Trumps Chefberater Steve Bannon in einem Interview mit dem „Hollywood Reporter“ nach dem Wahlsieg seines Chefs. Dabei bezeichnet sich Bannon selbst ganz offen als „wirtschaftlicher Nationalist“. Auf Gepflogenheiten der internationalen Diplomatie legt denn auch Trump keinen besonderen Wert.
Kürzlich telefonierte er mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen und verstieß damit gegen die traditionelle „Ein-China-Politik“ der USA. Seit 1979 erkennt Washington nur die Volksrepublik als Vertreterin Chinas an; andere westliche Staaten, darunter auch Deutschland, halten es ebenso. Die Regierung in Peking rügte den direkten Kontakt des designierten US-Präsidenten mit der Führung in Taipeh.
Zunächst fragten sich Beobachter deshalb, ob das Telefonat ein Zeichen für die außenpolitische Unerfahrenheit des neuen Präsidenten und seines Teams war, die bei ihren ersten außenpolitischen Kontakten den Sachverstand des US-Außenamts ignoriert haben. Trumps designierter Vizepräsident Mike Pence spielte allerdings die Bedeutung des Gesprächs herunter. Doch wenige Tage später deutet sich an, dass die Unterredung mit Tsai möglicherweise eine gezielte Spitze gegen Peking war. Das Telefonat sei über Wochen oder sogar Monate vorbereitet worden, meldete die „Washington Post“ unter Berufung auf Trumps Beraterkreis. Ziel war es demnach, den Chinesen zu signalisieren, dass in Washington ab sofort ein anderer Wind weht.
Auch Trump selbst vermittelt nicht den Eindruck, als wolle er von seinen Wahlkampfpositionen in Sachen China abrücken. Die „Washington Post“ berichtete sogar, einige der engsten Berater Trumps seien Taiwan-Unterstützer, die unter anderem verstärkte Waffenlieferungen an die Inselrepublik vor dem chinesischen Festland befürworteten. Eine neue, härtere China-Politik gehöre zu den „persönlichen Prioritäten“ des neuen Präsidenten.
Thomas Seibert