Flüge werden ausgesetzt: USA schränken Reisen nach Kuba weiter ein
Trump dreht die Entspannungspolitik seines Vorgängers Obama gegenüber Havanna weiter zurück. Jetzt erlässt die US-Regierung neue Sanktionen.
US-Präsident Donald Trump lässt Reisen nach Kuba weiter einschränken: Mit Ausnahme des Flughafens der Hauptstadt Havanna würden künftig keine Flughäfen in Kuba mehr von US-Fluggesellschaften angeflogen, wie das US-Außenministerium am Freitagabend (Ortszeit) mitteilte.
Die USA führen auch die Situation in Venezuela als Begründung an
Die Fluggesellschaften hätten 45 Tage Zeit, um den Liniendienst zu den insgesamt neun betroffenen Flughäfen in dem kommunistisch regierten Land einzustellen. Die Anweisung, die bis auf Weiteres gelte, habe die US-Transportbehörde auf Aufforderung von Außenminister Mike Pompeo erlassen.
Das Außenministerium teilte mit, mit der Maßnahme solle der Zufluss von Devisen durch Reisende aus den USA eingeschränkt werden. Zur Begründung hieß es, die kubanische Regierung sei verantwortlich für die Unterdrückung des eigenen Volkes und unterstütze die „illegitime“ Regierung von Nicolás Maduro in Venezuela. Trump hat Maduros Widersacher Juan Guaidó als legitimen Interimspräsidenten anerkannt.
Mit den neuen Maßnahmen gegen Kuba dreht Trump die Lockerungspolitik seines Vorgängers Barack Obama weiter zurück. Bereits im Juni hatte die US-Regierung verfügt, dass US-Bürger nicht mehr mit Kreuzfahrt- oder anderen Passagierschiffen, mit Segeljachten oder mit Privat- oder Firmenflugzeugen nach Kuba reisen dürfen. Auch Gruppen-Bildungsreisen aus den USA nach Kuba wurden nicht mehr gestattet. Urlaubsreisen von US-Bürgern nach Kuba waren schon zuvor nur unter bestimmten Bedingungen möglich gewesen.
Erst im vergangenen Monat hatte die US-Regierungen Überweisungen nach Kuba eingeschränkt. Menschen in den USA dürfen seitdem pro Vierteljahr nur noch maximal 1000 US-Dollar (900 Euro) an Familienangehörige in Kuba schicken. Familienmitglieder bestimmter hoher Beamter und von Mitgliedern der kommunistischen Partei dürfen gar keine Überweisungen mehr erhalten. Damit will die US-Regierung verhindern, dass sich Mitglieder der kubanischen Führung bereichern.
Ende September hatten die gegen den früheren kubanischen Präsidenten Raúl Castro und seine Kinder Einreiseverbote verhängt. Das US-Außenministerium begründete das mit Castros Beteiligung an „groben Menschenrechtsverletzungen“. Als Chef der Kommunistischen Partei des Karibikstaates stehe er einem System vor, in dem Tausende Kubaner willkürlich festgenommen würden und es mehr als 100 politische Gefangene gebe. (dpa)