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Was steckt wohl in den Ballons? Kandidatinnen und Kandidaten bei der letzten Regionalkonferenz der SPD am Samstag in München.
© Christof STACHE/AFP

Die SPD in der Blase Viele Kandidaten, doch kein neues Konzept

Was die SPD dringend bräuchte, ist ein neuer Politikentwurf. Bei der Kandidatenkür tauchte er noch nicht auf. Ein Kommentar zum Finale der Regionalkonferenzen.

Wochen um Wochen gehen ins Land, und die SPD kreist um sich selbst. Oder sagen wir so: Erst einmal kreisen die Kandidaten für den Parteivorsitz, der seit dem Rücktritt von Andrea Nahles am 3. Juni nur interimistisch besetzt ist, durchs Land. 23 Regionalkonferenzen in 38 Tagen! Wo jede Regionalkonferenz doch für sich gesehen schon ein organisatorischer Kraftakt ist, zumal für eine Partei, die unter Auszehrung leidet.

Aber damit nicht genug, es geht noch weiter, nachdem an diesem Wochenende die Kandidatenschau beendet worden ist: Vom 14. an läuft die Mitgliederbefragung, am 26. ist die Veröffentlichung des Ergebnisses, dann am 19. November die möglicherweise nötige zweite Mitgliederbefragung mit Stichwahl, am 30. November die Veröffentlichung des Ergebnisses der zweiten Mitgliederbefragung, am 6. Dezember der Parteitag mit formeller Wahl des Parteivorsitzes.

Doch was als Klimax gedacht war, wird keine. Die SPD bleibt mit dem, was sie da treibt, unter sich. Man kann das eine Blase nennen.

Mit einigem Wohlwollen gerechnet, haben 20.000 Sozialdemokraten die Chance genutzt, sich von den Bewerbern am Ort ein Bild zu machen. Bleiben 420.000 Mitglieder. Nehmen wir an, den Livestream der Veranstaltungen hätten noch einmal 50.000 verfolgt (was bei einem prüfenden Blick auf die zwischenzeitlichen Zahlen sehr großzügig ist), sind es immer noch keine hunderttausend. Selbst wenn sie es wären – was die anderen 300.000 SPDler zu Hause denken, weiß erst recht keiner. Genauso wenig, ob das Ganze zur Mobilisierung beigetragen hat.

Die Öffentlichkeit außerhalb der SPD ist mit Gewissheit nicht elektrisiert. Die Jungen sind es nicht, die Alten aber auch nicht. Die Zahlen in Umfragen gehen nicht rauf, sondern eher wieder runter, sie schwanken zwischen 13 und 16 Prozent. Da wären – frei nach Willy Brandt, der in diesem Jahr vor genau einem halben Jahrhundert Kanzler wurde und bei seiner Wiederwahl weit über 45 Prozent erzielte – die 20 Prozent von Martin Schulz auch schon ein schönes Ergebnis. Und bereits die waren ein Desaster.

Die SPD hat einen Linksschwenk vollzogen

Wenn die Sozialdemokraten haben aufmerken lassen, dann mit ihrem Linksschwenk. Jedenfalls war gefühlt die Mehrheit der Kandidaten mit ihren Forderungen weit links der Mitte, und besonders viel Applaus haben die erhalten, die aus der Koalition der Mitte, der Groko, herauswollen. Koste es, was es wolle.

Das Risiko ist dementsprechend – hoch. Der Abschied von der Groko kostete ja nicht nur, ganz profan, die Posten in der Regierung. Sondern über kurz oder lang stünde eine Neuwahl im Bund an. Und dafür gilt: genau, die Gefahr weiterer Marginalisierung. Als wäre es noch nicht genug, dass die SPD in Ländern im Westen wie im Osten der Republik einstellig ist. Anderthalb Jahrhunderte politischer Geschichte bedeuten nicht, dass die SPD nicht selbst Geschichte werden kann.

Angebracht wäre zuallererst: eine Programmdebatte. Was will die SPD, wofür steht sie, wie sähe eine Gesellschaft aus, die von der SPD gestaltet würde. Und dann, erst dann wählt man die Person, die diesen Gesellschaftsentwurf am glaubwürdigsten vertreten kann.

schreibt NutzerIn der_schoeneberger

Wirklich begeisternd ist keiner der Kandidaten

Nur wer von sich selbst begeistert ist, kann andere begeistern, lautet ein Lehrsatz großer Politikmacher. Da sitzt aber auch wieder ein Teil des Problems: Ganz und gar begeisternd ist keiner. So könnte es sein, dass die Partei jemanden in den Vorsitz wählt, den sie auf Parteitagen nie so recht überhaupt nur in den stellvertretenden Parteivorsitz wählen wollte: Olaf Scholz.

Der Bundesfinanzminister ist aber der bekannteste Kandidat und der einzige – wohlgemerkt –, von dem man sich vorstellen könnte, dass er auch Kanzlerkandidat wird. Es sei denn, die SPD verabschiedete sich davon und ihr reichte ein Spitzenkandidat, weil eine 14-Prozent-Partei nun mal nicht den Kanzler stellen kann. Das wiederum zeigt das Dilemma. Verzichtet die SPD auf den Kanzler-Anspruch, gibt sie ihre Malaise offen zu; kommt Scholz nicht einmal in die Stichwahl, auch.

Wochen um Wochen gehen nun noch mit der Personalfrage ins Land. Was die SPD allerdings dringend bräuchte, ist ein Politikentwurf, hinter dem sie sich versammeln kann. Die Zeit läuft. Ihr davon.

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